
Am Aktionstag für Abrüstung haben sich auch in Würzburg knapp 40 Menschen versammelt, um für eine neue Entspannungspolitik zu demonstrieren. Auf dem Weg zum Frieden in der Welt müsse "das Verbot der völkerrechtswidrigen Atomwaffen an allererster Stelle stehen", betonte Uta Deitert von Ökopax.
Zu den bundesweiten Aktionen aufgerufen hatte die Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten", zentrale Veranstaltung war eine Menschenkette in Berlin zwischen Kanzleramt und Bundestag. In Würzburg trafen sich die Friedensaktivisten von Ökopax am Samstag mit Masken und Abstand auf dem Domvorplatz. Unter ihnen war auch Stadträtin Barbara Meyer (Linke), die die steigenden Rüstungsausgaben im Bundeshaushalt kritisierte.
Deutschland habe 2020 mit seinem Verteidigungsetat inklusive der Ausgaben für die Nato erstmals die Schallgrenze von 50 Milliarden Euro durchbrochen. Gemeinsame deutsch-französische Rüstungsprojekte wie der Kampfflugzeug-Verbund FCAS und ein neuer Kampfpanzer seien mit insgesamt 600 Milliarden Euro "Europas teuerstes Waffenprogramm aller Zeiten", sagte Meyer.
"Wenn es um den Wehretat geht, sprechen wir von Kriegsvorbereitung", fügte Helmut Försch, Zeitzeuge der Naziherrschaft und des 2. Weltkriegs, hinzu: "Würden diese zig Billionen […] für Frieden und Verständigung ausgegeben, alle Probleme dieser Welt könnten gelöst und Wohlstand für alle erreicht werden."
Eine der wenigen guten Nachrichten der letzten Zeit war laut Uta Deitert die Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags der Vereinten Nationen durch Honduras im Oktober. Damit haben 50 Staaten den Vertrag ratifiziert, der am 22. Januar 2021 offiziell in Kraft tritt. Ziel ist die weltweite Abschaffung aller Atomwaffen.
14 000 Atomwaffen in Alarmbereitschaft
Derzeit seien von den weltweit etwa 14 000 Atomwaffen rund 1800 in ständiger Alarmbereitschaft und könnten jederzeit auf Knopfdruck aktiviert werden, betonte Deitert. Die USA wollen ihr Arsenal mit kleineren Sprengköpfen für begrenzte Atomschläge modernisieren: "Wer glaubt, dass ein beherrschbarer atomarer Einsatz möglich ist, hat die Idee der Abschreckung ausgemustert."
Dabei sei die Mehrheit der Menschen weltweit für die Abschaffung der Atomwaffen, in Deutschland seien es mehr als 90 Prozent der Bevölkerung: "170 Abgeordnete aus allen demokratischen Parteien, alle 16 Landeshauptstädte und vier Landesregierungen drängen die Bundesregierung, dem Vertrag beizutreten", so Deitert. Konsequenz des Beitritts wäre der Abzug der auf deutschem Boden stationierten Atomwaffen der US-amerikanischen Streitkräfte.