Zu einer ungewöhnlichen Sitzung kam der Gemeinderat in Eisingen im April zusammen. Genauer tagte hier ein Ferienausschuss, welcher aufgrund der aktuellen Corona-Situation einberufen wurde. Trotz der geringeren Teilnahme als üblich, mit allen 16 Mitgliedern des Gemeinderates, ist der nur sechsköpfige Ferienausschluss voll beschlussfähig. Dringliche Angelegenheiten, wie etwa Bauanträge, sollen so unter geringerem Infektionsrisiko trotzdem vorangetrieben werden. Der Gemeinderat hatte zuvor über die Bildung des Ferienausschusses als Notfallausschuss abgestimmt.
Gleich zu Beginn der Sitzung erhitzten sich die Gemüter: Noch bevor Bürgermeisterin Ursula Engert zum ersten Tagesordnungspunkt übergehen konnte, wurde sie von Gemeinderat Christian Kiesel unterbrochen. Dieser stellte im Sinne der Wählervereinigung Einwände gegen alle Punkte der Tagesordnung: "Nur wenn unverzichtbare, unverschiebbare Entscheidungen getroffen werden müssen, soll dieses Gremium zustande kommen." – Dies ginge aus dem Email-Verkehr mit der Kommunalaufsicht hervor, an welche sich die Wählervereinigung gewandt hatte. "Aus unserer Sicht sind hier keine Punkte erkennbar, die wirklich dringlich sind", erklärte Kiesel. So forderte er die Benennung der dringlichen Punkte und eine Abstimmung darüber, ob diese zu behandeln seien.
Möblierungskonzept für das Dorfzentrum
Einen "Kleinkrieg, der die Sitzung in Schieflage" bringen soll, nannte Gemeinderat Eberhard Blenk den Vorstoß. Hier solle der Bürgermeisterin das Leben schwer gemacht werden. Die Begriffe "unverzichtbar" und "unverschiebbar" seien unbestimmte Rechtsbegriffe, so Blenk weiter. Er bat um Abstimmung darüber, die ohnehin schon abgespeckte Tagesordnung so durchzuführen, wie vorgesehen. Der Ferienausschuss kam seiner Bitte nach. Kiesel wies darauf hin, dass alles was der Ferienausschuss beschließe "schwebend" sei, und vom Gemeinderat in der nächsten Sitzung bestätigt werden muss.
Der erste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit dem Möblierungskonzept des Dorfzentrums. Für den Mehrzweckraum sieht der zuständige Innenausstatter, Florian Boldt vom Büroforum Würzburg, Kunststoff-Stapelstühle und Klapptische vor. Die Bibliothek soll barrierefrei zugänglich sein. Auch Arbeitsplätze mit Internetanschluss sollen eingerichtet werden. Außerdem ist eine Leseecke vorgesehen, sowie eine elektrifizierbare Kaffeetheke und eine Kinderecke.
Dem Konzept wurde mit fünf zu zwei Stimmen zugestimmt. Bürgermeisterin Ursula Engert betonte, dass es sich bei dem Konzept lediglich um einen Grundsatzbeschluss handelt. Änderungen können auch im Nachhinein noch vorgenommen werden.
Gemeinde verzichtet auf Elternbeiträge
Über den Haushalt 2020 soll erst der neue Gemeinderat beschließen. Hier werde man laut Engert aufgrund der Corona-Folgen "große Abstriche" machen müssen. Die Einbußen sind derzeit noch nicht zu beziffern. Über den Punkt der Kinderbetreuung wollte die Bürgermeisterin dennoch abstimmen.
Obwohl die Kinder derzeit nicht betreut werden können, zahlen die Eltern die Beiträge weiter. Aufgrund der aktuellen Einschränkungen plädierte Engert darauf, auf die Erhebung der Beiträge zu verzichten: "Es geht hier um ein Signal." Der Gemeinde Eisingen entgingen so rund 3000 Euro. Auch hier wurde einstimmig beschlossen.
Förderung für das geplante Kneippbecken
Der neuen Gebührensatzung über die Benutzung der Erdaushubdeponie wurde einvernehmlich zugestimmt. Ab 15. Mai dieses Jahres wird die Gebühr somit von 4,09 Euro auf 4,81 Euro pro Kubikmeter angehoben.
Zum Schluss hatte Bürgermeisterin Engert noch eine positive Meldung zu verkünden. Die Gemeinde Eisingen gehört zu den 13 Gemeinden der Allianz Waldsassengau im westlichen Landkreis Würzburg. Im Rahmen der Dorfwette im letzten Jahr erhielt die Gemeinde 3000 Euro zur Förderung für das geplante Kneippbecken.
