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Ochsenfurt erlebt eine Premiere
Ochsenfurt Wenn an diesem Sonntag um 8 Uhr die 14 Wahllokale in der Stadt öffnen, dann erlebt Ochsenfurt eine Premiere: Die 9151 Wahlberechtigten sind zum ersten Mal zu einem Bürgerentscheid aufgerufen.
Von unserem Redaktionsmitglied Jürgen Haug-Peichl
 |  aktualisiert: 03.12.2006 22:29 Uhr
Genauer gesagt sind es zwei Bürgerentscheide, über die es abzustimmen gilt. Jeweils mit den notwendigen Unterschriftenlisten hatten zunächst die Bürgerinitiative für eine Fußgängerzone Ende Mai einen Bürgerentscheid in die Wege geleitet, zehn Tage später tat die Interessengemeinschaft "Lebendige Altstadt Ochsenfurt" (IGLA) das Gleiche. Beide Seiten gaben sich in den vergangenen Tagen siegessicher.

Nach Ansicht von Wahlleiter Alexander Fuchs und seinem Stellvertreter Bernhard Rhein wird in erster Linie die Wahlbeteiligung ausschlaggebend für Erfolg oder Misserfolg sein. Das die Wahlbeteiligung am Sonntag hoch ausfallen wird, bezweifeln die beiden Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Magere 30 Prozent hält Rhein für denkbar. Dann werde es aber schwierig für beiden Seiten, mit ihren Ja-Stimmen über die 20-Prozent-Hürde und damit zum Erfolg zu kommen (siehe auch nebenstehenden Artikel).

Das Thema "Fußgängerzone oder nicht" scheint in erster Linie die in der Innenstadt lebenden Ochsenfurter zu beschäftigen. Das lasse sich aus der Tatsache schließen, dass bis Freitag, 15 Uhr unter den insgesamt 709 Anträgen auf Briefwahl vergleichsweise wenige aus den Ortsteilen seien, sagte Fuchs gegenüber der MAIN-POST. Aus Zeubelried zum Beispiel habe es bis Wochenmitte erst einen solchen Antrag gegeben.

Andererseits hat Rhein nach eigenen Worten in den vergangenen Tagen viele Anrufe von Menschen aus nicht zu Ochsenfurt gehörenden Nachbargemeinden bekommen, die am Sonntag auch abstimmen wollten. Ihm sei in diesem Zusammenhang immer wieder gesagt worden, dass eine Fußgängerzone kein rein Ochsenfurter Thema sei, weil schließlich viele Auswärtige zum Einkaufen in die Innenstadt kämen.

Am Mittwochvormittag gab es für einen Teil der 110 Wahlhelfer im Rathaus eine letzte Einweisung. Ob am Sonntag alles glatt läuft, ist deswegen noch nicht sicher: "Das Problem ist, dass es für uns die ersten Bürgerentscheide sind", so Fuchs. Allein das Auszählen der Stimmzettel ist ungewohnt: Die beiden Bürgerentscheide werden nicht gleichzeitig, sondern hintereinander ausgezählt. Zum Schluss ist dann die Stichfrage an der Reihe. Jeder Stimmzettel wird somit dreimal unter die Lupe genommen. "Das ist keine einfache Wahl", ist sich Fuchs sicher.

Der Wahlleiter geht davon aus, dass am Sonntag das vorläufige Endergebnis gegen 19 Uhr feststeht. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr.

Hat ein Bürgerentscheid Erfolg, so ist der Stadtrat ein Jahr lang daran gebunden. Er kann also während dieser Zeit nichts Gegenteiliges beschließen. Danach ist das Gremium in seiner Entscheidung wieder frei.

Diese Frist hat in Ochsenfurt eine besondere Bedeutung: Sollten sich die Wähler am Sonntag für eine Fußgängerzone zwischen altem und neuem Rathaus entscheiden, ist damit nicht automatisch sicher, dass sie auch Wirklichkeit wird. Denn die Umgestaltung von Hauptstraße und Marktplatz wird wesentlich länger als jenes Jahr dauern.

Theoretisch könnte der Stadtrat nach Ende der Bauarbeiten doch eine andere Entscheidung treffen. Das gilt analog, wenn sich am Sonntag die IGLA mit ihrem Wunsch nach einem verkehrsberuhigten Bereich in der gesamten Altstadt durchsetzt. Trifft der Stadtrat nach der erwähnten Jahresfrist eine Entscheidung, ist dagegen laut Fuchs wieder ein Bürgerentscheid möglich. Das Spiel würde also wieder von vorne beginnen.

Setzt sich kein Bürgerentscheid durch, bleibt zunächst alles beim Alten. Wie sich der Stadtrat dann in Sachen Verkehrsführung in der Altstadt entscheiden wird, ist eine spannende Frage. Denn die Meinungen sind sogar innerhalb der Fraktionen sehr verschieden.

Vor diesem Hintergrund ist der Urnengang am Sonntag eher als Signal der Wähler zu sehen. Beobachter gehen davon aus, dass sich der Stadtrat später bei einem Beschluss über die Verkehrsführung in der Altstadt an den Bürgerentscheid halten wird, der am Sonntag gewinnt. Doch ob es überhaupt einen Gewinner geben wird, ist nicht sicher.

 
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