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Rimpar
Kreistag stimmt für Rimparer Westumgehung
Christian Ammon
 |  aktualisiert: 26.07.2019 16:34 Uhr

Die Rimparer Westumgehung hat eine weitere wichtige Hürde genommen. Mit großer Mehrheit hat der Kreistag vor kurzem über einigen kleineren, im Zuge der öffentlichen Auslegung nötigen Planungsänderungen zugestimmt. Im Marktgemeinderat hatten einige Räte jedoch mit Sorge auf die Abstimmung geblickt und eine Deckelung der Ausgabe befürchtet. Der Grund war ein Antrag der Kreistagsfraktion der Grünen, der aufgrund der gestiegenen Baukosten eine "belastbare Kostenentwicklung" von der Marktgemeinde gefordert hatte.

Die Marktgemeinde baue die Straße für den Landkreis und sehe darum keine Notwendigkeit, sich zu rechtfertigen, hatte Bürgermeister Burkard Losert bereits in der Sitzung des Gemeinderats die Position Rimpars erläutert. SPD-Rat Harald Schmid ergänzte, dass der Landkreis mit dem Neubau der Straße die nicht unerheblichen Unterhaltungskosten für die bestehende Straßen spare, für die die Gemeinde später aufkommen müsse. Im Finanzplan des Kreistags tauchen zudem die zugesagten drei Millionen Euro bereits auf. Im Kreistag stimmten die Räte bis auf die Vertreter der Grünen parteiübergreifend für die Umgehung.

Fraktionsvorsitzende Karen Heußner stellt zu dieser Berichterstattung klar: "Der Einleitung des Planfeststellungsverfahren hatten die Grünen bereits in der Vergangenheit mehrheitlich zugestimmt, ebenso einem ursprünglich gar nicht vorgesehenen finanziellen Beitrag zu den Baukosten durch den Landkreis. In diesem Zusammenhang ist die Besorgnis von Marktgemeinderäten in Rimpar wegen einer jetzt befürchteten Deckelung unverständlich." Bereits am 17. Oktober habe der Kreistag beschlossen, sich an der „Gesamtmaßnahme mit 3 Millionen Euro zu beteiligen“, nämlich wenn sowohl West – wie Südumfahrung gebaut werden. "Diese Deckelung ist also eine seit langem bekannte Tatsache, die in dieser Sitzung gar nicht in Frage stand", so Heußner.

 
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