Bldung statt Bomben, Wohnen statt Drohnen, Klimaschutz statt Kanonen: Mit diesen und anderen Slogans haben am Samstag beim 36. Würzburger Ostermarsch rund 150 Menschen in der Innenstadt für Frieden und Abrüstung und gegen die Aufstellung einer europäischen Armee demonstriert.
Traditionell am Karsamstag gehen bundesweit in zahlreichen Städten Friedensaktivisten auf die Straße, in Würzburg seit Mitte der 1980er Jahre. Durchgeführt wurde der Protestzug, der dieses Mal in der Hofstraße begann und am Oberen Markt endete, vom Netzwerk Friedensinitiative, in dem Organisationen wie Ökopax und Pax Christi zusammengeschlossen sind.
Erstmals dabei: Die SDAJ und "Aufstehen"f
In diesem Jahr waren zum ersten Mal die Würzburger Gruppe der linken Sammlungsbewegung "Aufstehen" und viele junge Leute der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) dabei. "Wir sind heute auf die Straße gegangen, um klare Kante gegen eine EU-Armee zu zeigen", betonte ein SDAJ-Sprecher bei der Abschlusskundgebung.
Die Europäische Union folge seit Jahrzehnten blind der Strategie der US-dominierten NATO. Begonnen habe die Militarisierung bereits 1999, "als im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspoltik die Aufstellung einer EU-Interventionstruppe beschlossen wurde", so der SDAJ-Sprecher. Deutschland sei nach geltendem EU-Recht nicht in der Lage, seine Militärausgaben zu reduzieren: "Im Gegenteil, wir müssen sie ständig erhöhen. Das ist fern von jeglicher Entspannungs- und Friedenspolitik."
Rüstungspolitik ist "moralische Bankrotterklärung"
Derzeit liegen die deutschen Rüstungsausgaben bei etwa 60 Milliarden Euro oder umgerechnet rund 17 Prozent des gesamten Bundeshaushalts. Außerdem leitet Deutschland auch im laufenden Jahr die so genannte "schnelle Eingreiftruppe" oder "Very High Readiness Joint Task Force" der NATO, die innerhalb von 48 Stunden in Krisengebiete verlegt werden kann. Zuletzt hatte der französische Präsident Emmanuel Macron die Aufstellung einer "echten europäischen Armee" gefordert.
"Die Militarisierung der EU und Rüstungsexporte sind aber schon seit über zehn Jahren Thema beim Ostermarsch", betonte Uta Deitert als Sprecherin von Ökopax. Mit der Diskussion über den teilweisen Stopp der Rüstungsexporte sei die Problematik in den vergangenen Monaten wieder etwas stärker in die Öffentlichkeit geraten.
Die deutsche und europäische Rüstungspolitik verstoße gegen Völker- und Europarecht und sei eine "einzige moralische Bankrotterklärung", sagte Deitert: Es sei unbegreiflich, dass eine große Mehrheit der deutschen Bevölkerung keine zunehmende Militarisierung wolle, bei Wahlen aber trotzdem immer wieder den Parteien ihre Stimme gebe, "die genau diese Militarisierung vorantreiben".
