Weil er unter anderem einen Journalisten beleidigte, muss ein Mann aus Schweinfurt nun eine Geldstrafe zahlen. Der Wügida-Sympathisant hatte zuvor im Internet heftig gegen Flüchtlinge und Muslime gehetzt.
Beim ersten Prozesstermin hatte sich der Mann wegen Krankheit entschuldigt, zum zweiten erschien er unentschuldigt nicht. Jetzt muss der Techniker aus Schweinfurt 4200 Euro Geldstrafe zahlen.
Der 51-Jährige, der auf seiner Seite im sozialen Netzwerk Facebook schon seit Monaten massiv gegen Flüchtlinge und Muslime hetzt, hatte im Frühjahr, nach Kundgebungen des Würzburger Pegida-Ablegers „Wügida“ in der Innenstadt, auf der Wügida-Facebook-Seite gepostet. In seinen Kommentaren bezeichnete er unter anderem einen Redakteur der Main-Post als „verwirrten“ und „linksversifften Schreiberling“. Die Main-Post selbst nannte er eine „Lagerzeitung“.
Nach einer Strafanzeige der Betroffenen bekam der Schweinfurter einen Strafbefehl des Amtsgerichts Würzburg. Wegen Beleidigung sollte der 51-Jährige, der wegen mehrerer Vermögensdelikte verurteilt ist, 70 Tagessätze zu je 60 Euro, insgesamt 4200 Euro Strafe zahlen.
Das wollte der Wügida-Sympathisant offenbar nicht. Auf jeden Fall legte er Einspruch ein, weshalb eine öffentliche Verhandlung angesetzt wurde.
Beim ersten Prozesstermin entschuldigte er sich wegen Krankheit. Zum zweiten Prozesstermin, der für diesem Donnerstag angesetzt war, erschien er auch nicht. Diesmal allerdings unentschuldigt.
Und deshalb passierte das, was das Gesetz für solche Fälle vorsieht: Gericht und Staatsanwältin warteten rund 20 Minuten auf den Angeklagten, dann wurde sein Einspruch verworfen. Damit ist der Strafbefehl rechtskräftig und der Schweinfurter muss nicht nur 4200 Euro Strafe wegen Beleidigung zahlen, sondern auch noch für die Prozesskosten aufkommen.
Bringt selbst nichts auf die Reihe, erdreistet sich aber feindlich zu sein.
Solange dieses Recht auf freie Meinungsäußerung nur für sich selbst in Anspruch genommen, aber jede andere Meinung (und zur Steigerung noch in beleidigender Form) nicht anerkannt wird, ist die mindeste Reaktion sie nicht ernsthaft zu beachten.
Bei Beleidigungen wie im obigen Fall ist eine Anzeige vollkommen gerechtfertigt!
"Anstand" haben halt in anonymisierten Foren leider nicht alle, wobei... viele wissen heutzutage auch gar nicht mehr was das eigentlich ist...
MfG
Ein an sich sehr simpler Gedanke, aber es gibt leider heutzutage sehr viele Menschen, die ihn nicht begreifen können -- oder gar wollen.
Die müssen sich dann halt vor Gericht verantworten. Völlig unabhängig vom IQ.