Zum letzten Mal in diesem Jahr kamen die Mitglieder des Estenfelder Gemeinderates am Dienstag zu einer frühen Sitzung zusammen. Begonnen wurde das Treffen mit einem eher traurigen Beschluss: Der langjährige Gemeinderat Gerhard Knorz hatte beantragt, ihn von seinem Amt als Gemeinderat zu entbinden. Bürgermeisterin Rosalinde Schraud verlor über Knorz ausschließlich positive Worte: Sie betonte, man habe sich immer auf Knorz verlassen können. Der Gemeinderat war in seiner Amtszeit unter anderem bei vielen Baugebieten beteiligt, ebenso beim Seniorenzentrum und beim Bau des Feuerwehrgerätehauses. Auch der zweite Bürgermeister Tobias Grimm bedankte sich bei Knorz von Seiten seiner Fraktion. Ein Nachfolger für den Gemeinderat wird in der nächsten Sitzung des Gremiums im Januar festgelegt.
Nachfolgend an diese Personalangelegenheit ging es um die Ernennung eines weiteren stellvertretenden Verbandsrates zum Schulverband Pleichach-Kürnachtal: Hier wurde jetzt der Gemeinderat Christian Albert zum Stellvertreter von Rosalinde Schraud ernannt; Tobias Grimm bleibt ordentliches Mitglied mit Konrad Hasch als seinem Stellvertreter. Weiterhin gab es eine Anfrage bezüglich der Förderung eines E-Lastenfahrrads: Diese waren zum Zeitpunkt der Antragsstellung nicht förderfähig. Der alte Beschluss wurde dahingehend geändert, dass unter dem Begriff E-Fahrräder nun auch Lastenfahrräder gezählt werden.
Kostennachträge zu den Tiefbauarbeiten
Wie in vielen Sitzungen im letzten Kalenderjahr mussten auch wieder einige Aufträge für den Neubau der Grundschule und einer Kindestagesstätte erteilt werden, sowie auch Nachträge bewilligt – unter anderem bei Elektroinstallationsarbeiten, den Trennwänden oder Werkraumbecken. Auch zu den Tiefbauarbeiten im Bereich Untere Ritterstraße und Riemenschneiderstraße gab es Kostennachträge.
Die neue Heimat-App sei in Estenfeld gut gestartet, berichtet Schraud. Die Vereine wurden angeschrieben und einige hätten bereits Veranstaltungen eingetragen. Auch zur Verpachtung der weißen Mühle gibt es Neuigkeiten: Im Zeitraum der Ausschreibung habe sich kein neuer Pächter beworben. Man wolle jetzt in den nächsten Sitzungen entscheiden, wie das Thema weiter gehandhabt wird, so die Bürgermeisterin. Die Gemeinde Bergtheim hat Estenfeld über eine Änderung in einem Bauvorhaben informiert und um Stellungnahme gebeten – die Gemeinderäte und Gemeinderätinnen entschieden, dass keine Einwände für dieses Vorhaben vorliegen.
Kontroverse um Verkehrsüberwachung: Gemeinderat lehnt Bürgerangebot ab
Nachdem in der letzten Sitzung mehrheitlich abgelehnt wurde, einen mobilen Trailer zur Verkehrsüberwachung für bestimmte Zeiträume anzumieten, kam das Thema jetzt erneut auf. Eine Bürgerin hatte angeboten, den eventuell entstehenden Minusbetrag, welcher bei zu wenig erfassten Verkehrsdelikten entstehen könnte, aus privater Tasche auszugleichen.
Hierzu gab es im Gemeinderat eine Debatte: Einige Gemeinderate hatten Bedenken, diesen Vorschlag anzunehmen. Würde man die Hilfeleistung der Bürgerin akzeptieren, kämen vielleicht andere auf die Idee, bereits beschlossene Entscheidungen des Gemeinderates mit privatem Geld verändern zu wollen. Auch über die rechtliche Situation war man sich unsicher. Schlussendlich stimmte der Rat mehrheitlich gegen den Vorschlag, betonte aber seine Dankbarkeit.
