Seit drei Jahren sind die Pläne für die Giebelstadter Umgehungsstraße reif fürs Planfeststellungsverfahren. Nur die schwierige Suche nach Ausgleichsflächen hat den Start des Verfahren bisher verzögert. Eine Lösung dafür ist inzwischen in greifbare Nähe gerückt, doch jetzt droht die bevorstehende Neuauflage des Bundesverkehrswegeplans die Bemühungen Giebelstadts um eine Entlastung vom Verkehr auf der B 19 erneut scheitern zu lassen.
Die ernüchternde Erkenntnis ist das Ergebnis eines Besuchs von Martin Burkert im Giebelstadter Rathaus. Der Nürnberger SPD-Politiker und Vorsitzende im Verkehrsausschuss des Bundestags war auf Einladung des Ochsenfurter Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib nach Giebelstadt gekommen, um mit Bürgermeister Helmut Krämer die Chancen auf einen baldigen Bau der knapp neun Kilometer langen Tangente zwischen Giebelstadt und Euerhausen zu erörtern. Der neue Bundesverkehrswegeplan, an dem seit 2011 gearbeitet wird, könnte diese Chancen erheblich verschlechtern.
Erstmals werden die angemeldeten Vorhaben darin nicht mehr nach einem festen Länderschlüssel bewertet, sondern bundesweit gegenübergestellt, so Burkert. Im Vordergrund stehen Verkehrsprojekte von überregionaler Bedeutung. Neben dem Status „Vordringlicher Bedarf“, den die Giebelstadter Umgehung bereits hatte, soll die neue Kategorie „Vordringlicher Bedarf Plus“ eingeführt und vorrangig umgesetzt werden.
Das geht auch aus den Veröffentlichungen des Bundesverkehrsministeriums hervor. Bei der Neukonzeption des Bundesverkehrswegeplans gehe es um eine effizientere Verteilung der verfügbaren Mittel, heißt es dort. Hauptverkehrsachsen stehen dabei im Vordergrund. 80 Prozent der Mittel für den Neu- und Ausbau von Verkehrswegen sollen für überregional bedeutsame Projekte reserviert werden. Ende 2016 tritt der neue Bundesverkehrswegeplan voraussichtlich in Kraft.
Fraglich bleibt, so Ausschussvorsitzender Burkert, wie viel Mittel dann überhaupt noch für Projekte mit vorwiegend lokaler und regionaler Bedeutung – etwas Ortsumgehungen – zur Verfügung stehen. Besonders das Flächenland Bayern könnte von der Neuregelung betroffen sein. Von den 1600 bundesweit angemeldeten Bauvorhaben stammen über 600 aus dem Freistaat – allein 220 davon betreffen Ortsumfahrungen.
„Ich setze mich für die Giebelstadter Ortsumgehung ein“, versicherte Martin Burkert, fügte aber einschränkend hinzu: „Ich glaube, dass das in Zukunft schwieriger werden wird.“
Die Chancen könnten steigen, wenn es gelingt, das Planfeststellungsverfahren in Gang zu bringen, bevor der neue Verkehrswegeplan in Kraft tritt, meint Landtagsabgeordneter Volkmar Halbleib. Das scheiterte bislang an den fehlenden Öko-Ausgleichsflächen. 35 Hektar werden gefordert als Ersatz für den Lebensraum von seltenen Wiesenweisen und Feldhamstern, der durch den Bau der Umgehungsstraße verloren geht.
Diese Flächen erwerben zu wollen, sei illusorisch, meint Bürgermeister Helmut Krämer. Kein Landwirt in der Umgehung sei gegenwärtig bereit, auch nur einen Hektar fruchtbares Ackerland abzugeben.
Krämer hat sich deshalb auf eine Alternative konzentriert: der „institutionellen Sicherung“ von Ausgleichsflächen. Gemeint ist damit, die Ausgleichsflächen seitens der Gemeinde nur zu pachten und unter strengen Maßgaben des Naturschutzes bewirtschaften zu lassen.
Nach mehreren Gesprächen mit dem bayerischen Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) habe dieser seine Zustimmung zu dem Verfahren signalisiert, so Bürgermeister Helmut Krämer. Im Herbst sollen die genauen Kriterien gemeinsam mit dem Ministerium festgelegt werden.
Danach wäre der Weg frei für die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens. Mit dessen Abschluss, also mit der Baugenehmigung, sei allerdings frühestens Ende 2017 zu rechnen – dann wenn der neue Verkehrswegeplan vermutlich längst in Kraft ist.
Unabhängig davon, welcher Priorität die Umgehungsstraße dann zugeordnet ist, halten es Verkehrsausschuss-Vorsitzender Martin Burkert und Landtagsabgeordneter Volkmar Halbleib für sinnvoll, das Planfeststellungsverfahren möglichst schnell abzuschließen.
„Wenn wieder mal Geld da ist, ist es gut, wenn man genehmigte Pläne in der Schublade hat“, so Halbleib. Die Kosten der 8,7 Kilometer langen Trasse um Giebelstadt und die beiden Ortsteile Herchsheim und Euerhausen werden auf insgesamt 21 Millionen Euro geschätzt.
