Die Gewinner
Die Demokratie: Die Wahlbeteiligung ist erstmals seit der Einführung der Direktwahl des EU-Parlaments 1979 (62 Prozent) wieder gestiegen. Ein Sprecher des Europaparlaments sprach am Wahlabend von 51 Prozent. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zur letzten Wahl 2014 (42,6 Prozent). Der Trend bestätigt den Eindruck, den man schon während des Wahlkampfs hatte: Immer mehr Europäer interessieren sich für die EU. Insgesamt waren über 400 Millionen Menschen wahlberechtigt.
- Die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Deutschland bei der Europawahl finden Sie hier.
Die Grünen: Hochrechnungen am Wahlabend sahen die Grünen in Deutschland bei über 20 Prozent. Damit hat die Partei ihr Ergebnis der Europawahl 2014 fast verdoppelt. Was die Grünen für die Zukunft optimistisch stimmen dürfte, ist die Verteilung der Stimmanteile nach Altersgruppen. So kommen die Grünen laut infratest dimap bei den 18- bis 24-Jährigen auf 35 Prozent (ein Plus von 17 Prozentpunkten) und bei den 25- bis 34-Jährigen auf 26 Prozent (plus zehn Prozentpunkte). Und das hat einen Grund: 90 Prozent ihrer Wähler gaben an, die Grünen seien eine Partei, die sich um Belange zukünftiger Generationen kümmert. Der Klimaschutz ist dabei ein Thema.
Die kleinen Parteien: Da es bei der Europawahl keine Prozenthürde gibt, reicht schon ein Ergebnis von unter einem Prozent für einen Sitz in Straßburg und Brüssel. So schaffte etwa bei der letzten Wahl die ÖDP mit 0,6 Prozent noch den Sprung ins Parlament. Ein wenig überraschend war es dann aber doch, dass erste Hochrechnungen gleich mehreren Kleinparteien Mandate prophezeiten: Demnach errangen die ÖDP, die Tierschutzpartei, die Familienpartei, die Piraten und Volt jeweils einen Sitz. Die Freien Wähler würden zwei Abgeordnete entsenden. Und die Satirepartei "Die Partei" käme sogar auf drei Sitze.
Die Verlierer
Unterfranken: ...zumindest vorläufig. Mit Kerstin Westphal (SPD) schaffte die bisher einzige Abgeordnete aus der Region nicht den Wiedereinzug ins Europaparlament. Ob mit Christian Staat (CSU) wieder ein Unterfranke in Brüssel und Straßburg sitzt, hängt – Stand Sonntagabend, 21 Uhr – davon ab, ob Manfred Weber (CSU) Kommissionspräsident wird und Staat als Nachrücker für Weber ein Mandat erhält.
Die SPD und Andrea Nahles: Mit 15,5 Prozent fällt die SPD bei der Europawahl um knapp zwölf Prozent. Dass ein schlechtes Abschneiden der SPD wohl nicht ohne Folgen bleiben würde, deutete sich schon vor der Wahl an: Gerüchte, wonach Martin Schulz Andrea Nahles zumindest als Fraktionsvorsitzende stürzen könnte, machten die Runde. Noch am Wahlabend forderte Ex-SPD-Chef und Schulz-Freund Sigmar Gabriel Konsequenzen: "In Berlin müssen jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbeigeführt haben", wird er zitiert. Alles und alle gehörten auf den Prüfstand. "Es geht um mehr als eine Wahlniederlage, es geht jetzt um die Existenz der SPD als politische Kraft in Deutschland."
Die Volksparteien: In ganz Europa gingen Christdemokraten und Sozialdemokraten baden. Mal mehr, mal weniger. Insgesamt verlieren sie im Europaparlament mit seinen insgesamt 751 Sitzen aber deutlich: Nach vorläufigen Zahlen vom Wahlabend kommt die christdemokratische EVP nur noch auf 174 Sitze (43 weniger), die Sozialdemokraten auf 147 (39 weniger). Die gemeinsame Mehrheit ist damit weg.
Als erstes ist die hohe Wahlbreteiligung zu begrüßen, diese ist ein Zeichen, dass die Menschen die Demokratie ernst nehmen und wählen gehen. Zweitens ist es positiv, dass die AfD nicht die Erfolge aufweisen kann, die sie sich erhofft hat.
Aber was bitte sagen sowohl dieser blaue Rezo, der sich ja (angeblich) für Klimaschutz einsetzt und die CDU deshalb vernichten wollte als auch die Grünen, denen man ja eine gewisse Unterstützung für den Fairtrade-Handel nach sagt, dass dort auch nicht alles Gold ist, was glänzt.
Als Wahlhelfer habe ich heute (wie alle anderen auch) eine Tafel Schokolade geschenkt bekommen, mit dem Aufdruck "Danke". Mit aufgedruckt war das Label vom FairTrade-Handel, der sich für eine gerechten Welthandel einsetz, auch mit ökölogischen Zielen.
Und in was war die Schokolade eingepackt?
Neben Papier auch in Plastik.
Passt das zusammen?