Der letzte Akt der September-Trilogie im Gemeinderat von Zell am Main hatte das gewünschte Ergebnis. Zwei Wochen nach der Ablehnung des Haushalts und eine Woche nach einer Marathonsitzung des Hauptausschusses zu dem Thema brachte das Ratsgremium um Bürgermeister Joachim Kipke (Zeller Mitte – Freie Wähler) nun endlich den Haushalt für das laufende Jahr durch. Auf Grund von Gesetzesänderungen im Steuerrecht verzögerte sich der Haushaltsbeschluss in Zell ohnehin schon bis weit in die zweite Jahreshälfte hinein. Zell am Main war die letzte Gemeinde im Landkreis Würzburg die noch keinen Haushalt für 2023 präsentieren konnte.
In der Abstimmung am 12. September fand der Haushaltplan zunächst keine Mehrheit, da die Fraktionen SPD/Junge Liste Zell sowie Die Grünen geschlossen gegen den Beschluss stimmten. Da die Gemeinde somit nicht beschlussfähig war, musste man schnell handeln und setzte für die Folgewoche direkt eine Sitzung des Hauptausschusses an, um gemeinsam an einem Kompromiss zu arbeiten.
Räte stehen geschlossen hinter dem Haushalt
Tatsächlich wurde nun in der jüngsten Sitzung erneut über den Haushaltsplan samt Satzung abgestimmt, den man zuvor abgelehnt hatte. Dieses Vorgehen wurde im Vorfeld auf Rechtmäßigkeit geprüft. Geschlossen standen die anwesenden Gemeinderäte dieses Mal hinter dem Haushalt. Vergleicht man es mit dem ersten Versuch, kann man in der Tat von einer harmonischen Debatte sprechen. Auffällig war auf den ersten Blick das Fehlen der gesamten Fraktion SPD/Junge Liste Zell, dass jedoch durch Urlaub und Krankheit begründet war.
Zusammengefasst kann man nun festhalten: Was man sich für das Jahr 2023 vorgenommen hat, bleibt bestehen, jedoch möchte man in den kommenden Jahren den Finanzplan an die aktuelle Situation anpassen, wobei explizit die Jahre 2024 bis 2026 genannt wurden. Wichtige Projekte wie die Schulsanierung sollen mit Mehreinnahmen durch einen höheren Realsteuersatz finanziert werden. Außerdem möchte man laufende Kredite strecken. Von diesem Vorgehen erhofft sich Bürgermeister Kipke zusätzlich eine größere Flexibilität.
Ein erneutes Debakel verhindern
Martin Küpper (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte sich während der Sitzung zum veränderten Abstimmungsverhalten seiner Fraktion. Für ihn hat es Priorität, den Investitionsstau in den Griff zu bekommen und gemeinsam alles auf den Prüfstand zu stellen. "Ausruhen können wir uns nicht, in den nächsten Jahren müssen wir ordentlich konsolidieren." Vielen Mitgliedern des Rats war es in der Sitzung ein Anliegen, den Haushalt im kommenden Jahr deutlich früher in die Wege zu leiten. Man beschloss daher, sich noch in diesem Jahr im Finanzausschuss damit zu befassen. Ein erneutes Debakel gilt es zu verhindern, da war man sich einig.
Die Anzahl der Interessierten, die den Abschluss der Haushaltsdebatte persönlich miterleben wollten, war für Zeller Maßstäbe gewaltig. Über 20 Bürgerinnen und Bürger fanden sich am Abend im Sitzungssaal ein, darunter waren viele Angestellte der Gemeinde. Man ging im Laufe der Diskussion auf das Gerücht ein, Zell stehe kurz vor der Insolvenz. Offenbar wurde im Dorf selbst diese Schlussfolgerung aus den jüngsten Ereignissen gezogen. Geschäftsleiter der Gemeinde Christian Öder stellte das richtig: "Die Gemeinde ist nicht pleite. Sie hat keine Probleme auf finanzieller und funktionaler Seite. Andere Gemeinden wären froh, wenn sie die gleichen finanziellen Ressourcen hätten."
Einige Anwohnerinnen und Anwohner zeigten sich im Anschluss an die Sitzung etwas verwundert über das Ergebnis. Schließlich stimmte man über den gleichen Haushaltsplan ab, wie vor zwei Wochen. Eine weitere Zeller Bürgerin berichtete im Vorfeld, dass die Stimmung im Ort zuletzt zunehmend aufgeheizt war, wenn man über den Rat und im Speziellen den Bürgermeister gesprochen habe. Es wird sich zeigen, ob ein verabschiedeter Haushalt wieder alle besänftigen kann.
