Dass Verkehrsüberwachung Not tut, haben 32 von 52 Gemeinden im Landkreis Würzburg bestätigt. Inzwischen wird über einen Zweckverband nachgedacht.
Gut drei Fünftel der Gemeinden im Landkreis Würzburg sind an einer Überwachung des Straßenverkehrs interessiert. Eine Umfrage der Kommunalaufsicht am Landratsamt hatte dies den ruhenden beziehungsweis fließenden Verkehr betreffend ergeben. Die Erhebung war im Herbst durchgeführt worden.
Eibelstadts Bürgermeister Markus Schenk (CSU) hatte nach eigenem Bekunden eine Lösung auf Kreisebene ins Spiel gebracht – nicht zuletzt, weil Sommerhausen und Winterhausen als Mitglieder der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Eibelstadt lange ergebnislos Partner für die Verkehrsüberwachung gesucht hatten. Ihr Vertrag mit Veitshöchheim war gekündigt worden.
Die Technik und das entsprechende Personal vorzuhalten, selbst auf VG-Ebene mache diese Lösung keinen Sinn, so Schenk im Gespräch mit dieser Redaktion, der zugleich Vorsitzender der VG Eibelstadt sowie Kreisrat ist.
Zweckverband gründen
Um die Verkehrsüberwachung sicherzustellen, war zunächst die Kommunalaufsicht mit der Erhebung des Bedarfs und den kommunalrechtlichen Möglichkeiten beauftragt. Dass der Landkreis Würzburg die Verkehrsüberwachung für die Gemeinden und VGen nicht durchführen kann, war von der Regierung von Unterfranken jedoch vorab schon klar gestellt worden, teilt die Pressestelle des Landratsamtes für die Kommunalaufsicht mit, weil es sich hier um keine Aufgabe des Landkreises Würzburg handele.
Möglich wäre aber, dass Gemeinden und VGen einen Zweckverband (ZV) Verkehrsüberwachung im Landkreis Würzburg gründen. Laut Landratsamt hatten sieben der elf VGen und 17 Gemeinden in der Umfrage angegeben, dass sie grundsätzlich Interesse an einem solchen ZV haben.
Für Sommerhausen und auch Winterhausen liegt die Lösung zumindest vorübergehend in der Kommunalen Verkehrsüberwachung Gerbrunn, mit der die Stadt Eibelstadt bereits eine Vereinbarung hatte.
Frickenhausen hat keinen Bedarf
Die Grundsatzbeschlüsse dazu hat die VG-Versammlung jüngst gefasst. Demnach erweitert die Stadt Eibelstadt ihre Buchung um die Überwachung des fließenden Verkehrs. Zwei Stunden im Monat sind dafür neu vorgesehen, der ruhende Verkehr bleibt bei 15 Stunden.
Winterhausen will wie bislang auch zwölf Stunden den fließenden und 14 Stunden den ruhenden Verkehr kontrollieren lassen. Sommerhausen reduziert beim ruhenden Verkehr von früher 30 auf acht Stunden. Der fließende Verkehr wird wie bisher vier Stunden überwacht. Die Stundenbuchungen gelten pro Monat. Frickenhausen hatte keinen Bedarf angemeldet.
Reicht das Stundenkontigent?
Die Kommunalaufsicht teilt mit, dass die neu vereinbarten Verkehrsüberwachungsdienste zunächst befristet auf ein Jahr genehmigt wurden. Dies geschehe einerseits mit Blick auf die mögliche Gründung eines ZV Verkehrsüberwachung, andererseits auf den wachsenden Bedarf an Verkehrsüberwachung, der nicht genügend abgedeckt werden kann.
Unter anderem auch Theilheim hatte sich mehr als ein Jahr in der prekären Situation befunden keine Verkehrsüberwachung durchführen zu können (wir berichteten). Und für Randersacker war im Marktgemeinderat ganz aktuell von Fraktionssprecher Oliver Menz (SPD) gemutmaßt worden, dass das bisherige Stundenkontingent mit den existierenden Problemen, dem neuen Parkraumkonzept und mit der Fertigstellung des alten Marktplatzes "Flecken" ebenfalls schon bald nicht mehr ausreichen könnte. Menz: "Das sollten wir erhöhen".
Randersacker, das ebenfalls Gerbrunn mit der Verkehrsüberwachung betraut hat, lässt die Parker zehn Stunden kontrollieren, fließenden Verkehr acht Stunden. Kommunen wie Gerbrunn, die die Verkehrsüberwachungsdienste für andere Kommunen übernehmen, könnten dies wegen des Nachrangigkeitsgebots der kommunalen Zusammenarbeit gegenüber den eigenen Aufgaben jedoch nicht in beliebiger Größe tun.
Die Lösung könnte nun in einem ZV Verkehrsüberwachung liegen. Das weitere Vorgehen soll Anfang 2022 mit den interessierten Verwaltungsgemeinschaften und Gemeinden besprochen werden.
