Im ersten Lockdown vor einem Jahr hat der Stadtrat als Notausschuss in kleiner Besetzung getagt, künftig finden bei einem Inzidenzwert über 100 in der Stadt hybride Sitzungen statt: Dann werden im Ratssaal maximal 40 Personen - also Stadträte, Referenten und mögliche Zuschauer - anwesend sein und die meisten Stadträte werden per Videoübertragung zugeschaltet. Angenehmer Nebeneffekt: Die Sitzungen werden dann auch als Livestream ins Internet übertragen.
Die neue Regelung, die der Stadtrat gegen die Stimmen der beiden AfD-Vertreter beschlossen hat, gilt zunächst bis Ende des Jahres. Zuletzt traf sich der komplette Stadtrat immer mit Masken und Abstand im großen Franconia-Saal des Congress Centrums. Sollte die Inzidenz in der Stadt nicht bis zum Tag der Ladung – also eine Woche vorher – unter 100 fallen, findet die erste hybride Sitzung als Kombination aus Präsenzveranstaltung und Video-Konferenz am 20. Mai statt.
Nur OB und Bürgermeister haben Präsenzpflicht
Die für die Handlungsfähigkeit während der Pandemie nötige Änderung der Geschäftsordnung sei "weitestgehend mit den Fraktionen abgestimmt" und Anregungen seien eingearbeitet worden, erläuterte Oberbürgermeister Christian Schuchardt. Grundlage ist der Anfang März in Kraft getretene Artikel 47a der Bayerischen Gemeindeordnung, der eine Anwesenheit und Abstimmungen von Stadtratsmitgliedern per Ton-Bild-Übertragung erlaubt. Lediglich die Wahl von Referenten oder Bürgermeistern ist nicht möglich.
"Der Gedanke dahinter ist, dass so viele wie möglich zuhause bleiben sollen", so Schuchardt. Der OB als Sitzungsleiter und die beiden Bürgermeister müssen im Ratssaal präsent sein, darüber hinaus ist entsprechend der Besetzung von Ausschüssen die persönliche Anwesenheit von maximal 16 Stadtratsmitgliedern vorgesehen – jeweils fünf von den beiden stärksten Fraktionen CSU und Grüne, dazu jeweils eine Stadträtin oder ein Stadtrat aller anderen Fraktionen und Parteien SPD, Linke/ZfW, ÖDP/WL, FDP/Bürgerforum, FWG und AfD.
Ein Änderungsantrag von Patrick Friedl (Grüne), der die hybride Sitzungsform unabhängig von Inzidenzwerten grundsätzlich möglich machen wollte, fand keine Mehrheit. Alle Ausschüsse des Stadtrats werden erst ab einer Inzidenz von 150 am Tag der Ladung nicht mehr in Präsenz tagen.
