Im Oktober 2016 verhinderte ein Bürgerentscheid die Errichtung von fünf Windkraftanlagen in der Gemeinde Üchtelhausen. Nun soll womöglich ein neuer Versuch unternommen werden, Windenergieanlagen in die Gemeinde zu bringen.

Um das herauszufinden, wurden die sogenannten Windkümmerer angefordert. Das Projekt Windkümmerer wurde Ende vergangenen Jahres von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ins Leben gerufen und agiert als Teil der Windenergieoffensive "Aufwind" des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Die Windkümmerer, die in allen sieben Regierungsbezirken Bayerns vertreten sind, sollen Kommunen zum Thema Windenergie kostenfrei beraten und als neutraler "Mitspieler" zur Seite stehen. Die Gemeinde Üchtelhausen gehörte zu den 40 Bewerbern, die den Zuschlag bekamen. Am 19. Februar erfolgte die erste informelle Beratung der Windkümmerer mit dem Gemeinderat. Die dort herausgearbeiteten Erkenntnisse und nächsten Schritte wurden in dieser Woche in der Gemeinderatssitzung verkündet.

Frühzeitige Information

Besonders die frühzeitige Information der Bürger, deren Einbeziehung und eine größtmögliche Transparenz liegen Bürgermeister Johannes Grebner und auch den Windkümmerern dabei besonders am Herzen, betont er. Diesmal soll alles transparent und offen ablaufen. Die Fehler der Vergangenheit sollen nicht wiederholt werden. Damals seien sowohl von Gegnern als auch von den Befürwortern der anvisierten Windkraftanlagen Unwahrheiten verbreitet worden, erinnern sich Gemeinderatsmitglieder.

Stimmungsbild einholen

In der "Phase 1" der Zusammenarbeit zwischen Windkümmerern und Gemeinde soll es eine Bürgerbeteiligung in Form einer umfassenden Information und einer Umfrage geben sowie später eine Informationsveranstaltung für die Bürger auf Grundlage der gesammelten Fragen. Ein Faktenblatt wird dazu im Gemeindeblatt veröffentlicht, ebenso wie ein dort enthaltener Rückmeldebogen, auf dem die Bürger ihre Fragen zur Windenergienutzung in der Gemeinde stellen können. Damit soll ein umfassendes Stimmungsbild aus der Bürgerschaft eingeholt werden und das Informationsbedürfnis der Bürger befriedigt werden.

Künftiges Naturschutzgebiet

Bei der Gemeinderatssitzung live zugeschaltet waren auch die Windkümmerer selbst, die noch einmal den bisherigen Stand vortrugen und für Fragen aus dem Gemeinderat zur Verfügung standen. Der in der Bewerbung der Gemeinde favorisierte Brönnhof als Standort für Windkraftanlagen kann indes als baldiges Naturschutzgebiet nicht realisiert werden. Möglich wären Anlagen hingegen auf den Flächen der Vorrang- oder Vorhaltsgebiete aus dem Regionalplan. Zu beachten wäre dabei allerdings auch die in Bayern geltende "10H-Regelung", die jedoch durch einen kommunalen Bebauungsplan aufgelöst werden kann.

Gemeinderat Steffen Sperber forderte den Abbruch der Zusammenarbeit mit den Windkümmerern, da das vom Gemeinderat ursprünglich favorisierte Gebiet mit dem Brönnhof nicht realisiert werden kann und sich die Bürger schon einmal gegen Windkraft im Gebiet zwischen den Ortsteilen Madenhausen, Ebertshausen und Hesselbach entschieden haben, das auch jetzt wieder ausschließlich als Möglichkeiten für Windkraftanlagen in der Gemeinde in Frage kommt.

Neuer Bürgerentscheid?

Bürgermeister Grebner plädierte dafür, mit den Windkümmerern weiter zu machen, um mit deren Hilfe und der Beteiligung der Bürger herauszufinden, was möglich ist und was nicht. Auch einen neuerlichen Bürgerentscheid am Ende des Prozesses hält der Bürgermeister für möglich. "Dem würden wir uns dann stellen und die Meinung der Bevölkerung abfragen", sagt er. "Ohne eine breite Zustimmung können und werden wir nichts machen."

Der Gemeinderat stimmte dafür, mit den Windkümmerern in die ersten Phase des Projekts zu gehen. Die Bürger können sich mittels der Rückmeldebögen, die auch auf der Internetseite der Gemeinde zum Download verfügbar sein werden, bis Ende April beteiligen.