Der Bezirksausschuss empfiehlt dem Bezirkstag die Senkung der Bezirksumlage um 1,7 Prozent auf 18,3 Prozent. Möglich ist diese einmalige Senkung, weil die Umlagekraft der Landkreise und kreisfreien Städte um 5,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist und gleichzeitig das Gesamtergebnis des Bezirkshaushalts im Jahr 2023 voraussichtlich besser ausfallen wird, als zunächst kalkuliert. Der Bezirkstag wird auf seiner Sitzung am 20. Februar den Bezirkshaushalt für das Jahr 2024 mit einem Gesamtvolumen von gut einer Milliarde Euro endgültig verabschieden. Diese und folgenden Informationen sind einer Pressemitteilung des Bezirks Unterfranken entnommen.
Bei der Aufstellung des Haushalts sei man sich seiner Verantwortung gegenüber der Umlagezahler bewusst gewesen, erklärte Bezirkstagspräsident Stefan Funk die Senkung des Hebesatzes. Man stehe im ständigen Dialog mit den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden und wolle gemeinsam im Verbund der kommunalen Familie zur Daseinsfürsorge beitragen, so Funk weiter.
Ergebnisverbesserung von mindestens 26 Millionen Euro
Größter Posten sei auch in diesem Jahr der Sozialhaushalt mit 86 Prozent, erläuterte Kämmerer Armin Zankl. Im Bereich der Sozialhilfe würden sowohl die Einnahmen, als auch die Ausgaben sinken. Das liegt daran, dass der Bezirk Unterfranken Leistungen wie beispielsweise die Rente oder das Wohngeld nicht mehr auf sich überleitet. Wer einen Eigenbeitrag leisten muss, entrichtet diesen direkt an den Leistungserbringer. Der Bezirk Unterfranken finanziert als Träger der Sozialhilfe dann den darüber hinaus gehenden Betrag.
Zankl rechnet mit einer Ergebnisverbesserung von mindestens 26 Millionen Euro. Gerade der Fachkräftemangel und dadurch verbundene Lieferengpässe führten zu Verschiebungen geplanter Maßnahmen, die im vergangenen Jahr nicht realisiert werden konnten. Schuldendienste seien keine zu leisten, weil der Bezirk Unterfranken seit 2022 schuldenfrei sei, so Zankl weiter.
Bezirkskrankenhäuser und -heime erwarten negatives Jahresergebnis
Kein so erfreuliches Bild zeichnete Jürgen Oswald, der Geschäftsführer der Krankenhäuser und Heime beim Bezirk Unterfranken. Derzeit erwarten alle Bezirkskrankenhäuser und -heime ein negatives Jahresergebnis. Bei den Krankenhäusern belaufe sich der Jahresfehlbetrag auf insgesamt rund 5,5 Millionen Euro, bei den Heimen auf gut 0,5 Millionen Euro.
Vor allem die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der anstehenden Krankenhausreform bereite den Verantwortlichen zunehmend Kopfzerbrechen. „Seriöse Planungen sind aktuell nur schwer möglich“, erklärte Oswald. Tarifsteigerungen von über zehn Prozent, Energiekostensteigerungen und Fachkräftemangel seien die größten Probleme im Krankenhaus-Sektor, betonte Oswald. Er stellte auch klar, dass gerade in den Krankenhäusern und Heimen das Thema Corona noch nicht vorbei sei.
