Jede zweite Klinik schreibt laut Finanzexperten bundesweit rote Zahlen, zudem herrscht Pflegenotstand – auch in Unterfranken (wie berichtet). Nun schlagen der Verband der bayerischen Krankenhausdirektoren und die Gewerkschaft ver.di gemeinsam Alarm. Wie Josef Götz, Vorsitzender der bayerischen Landesgruppe des Verbandes, erklärte, schrieben 2016 in Bayern schon 42 Prozent der Krankenhäuser Defizite. Von den Gesundheitspolitikern erwarten Verband und Gewerkschaft, dass sie ihren Einfluss geltend machen.

In Koalitionsverhandlungen stark gemacht

Genau das, so erklärte die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml nun auf Anfrage dieser Redaktion, habe sie getan. „Aktuell habe ich mich im Rahmen der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene für eine bessere Personalausstattung und für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege eingesetzt: Dazu ist vor allem eine vollständige Finanzierung der Personal- und sonstigen Betriebskosten in den Krankenhausvergütungen erforderlich.“

Bereits in der Vergangenheit habe sich Bayern unter anderem im Bundesrat erfolgreich für eine bessere Finanzausstattung der Kliniken eingesetzt. Tatsächlich wurde mit dem Krankenhausstrukturgesetz der Versorgungszuschlag in Höhe von 500 Millionen Euro als Pflegezuschlag weitergeführt. Diese Gesamtsumme wird nach der Anzahl der Pflegekräfte auf die einzelnen Krankenhäuser verteilt. Zusätzlich, so heißt es im Ministerium, sei für 2016 bis 2018 ein Förderprogramm für mehr Pflegestellen in Höhe von 660 Millionen Euro aufgelegt worden. „Die Summe dieser vereinbarten Zuschläge wird ab 2019 fester Bestandteil des Pflegezuschlags. Damit werden sie außerhalb der Budgets weitergezahlt und stehen dauerhaft für mehr Personal in der Pflege zur Verfügung.“

Zudem habe man auch in der Ausbildung einiges erreicht, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen. „Es muss kein Schulgeld mehr bezahlt werden und eine angemessene Ausbildungsvergütung wird im Gesetz festgeschrieben.“

Pflegenotstand herrscht sowohl in den Krankenhäusern als auch in der Altenpflege. Hier (und nicht wie leider fälschlicherweise berichtet, in der Krankenpflege) haben sich Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen gerade auf 8000 neue Stellen geeinigt. Wie es in der Pflege aktuell aussieht, beschreibt der Pflegequalitätsbericht des Medizinischen Dienstes.