Normalerweise überschütten die Kreisräte den Kreiskämmerer Wolfgang Schraut und sein Team mit Lob angesichts wohlsortierter Finanzen und deren transparenter Präsentation. Doch diesmal erntete er im Kreisausschuss Kritik. Weil die Bilanz für 2017 anstatt – wie prognostiziert – roter Zahlen ein sattes Plus ausweist. Es fiel in den Augen eines manchen Kreisrats zu üppig aus.
Geplant war der Etat des vergangenen Jahres mit Einnahmen von 103 Millionen Euro, denen Ausgaben von 105,8 Millionen Euro gegenüberstehen sollten. Macht ein Minus von 2,8 Millionen Euro. Tatsächlich gab der Landkreis 94 Millionen Euro aus und nahm 96,7 Millionen Euro ein. Somit bleibt ein Überschuss von 2,7 Millionen Euro.
Die Abweichung zum Plan beträgt fünf Millionen Euro, was Friedel Heckenlauer (CSU) veranlasste, auch die Differenz zugunsten der Landkreiskasse aus dem Jahr 2016 zu thematisieren, die bei acht Millionen Euro lag. Der Rathauschef von Stadtlauringen rechnete dann Schraut und Landrat Florian Töpper (SPD) vor, dass diese Summe letztlich 13 Punkte in der Kreisumlage ausmache, anhand derer der Anteil der Gemeinden an der Landkreisfinanzierung bemessen wird. Und dieses Geld, das beim Landkreis gelandet ist, könnten ihrerseits die Gemeinden gut gebrauchen.
Heckenlauer: „Realistischer planen“
Heckenlauer formulierte seine Kritik ungewöhnlich deutlich. „Herr Schraut muss realistischer planen“, forderte Heckenlauer. Statt der geplanten 13 Millionen Euro für Investitionen, seien tatsächlich nur eine Million Euro umgesetzt worden: „Das muss angesprochen werden.“ Unter anderem betrachtete Heckenlauer Schrauts Aussage skeptisch, man habe bei der Sanierung der Tiefgarage des Landratsamtes 250 000 Euro gespart. Das sei kein echter Spareffekt, sondern man wisse, dass Architekten bei der Planung eine gewisse Reserve einbauten, was ihr Honorar und letztlich auch ihr Lob erhöhe, wenn die Kosten unter dem Ansatz bleiben.
Ähnlich äußerte sich Ewald Öftring (Freie Wähler), der vor allem zurückhaltende Investitionen im Straßenbau monierte. Es sei zwar logisch, dass auch der Kämmerer Reserven in den Etat einbaue, doch fehle dieses Geld den Kommunen. Öftring gestand zu, dass im Sozialbereich vieles nicht planbar sei.
Tatsächlich hat sich unter anderem eine Bilanzverbesserung ergeben, weil die Fallzahlen im Jobcenter niedriger als erwartet waren (850 000 Euro) ebenso wie im Sozialamt (711 000 Euro). Neben der ausgefallenen Investitionen kamen die größten Veränderungen aus dem Bereich Gastschulbeiträge für Realschüler und Gymnasiasten sowie Rückerstattungen.
Um Verständnis warb Hartmut Bräuer (SPD). Aus der Bilanz könne man nicht schließen, dass die geplanten Investitionen nicht vorgenommen würden, sondern nur, dass sie eben nicht ins Abrechnungsjahr 2017 gefallen sind: „Das ist zu akzeptieren, wenn auch nicht wünschenswert.“
Landrat Florian Töpper (SPD) war auf Heckenlauers Kritik vorbereitet und hatte schon vor dessen Redebeitrag geäußert, dass man im Haushalt des laufenden Jahres, den der Kreistag bereits verabschiedet hat, „Luft herausgenommen“ habe. Er erwarte, dass sich die Lücke im Abgleich mit den tatsächlichen Finanzresultaten 2018 verkleinern werde.
