Noch im Mai schien es so, als ob Rimpar finanziell gut durch das Jahr kommt. Ebendies hatte Rimpars neuer Kämmerer Andreas Lober auch so dem Bürgermeister mitgeteilt. Wenig später zeigte sich jedoch: Das war voreilig. Die Berechnungen für das Haushaltsjahr stürzten in sich zusammen, als der Landkreis Ende Mai den neuen, deutlich höheren Hebesatz für die Kreisumlage bekanntgab.
Für Rimpar bedeutete dies: unerwartete Mehrausgaben von 1,2 Millionen Euro. "Da war für uns Schicht im Schacht", so der Kämmerer. Ab diesem Zeitpunkt ging es nur noch darum, aufschiebbare Projekte zu streichen, um eine Haushaltssperre zu vermeiden. Der Marktgemeinderat hat nun einem Nachtragshaushalt zugestimmt, der zusätzlichen einen Kreditrahmen von 3,2 Millionen vorsieht und so eine Umschuldung ermöglicht.
Girokonto der Gemeinde weißt Minus von 900.000 Euro auf
"Wir starten damit wie jede andere Gemeinde wieder bei Null", erklärte Bürgermeister Bernhard Weidner. Derzeit weist das Girokonto ein Minus von 900.000 Euro bei monatlichen Zinsen von 12.000 Euro auf. Bei neuerlichen unerwarteten Ausgaben kann die Gemeinde das Konto erneut überziehen. Auch spart die Gemeinde so im Jahr zwischen 50.000 und 70.000 Euro Zinsen.
Dass das keine Ideallösung ist, ist auch dem Bürgermeister klar: "Normalerweise bildet man dafür Rücklagen, aber wir haben halt keine Rücklagen in Rimpar." Immerhin gewinne die Gemeinde so wieder die dringend benötigte Beinfreiheit. Die Umschuldung ist für den Kämmerer Lober unausweichlich. Dies sei jedoch nur auf dem umständlichen Weg eines Nachtragshaushalts möglich, dem zudem noch die Kommunalaufsicht in einem förmlichen Bescheid zuzustimmen hat.
13 Millionen Euro Schulden sollen wie geplant abgebaut werden
Im Rat und im Seniorenrat sorgte dieser überraschende Schritt dennoch für einige Aufregung. Regen Diskussionen im Vorfeld und Räten, die sich nicht ausreichend über die finanzielle Lage informiert sahen, versuchte der Bürgermeister durch eine genaue Offenlegung der finanziellen Situation zu begegnen. Dabei sehen Bürgermeister und Kämmerer die Gemeinde weiterhin auf einem guten Weg.
"Wir haben kein Haushaltsproblem, was hier haben ist ein Liquiditätsproblem, uns geht das Geld nicht aus, unsere Zahlungsverpflichtungen können wir ganz locker schultern", versicherte der Kämmerer. Die Gemeinde hat 13 Millionen Euro Schulden, die in den kommenden Jahren weiterhin wie geplant abgebaut werden sollen. Im Landkreis gebe es zahlreiche Kommunen, denen es – anders als Rimpar – nicht gelinge, die Mindestzuführung vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt darzustellen.
Hohe Zahl an Wasserrohrbrüchen in der Gemeinde
Doch: Wo ist das Geld geblieben? Unerwartete Abrechnungen, Mehrkosten bei Bauprojekten und Baumaßnahmen, bei denen die Gemeinde in Vorleistung zu gehen habe, summieren sich, so der Bürgermeister, auf 2,7 Millionen Euro. Weidner nannte Abrechnungen der Bayerngrund als Erschließungsträger, Mehrkosten für die Sanierung der Weinbergstraße und des Kanals bei der Veitsmühle sowie dem Neubau des Kindergartens Bachgasse.
Hinzu kam eine hohe Anzahl an Wasserrohrbrüchen. Allein 2022 seien so knapp 500.000 Euro zusammengekommen. Auch die massiven Preiserhöhungen bei der Fernwasser Mittelmain kann die Gemeinde erst am Ende der mehrjährigen Kalkulationsperiode auf die Bürger umlegen.
Maximilian-Kolbe-Schule soll saniert werden
Bei den Ausgaben hat sich die Gemeinde auf ein Großprojekt festgelegt: die Sanierung der Maximilian-Kolbe-Schule bis zum nächsten Sommer und den Umzug der Grundschule im August. Die Grundschule kann dann an den Landkreis übergeben werden. Nur dann bekommt die Gemeinde die 5,2 Millionen Euro, die der Landkreis noch an Restzahlung schuldet.
Dies sei mit der Kommunalaufsicht so abgestimmt. Auch möchte die Gemeinde aus einem Fehler lernen: Der kommende Haushalt für 2025 soll nicht wie in den Vorjahren schon im November stehen und beschlossen werden, sondern erst im März, wenn der genaue Satz der Kreisumlage feststeht.
