Jetzt ist es amtlich: Am Sonntag, 5. Juli, werden die Würzburger an die Wahlurne gerufen, um über die Zukunft des Mozart-Faulhaber-Areals abzustimmen. Der Stadtrat hat am Donnerstag die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rettet das Moz“ einstimmig bestätigt.

Laut Ordnungsreferent Wolfgang Kleiner hat das Bürgerbüro 7172 gültige Unterschriften für das Bürgerbegehren gezählt. Damit sei das Quorum für einen Bürgerentscheid „deutlich erreicht“. Nur 5127 Unterschriften wären notwendig.  

Genau genommen werden die Bürger am 5. Juli über ein Bürgerbegehren und ein Ratsbegehren abstimmen. Das Ratsbegehren „Ja zur attraktiven Neugestaltung des Mozartareals und Kardinal-Faulhaber-Platzes“ hat der Stadtrat als Gegenposition zur BI im März mehrheitlich auf den Weg gebracht. Zusätzlich wird eine Stichfrage gestellt. Drei Fragen also, die auf dem Stimmzettel mit Ja oder Nein angekreuzt werden können.

Die Fragen im Wortlaut
Die BI „Rettet das Moz“ stellt folgende Frage den Würzburgern zur Entscheidung: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Würzburg unter Aufhebung der dem nachstehenden Ziel des Bürgerbegehrens entgegenstehenden Stadtratsbeschlüsse das aus Grundstücken Fl. Nrn. 9805 und 9738/6 bestehende Mozartareal mit Kardinal-Faulhaber-Platz nicht an Dritte veräußert und stattdessen das Mozart-Gymnasium dauerhaft unter Beibehaltung des denkmalgeschützten Bestandes einer Nutzung für Bildung und Kultur durch erforderliche Maßnahmen der Bauleitplanung zuführt?“

Das Stadtratsbegehren stellt dagegen diese Frage: „Sind Sie für eine städtebauliche  Neugestaltung des Mozartareals mit dem Kardinal-Faulhaber-Platz durch die Schaffung neuer Flächen für Einzelhandel und Hotel, attraktives Wohnen in der Innenstadt, einer neuen Tiefgarage und wahlweise Teilerhalt oder Neubau des Gebäudeteiles an der Hofstraße/Maxstraße mit einer gemischt kulturellen und wirtschaftlichen Nutzung sowie einer hochwertigen Verkehrsberuhigung der touristischen Hauptachse Dom-Residenz unter Rücksichtnahme auf das Unesco-Weltkulturerbe?“

Werbende Formulierung
Dass diese Formulierung durch werbender Adjektive wie „attraktiv“ und „hochwertig“ juristisch problematisch ist, gab Stadtrat Wolfgang Baumann (ZfW) zu Bedenken. OB Christian Schuchardt will das prüfen lassen. Wenn der Bürgerentscheid mehrheitlich und von zehn Prozent der Bürger mit „Ja“ beantwortet wird, ist er erfolgreich. Theoretisch könnten am 5. Juli beide Begehren gewinnen. In diesem Fall würde die Stichfrage entscheiden.

Erfolgreich war zum Beispiel der Bürgerentscheid über die Arcaden, mit dem die BI „Rettet den Ringpark“ 2006 den Bau des Einkaufszentrums am Bahnhof verhinderte. Beim Bürgerentscheid über den Neubau der Fachhochschule entschieden sich die Würzburger 2008 für das Ratsbegehren: Die Bürgerinitiative Alandsgrund verlor. Auch die Gegner der Bebauung am Platz'schen Garten scheiterten 2013 mit ihrem Bürgerentscheid. Etwa 100.000 Euro kostet die Durchführung.