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Theilheim
Nicht zuständig - keine Diskussion
Antje Roscoe
 |  aktualisiert: 27.06.2021 02:23 Uhr

Die Fraktion SPD/Parteifreie Bürger im Theilheimer Gemeinderat hat "große Bedenken" zum neuen Steinbruch bei Lindelbach und wollte, dass der Gemeinderat die Randersackerer Bürgerinitiative unterstützt. Das geht nicht.

Um es vorweg zu nehmen, der Tagesordnungspunkt wurde bereits bei der Genehmigung der Tagesordnung durch einen Antrag von Maximilian Mödl (FDP) gestrichen. Er hatte "Nichtbefassung" beantragt, "weil es Theilheim nicht betrifft" und gegen zwei SPD-Stimmen obsiegt.

Gravierende Einschnitte befürchtet

Der SPD Antrag hatte vorgesehen, dass der Gemeinderat beschließt, die Bürgerinitiative gegen den neuen Steinbruch zu unterstützten und dies sowohl der Marktgemeinde Randersacker als auch der Bürgerinitiative mitzuteilen. Die Bedenken bezogen sich auf den Denkmal-, Natur- und Gewässerschutz als auch auf den Lärmschutz. Befürchtet werden gravierende Einschnitte beim Wasserhaushalt dieses Gebietes, wobei auch das "Breitholz" tangiert sein könnte, das auf Theilheimer Gemarkung liegt. Theilheim punkte vor allem durch die Natur, die mit dem Europäischen Kulturweg "Vom Charme der zweiten Reihe zu entdecken ist. In einen Teil dieser Natur soll nun wieder eine neue Wunde geschlagen werden", argumentiert der SPD-Antrag, der für Theilheim bereits herbe Verluste durch Bau und Ausbau der Autobahn anführt.

Die Verwaltung hatte in ihrem Sachvortrag auf den Grundsatz der parteipolitischen Neutralität und Sachlichkeit verwiesen, denen die Gemeinderäte als kommunale Amtsträger verpflichtet sind. Und dass sich auch die Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der kommunalen Zuständigkeit bewegen müsse. Als Nachbargemeinde werde man am Baugenehmigungsverfahren beteiligt und in diesem Rahmen eine Stellungnahme abgeben. Bürgermeister Thomas Herpich: "Der Gemeinderat darf kein Statement treffen. Es steht jedem frei, seine Meinung als Einzelperson kund zu tun, aber für den Gemeinderat geht das nicht".

 
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