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Altertheim
So sollen die Bürgerentscheide um das Bergwerk ablaufen
Lisa Köhler
 |  aktualisiert: 19.04.2025 02:35 Uhr

Über den Ablauf der Bürgerentscheide um das Gips-Bergwerk besprach sich der Altertheimer Gemeinderat in der jüngsten Sitzung. Wie bei einer regulären Wahl gibt es ein Wählerverzeichnis über die Abstimmungsberechtigten. An sie werden per Post alle nötigen Informationen zugesandt. Der Termin für die Bürgerentscheide bleibt der bereits besprochene Sonntag, 1. Juni.

Wahlberechtigte können zwischen 8 und 18 Uhr persönlich ihre Stimme abgeben. Dafür stehen das Feuerwehrhaus in Oberaltertheim und die Mehrzweckhalle in Unteraltertheim bereit. Alternativ kann bis Freitag vor der Abstimmung, 15 Uhr, auch die Briefwahl beantragt werden.

Außerdem ist nun auch die Stichfrage bekannt. Sie ist ausschlaggebend, wenn die Bürgerentscheide nicht beide mehrheitlich mit "Ja" oder beide mehrheitlich mit "Nein" beantwortet werden. Für diesen Fall sollen die wahlberechtigten Bürger angeben, welcher der beiden Bürgerentscheide gelten soll. Bürgerentscheid I fordert die Gemeinde auf, gegen das geplante Bergwerk zu klagen. Bürgerentscheid II soll verhindern, dass Grundstücke zur Nutzung für das Bergwerk zur Verfügung gestellt werden.

Ein uneinheitliches Ergebnis würde zu widersprüchlichem Verhalten der Gemeinde führen und könnte sogar rechtliche Probleme zur Folge haben. Daher ist eine Stichfrage notwendig. Bei einer einheitlichen Abstimmung mit "Ja" oder "Nein" kann man Widersprüche ausschließen.

 
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