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Würzburg
Grüne zum Söder-Aus als Kanzlerkandidat: Wie ein Fußballer, der wechseln möchte, den aber kein Verein haben will
Es solle wieder über die Nöte der Menschen in Bayern diskutiert werden, statt über die Karrierepläne des Ministerpräsidenten, fordern die Grünen bei der Klausurtagung in Würzburg.
Pressekonferenz der Grünen-Landtagsfraktion in Würzburg mit (von links) Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Doreen Denstädt, Justizministerin Thüringen, und Johannes Becher, stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion.
Foto: Daniel Peter | Pressekonferenz der Grünen-Landtagsfraktion in Würzburg mit (von links) Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Doreen Denstädt, Justizministerin Thüringen, und Johannes Becher, stellvertretender ...
Michael Czygan
 |  aktualisiert: 23.09.2024 02:29 Uhr

Ob die Grünen in Bayern denn froh seien, dass ihnen Markus Söder als politischer Gegenspieler erhalten bleibt, wurde Johannes Becher, amtierender Fraktionschef im Landtag, zum Auftakt der Klausurtagung in Würzburg gefragt.

Becher, der Fraktionschefin Katharina Schulze während ihrer Babypause vertritt, kommentierte das erneute Aus für die Kanzlerkandidaten-Ambitionen des Ministerpräsidenten mit Ironie. Der CSU-Chef komme ihm vor, wie ein Fußballprofi, "der unbedingt wechseln will, den aber kein anderer Verein haben möchte", sagte Becher. Entsprechend lustlos agiere Söder.

Grüne vermissen bei Söder "Bayern-Leidenschaft"

Die Grünen vermissen beim Ministerpräsidenten die "Bayern-Leidenschaft". Genau dies aber müsse sich ändern. Statt ständig nur über Söders Karriereplanung zu reden, müsse sich die Politik mit den Sorgen und Nöten der Menschen in Bayern beschäftigen - und Lösungen finden, so der Oberbayer Becher. Hier würden sich die Grünen auch künftig engagieren.

Ein wichtiges Anliegen ist der Fraktion die Stärkung der Demokratie gegen die Anwürfe von Rechtsaußen. In einem in Würzburg verabschiedeten Acht-Punkte-Plan fordert sie unter anderem weniger Bürokratie bei der Bürgerbeitilgung, die Stärkung der politischen Bildung und ein Verfassungstreuegesetz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst.

Selbstkritische Grünen-Chefin

Katharina Dröge, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, räumte vor der Presse selbstkritisch ein, dass ständige Streitereien wie in der Ampel-Koalition kein gutes Licht auf die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen werfen. Hier müsse man besser werden. Gleichzeitig kritisierte sie Markus Söder für dessen harte Absage an Schwarz-Grün: Demokratinnen und Demokraten müssten immer auch zusammenarbeiten können. Wenn das nicht gelinge, sei man am Ende bei der Suche nach Mehrheiten auf "Putinfreunde wie Sahra Wagenknecht" angewiesen.

 
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  • Dieter Hartwig
    Hoffentlich ohne Grün im nächsten Bundestag. Das Heizungsgesetz war für mich teuer. Zwangsvorschriften mag ich gar nicht und die Initatoren schon gar nicht. Hätte nicht gedacht , dass so eine Zwang für alle Hausbesitzer egal wie alt das Haus oder die Besitzer sind mal kommt. Ist für mich wie in einer "Diktatur"
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  • Eugen Endres
    Sie wirken verwirrt. Von was sprechen Sie??? Im sogenannten Heizungsgesetz steht nichts, was heute schon zusätzliche Kosten bei Ihnen verursacht haben kann. Ein Grossteil der Regelungen tritt erst 2028 in Kraft.
    Aktuell betroffen sind eigentlich nur Neubauten.
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  • Dieter Hartwig
    Nix verwirrt. Neue Gasheizung obwohl alte noch funktioniert weil man ja nicht wusste was man bei einem endgültigen Aus der alten Heizung auf Dauer einbauen darf ausser teurer Wärmepumpe im Altbau. Musste ja mit gewissem Vorlauf erfolgen. Reicht jetzt hoffentlich. Falls meine persönliche Restlaufzeit länger als die mögliche jetzige Heizung dann habe ich sicher ein teures Problem Die Grünen finanzieren mir dann sicher keine neue Wärmepumpenheizung und Kredit werde ich in diesem Alter dann wohl kaum bekommen.
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  • Eugen Endres
    Also Ihre persönliche Entscheiung. Niemand hat Sie gezwungen, schon garnicht das Gesetz. Offensichlich durch Aiwanger und Konsorten verrückt machen lassen. Sollte ihre alte Heizung am Ende ihrer Lebenszeit gewesen sein, hätten sie ja eh ne Neue gebraucht. Wo sind da die Mehrkosten?
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  • Erich Spiegel
    War die grüne Klausursiztzung so leer, inhaltslos und langweili, dass Söder als Thema her halten musste? Er hat zumindest Verstand. Zu manchem Grünen oder Linken möchte ich mich nict äussern. Es könnte als Beleidigung aufgefasst werden. Söder ist klug genug zu verstehen, dass der Hund immer mit dem Schwanz wedelt und nicht umgekehrt. d.h. die kleinere CSU würde im Zweifel gegen die größere CDU den Kürzeren ziehen. Da müsste schon eine überwältigende Mehrheit der CDU Anhänger sich für Söder aussprechen.
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  • Johannes Metzger
    Leider verstößt der Kommentar gegen die Kommentarregeln auf mainpost.de. Wir haben den Kommentar deshalb gesperrt.
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  • Hiltrud Erhard
    Es wäre eher angebracht, wenn sich die Grünen in Demut und Zurückhaltung üben würden
    Sie haben gezeigt, dass man mit Ideologie und Vorschriften ein Land nicht führen kann.
    Sie haben gezeigt, dass man Fachpersonal braucht, welche sie nicht in ihren Reihen haben.

    Ist es nicht angebrachter, vor der eigenen Tür zu kehren als vor anderen?
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  • Barbara Fersch
    wollen wir es mal hoffen, dass es so kommt ! Ohne Grün !
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  • Norbert Meyer
    Gott sei Dank werden wir diese u. ähnliche Aussagen der "Grünen" nach Sept. 2025
    nicht mehr hören...
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  • Christoph Pfeuffer
    Träumen Sie weiter, es wird auf eine Koalition aus schwarz, grün und rot rauslaufen. Eine Zweierkoalition wird es nicht mehr geben. Außerdem hat sich die Union mit der Nominierung von Merz einen Bärendienst angetan.
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  • Alfred Holler
    Also dann wären Sie für Söder, den Umfragen"könig"??
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  • Roland Rösch
    Wette ich dagegen ihre Logik den es reicht auch zum Glück auch ohne grüne .
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  • Christoph Pfeuffer
    Glaube ich nicht dran, mit dem Unsympath Merz. Vor allem Frauen werden dem keine Stimme geben, nachdem was der schon für Statements getätigt hat.
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  • Hiltrud Erhard
    Welche meinen Sie? Es wäre hilfreich die zu nennen, damit man ihnen ein Like dalassen könnte?
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  • Christoph Pfeuffer
    Zum Beispiel hat der 1997 gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe gestimmt.
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  • Hiltrud Erhard
    Sehr geehrter Herr Pfeuffer,
    Diese Sau wurde ja oft genug durch das Dorf getrieben. Der genaue Wortlaut der Debatte zwischen SPD und Union mit den beiden Lösungen, die auf Eine unterschiedliche Art und Weise letztendlich das gleiche Ziel hatte, ist im Bundestagsprotokoll von damals nachzulesen.
    In keinem dieser Debatten Ging es für oder gegen eine Vergewaltigung in der Ehe. Diese Rechtsgrundlage gab es nämlich schon viel früher. Ich empfehle, nicht einfach etwas nach zu plappern, sondern einfach die Bundestagsdebatte mit dem gesprochenen Wort zu verfolgen.
    Das, was jetzt fast 30 Jahre später interpretiert wird, ist lediglich der Versuch, politisch irgendetwas aus zu kramen, um zu deuten oder der Versuch, etwas angreifbar zu machen.

    Insofern führt dieser Punkt deutlich Ins Leere.
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