Das Thema verkaufsoffener Sonntag ist nicht nur in Bayern ein heißes Thema: Für Händler in den Innenstädten sind sie wichtig, es gibt aber auch Gegner wie Kirchen und Gewerkschaften. In Schweinfurt hatte die Allianz für den freien Sonntag die so genannte "Schweinfurter Erklärung" zum Ende des Jahres gekündigt. Bisher erstreckten sich die verkaufsoffenen Sonntage auf das gesamte Stadtgebiet, es war also nicht nur in der Innenstadt, sondern auch im Hafen offen. Das aber ist aus rechtlicher Sicht nicht haltbar. Nun hat die Stadtverwaltung im Konsens mit Befürwortern und Kritikern eine neue Verordnung erarbeitet, die der Hauptausschuss einstimmig befürwortete.

Einmal im Frühjahr, einmal im Herbst

Wie bisher gibt es zwei verkaufsoffene Sonntage. Ordnungsreferent Jan von Lackum schilderte ausführlich, wie die Stadt die rechtlichen Rahmenbedingungen einhalten will. "Der Gesetzgeber könnte es den Kommunen leichter machen und das Gesetz vereinfachen, es braucht aber im Moment einen konkreten Anlass, der für sich genommen mehr Menschen als üblich in eine Stadt zieht", so von Lackum. Daraus erwächst dann die Berechtigung, die Läden zu öffnen, um die Versorgung der überdurchschnittlich vielen Besucher bei einem Markt-Sonntag im Vergleich zu einem normalen Einkaufstag zu sichern. 

Geplant ist nun jeweils zwei Wochen vor dem Ostersonntag - für 2019 der 7. April, für 2020 der 29. März - den Schweinfurter Fischmarkt auf dem Marktplatz und die Messe "Auto-Freizeit-Sport" auf dem Volksfestplatz gleichzeitig abzuhalten. Zwischen 13 und 18 Uhr dürfen dann auch die Geschäfte in der Innenstadt inklusive Stadtgalerie sowie im Stadtteil Hainig öffnen. 

Im Herbst, jeweils am zweiten Sonntag im Oktober - nächstes Jahr der 13. Oktober, 2020 der 11. Oktober - findet der Erntedankmarkt sowie neu der darin integrierte Bauernmarkt statt. Dann darf zwischen 13 und 18 Uhr nur noch in der Innenstadt geöffnet werden, die Stadtgalerie wurde ausgenommen.

Frequenzmessungen wichtig

Um eine rechtssichere Verordnung zu haben, hat die Stadt mit aufwändigen Frequenzmessungen - am Rathaus ist ein entsprechendes Gerät installiert, das über anonymisierte Handy-Daten aufzeigt, wie viele Menschen sich in der Stadt bewegen - nachgewiesen, dass Fischmarkt und Auto-Messe sowie der Herbstmarkt ein deutlich höheres Besucheraufkommen haben als sonst in der Stadt. Von Lackum betonte, man verzichte bewusst weiterhin darauf, bis zu vier verkaufsoffene Sonntage zu ermöglichen. Die Geltungsdauer der Verordnung ist auch deswegen auf zwei Jahre begrenzt, damit die Stadt weiterhin Frequenzmessungen machen kann. Insbesondere für den Bereich Hainig ist das nötig.

Werner Christoffel, CSU-Stadtrat und Vorsitzender der Werbegemeinschaft "Schweinfurt erleben", sprach von einem guten Kompromiss, der "für einen großen Teil der Geschäfte der Innenstadt eine gute Lösung ist". Er zeigte sich froh darüber, dass man sich in Schweinfurt im Gegensatz zu anderen Städten mit den Kritikern an einen Tisch setzen konnte, um eine Lösung zu erarbeiten. SPD-Stadtrat Peter Hofmann befürwortet die Lösung auch, mahnte aber, dass die Stadt das Thema Frequenzmessung im Blick haben müsse, da in den Fällen, in denen verkaufsoffene Sonntage verboten wurden, genau dieses Thema nicht ordentlich nachgewiesen werden konnte.

Handelsverband entschuldigt sich für Versäumnis

SPD-Fraktionschef Ralf Hofmann sieht den Kompromiss als "Chance für die Händler in der Innenstadt". Seiner Verwunderung Ausdruck verlieh er, dass die Stellungnahme des Handelsverbandes nicht vorlag. Diese kam nicht fristgerecht, wie Jan von Lackum informierte. Verbandsjuristin Ute Wandera entschuldigte sich auf Nachfrage dieser Redaktion für das Versäumnis. Der Verband hat noch eine Stellungnahme geschickt, in der er die neue Lösung gutheißt. Die beiden verkaufsoffenen Sonntage "stärken die Lebendigkeit eines Ortes", heißt es darin unter anderem.