Eigentlich war die Beschlussvorlage eindeutig bei der jüngsten Sitzung des Zweckverbands Abfallbeseitigung Ahlbachgruppe hoch 5 im Sitzungssaal in Waldbüttelbrunn: "Die Verbandsversammlung beschließt, die Baumaßnahme zum Neubau der Kläranlage mit Ablaufkanal gemäß Entwurf des Ingenieurbüros Miller, Nürnberg vom 31.05.2023 durchzuführen". Doch ganz so einfach war es dann doch nicht.

Vor allem die Gemeinde Eisingen und ihre Bürgermeisterin Ursula Engert wollten den Beschluss nochmals vertagen und Einsparungen vornehmen bei dem 32-Millionen-Euro-Projekt. Diese Diskussion hatte man bereits bei der letzten Sitzung geführt und dort das maximale Sparpotential ausgeschöpft. Mehr lässt sich für einen ordnungsgemäßen Betrieb einfach nicht sparen, bedauerte damals schon der Geschäftsführer des Zweckverbandes, Markus Ostwald. Nun sollte die definitive Abstimmung erfolgen, für den Neubau der Kläranlage, wie es schon in den einzelnen Gemeinden in deren Gemeinderatssitzungen erfolgt sein sollte.

Engert will über gesamte Planung der Kläranlage sprechen

Vorausgegangen waren viele Gespräche und Planungen und vor allem Diskussionen der einzelnen Mitgliedsgemeinden Waldbüttelbrunn, Waldbrunn, Hettstadt, Eisingen und Kist. Eine gesonderte Vorstellung des Projektes fand in Eisingen wie auch in Kist und Waldbrunn nicht statt. 

Trotzdem bekam die Gemeinde sämtliche Unterlagen zur Verfügung gestellt, zur Verbreitung an die Gemeinderatsmitglieder. Warum das in Eisingen nicht klappte, war nicht Thema des Abends. Im Nachgang meinten nur die als Zuhörer im Saal befindlichen Gemeinderäte aus Eisingen, dass so etwas schon öfter vorgekommen sei in deren Gemeinderat.

Jedenfalls wollte Eisingens Bürgermeisterin nochmals über die gesamte Planung sprechen und weiteres Sparpotential herausfinden. Das ging dem Geschäftsführer zu weit. Er und Sitzungsleiter Klaus Schmidt baten darum, doch endlich zu einer Entscheidung zu kommen, denn jeder Monat Verzögerung koste letztlich noch mehr Geld. Doch ohne weitere Informationen wollte Eisingens Bürgermeisterin nicht fortfahren. Sie fühlte sich schlecht und unzureichend informiert.

2027 soll die neue Kläranlage fertig sein

Wie soll ein Gemeinderat über eine so große Investition entscheiden, ohne genügend Informationen zu haben, griff sie den Geschäftsführer des Zweckverbandes und auch die anderen Mitglieder des Zweckverbandes an. Verbandsmitglied Sebastian Hansen sprach aus, was die meisten im Raum dachten: "Ich kann das Lamento von Bürgermeisterin Engert nicht mehr hören. Wir brauchen dringend eine moderne Kläranlage und sollte auch die Courage haben. Das Projekt endgültig zu beschließen. Jeder Monat Verzögerung kostet Geld. Es hatten alle, auch die Gemeinde Eisingen, genug Zeit, um sich zu informieren oder Änderungen vorzuschlagen".

In der Debatte rief der Sitzungsleiter, Waldbüttelbrunns Bürgermeister Klaus Schmidt, schließlich zur Ordnung und sachlichen Diskussion auf.

Trotzdem gab Engert nicht nach, sodass Markus Ostwald sie darauf hinweisen musste, dass die Gemeinde Eisingen das Geld für den Neubau der Kläranlage notfalls von ihren Bürgerinnen und Bürgern holen muss über eine Umlage, wenn eine Finanzierung über den gemeindlichen Haushalt nicht möglich ist. Letztlich stimmten aber alle Verbandsmitglieder für den Beschlussvorschlag der Verwaltung. Somit kann das Planungsbüro nun endlich weiterarbeiten und wenn alles klappt, will man 2027 mit der neuen Kläranlage fertig sein.

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels wurde der Eindruck erweckt, dass ein Aufruf zur sachlichen Debatte von Sitzungsleiter Klaus Schmidt an Eisingens Bürgermeisterin Ursula Engert gerichtet gewesen sei. Das ist nicht richtig. Tatsächlich galt der Ordnungsruf einem anderen Diskussionsteilnehmer.
Ferner erfolgte nicht nur, wie zunächst beschrieben, in Eisingen keine Präsentation des Projekts, sondern ebenfalls nicht in Kist und Waldbrunn. Vertagt wurde zudem die Entscheidung zur Finanzierung (über den Zweckverband oder über die Gemeinden) auf Wunsch der Bürgermeisterinnen bzw. der Bürgermeister aus Hettstadt, Eisingen, Kist und Waldbrunn. Wir bitten, den Fehler und die Ungenauigkeiten zu entschuldigen.