Mit 9:8 Stimmen hat es der Gemeinderat Unterpleichfeld abgelehnt, ein weiteres Mal über die Beteiligung der Gemeinde an der Machbarkeitsstudie zur Entnahme von Uferfiltrat des Mains zur Bewässerung in der Bergtheimer Mulde abzustimmen. Gemeinderatsmitglied Alex Kimmel (CSU) hatte eine erneute und namentliche Abstimmung beantragt.
Aus Kimmels Sicht war eine zweite Abstimmung gerechtfertigt, weil sich seit der Ablehnung zur Beteiligung am 18. Mai 2021 neue Aspekte ergeben hätten. Ein wesentliches Argument für die Ablehnung war es gewesen, dass die Gemeinde zur Beteiligung an einem möglicherweise zu gründenden Wasser- und Bodenverband verpflichtet werden könnte. In der Vereinbarung stehe aber, dass "den Vertragsparteien keine Verpflichtung zur Beteiligung an späteren Maßnahmen erwächst".
Bürgermeister wies alle Punkte des Antragstellers zurück
Als Kerngemeinde in der Bergtheimer Mulde hält es Antragsteller Kimmel zudem für unerlässlich, Informationen aus erster Hand zu bekommen. Außerdem könne vorausgesetzt werden, dass sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der umliegenden Gemeinden ihrer Verantwortung für das Thema Wasser bewusst sind. Gemeinderat Kimmel sieht eine Mitfinanzierung an der Studie von maximal 8000 Euro zudem als gut angelegte Investition im Hinblick auf neue Erkenntnisse.
Bürgermeister Alois Fischer wies alle Punkte des Antragsstellers kurz zurück. Die Aufnahme des Satzes über keine künftigen Verpflichtungen ist für ihn eine "juristische Kleinfärberei". Die Gemeinde Unterpleichfeld werde trotz ihrer Nichtbeteiligung an der Studie auf dem Laufenden gehalten. Jedes Ratsmitglied sei seinem Gewissen verpflichtet und könne sich ohne Vergleich mit dem Nachbargemeinden frei entscheiden und um die "maximal 8000 Euro" sei es im Gremium nie gegangen.
Weiterhin geteilte Meinungen im Gremium
Weil "wir über diesen Antrag schon abgestimmt und sich keine neuen Erkenntnisse ergeben haben", stellte Fischer einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Nichtbefassung mit dem Tagesordnungspunkt. Mit der 9:8-Abstimmung zeigte sich, dass die Meinungen im Ratsgremium weiterhin geteilt und mittlerweile gefestigt sind.
