Muss man in Geschäften bedient werden – auch ohne Maske? Der Würzburger Werner A., der aus Gesundheitsgründen keinen Mundschutz zu tragen braucht, ist jetzt bei einem Einkauf aus Sorge um die anderen Kunden des Geschäfts verwiesen worden - und will sich das nicht gefallen lassen. Er wandte sich an den Staatsanwalt.

Kunde ohne Maske bekam Hausverbot

Im Baumarkt habe ihn Personal dort nicht bedient – obwohl er ein ärztliches Attest habe. Man habe ihn gebeten, den Markt zu verlassen, damit er "an einer abgelegenen Stelle" bedient werden könne. Weil er im Geschäft die gesuchten Artikel vergleichen wollte, sei die Situation eskaliert, er habe Hausverbot bekommen. "Eine Einhaltung des Mindestabstands wäre in dem weitläufigen Markt mit geringer Frequenz zu jeder Zeit möglich gewesen", sagt Werner A.. Das Geschäft hätte seinen Einkauf "unter Berücksichtigung der Interessen aller Beteiligen" dulden müssen.

Staatsanwalt: Verweisung aus dem Laden ist kein Straftatbestand

Wütend über das Hausverbot, stellte er Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Würzburg. "Sollte es sich tatsächlich um die bloße Verweisung aus dem Laden handeln, also ohne weitergehende Beleidigung oder Anwendung von Gewalt im Sinne einer Nötigung, ist ein strafbares Verhalten nicht erkennbar", sagt Oberstaatsanwalt Boris Raufeisen auf Anfrage.

Ein Ladenverbot sei vom Hausrecht umfasst und könne  - unabhängig von allen Infektionsschutzvorschriften - vom jeweiligen Berechtigten ausgesprochen werden. Raufeisen sagt grundsätzlich: "Ein Straftatbestand der 'Diskriminierung' ist hier nicht bekannt." 

"Du wirst beleidigt und beschimpft"

Auch die Schweinfurterin Erika R. berichtet von Schwierigkeiten, wenn sie ohne Mundschutz ein Geschäft betritt: "Du wirst beleidigt und beschimpft, als wärst du daran schuld, dass die Infektionszahlen so steigen." Manche Mitarbeiter reagierten tolerant, wenn sie ihr ärztliches Attest vorzeige, berichtet sie. Andere aber sagten: "Das interessiert mich gar nicht, verschwinden Sie!" Das tue sie dann auch, nicht ohne schmackigen Kommentar: "Ich kann ja auch anderswo kaufen oder im Internet bestellen."

Ombudsrat warnt vor Bloßstellungen und Anfeindungen

Der Ombudsrat in Würzburg - die Antidiskriminierungsstelle der Stadt - spricht in einer Mitteilung von vermehrten Anfragen von Bürgern, "die von Diskriminierungen in Geschäften, bei Behörden oder in Arztpraxen berichten". Und warnt vor Bloßstellungen und Anfeindungen. Aber wie von ideologischen Maskenverweigerern unterscheiden? Man distanziere sich "ausdrücklich von Menschen, die versuchen, aus nicht-medizinisch notwendigen Gründen den Mund-Nasen-Schutz zu umgehen", so die unabhängige Antidiskriminierungsstelle für Würzburg. Die aktuelle Situation dürfe jedoch "keine Begründung für beleidigende oder übergriffige Sprache sein, die Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung öffentlich diskriminiert und ausgrenzt".

Der Appell des Ombudsrats:  "Zeigen Sie sich solidarisch." Und: " Vermeiden Sie Drohkulissen, wie zum Beispiel durch die Androhung von Hausverboten oder rechtliche Schritte."

Sprecher Bernd Ohlmann vom Handelsverband Bayern sagt, die Geschäfte hätten begründete Angst um ihren Ruf, wenn sich herumspreche, dass Kunden bei ihnen ohne Schutz herumliefen und der Inhaber nichts dagegen unternehme.

Klagen von VdK-Mitgliedern

Beim Sozialverband VdK melden sich schon seit Sommer Mitglieder, die wegen fehlender Masken nicht ins Geschäft gelassen und manchmal sogar bei Behördenbesuchen abgewiesen werden, nicht in den Bus einsteigen dürfen oder sich vor anderen Kunden, Fahrgästen und Passanten rechtfertigen müssen.

VdK-Landesvorsitzende Ulrike Mascher betont: "Es handelt sich hier um anerkannte gesundheitlich notwendige Ausnahmen und nicht um eine generelle Aushebelung der Maskenpflicht." Diese Ausnahmen betreffen Menschen, die wegen einer Atemwegs- oder Herz-Kreislauf-Erkrankung schlecht Luft bekommen oder aufgrund einer körperlichen oder psychischen Beeinträchtigung keine Maske aufsetzen können.