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Werneck
Werneck: Keine Klage gegen Kreisumlagebescheid
Gerald Gerstner
 |  aktualisiert: 19.05.2024 02:37 Uhr

Die jüngste Sitzung des Wernecker Marktgemeinderates startete mit einer Ortsbegehungen in Vasbühl und Eßleben. Anschließend tagte das Gremium im Eßlebener Feuerwehraus. Zur Diskussion stand auf Antrag von Gemeinderat Steffen Rumpel, ob die Gemeinde gegen den Kreisumlagebescheid 2024 einen Rechtsbehelf einlegt. Nachdem im Haushaltsrecht das Widerspruchsverfahren abgeschafft worden sei, müsste direkt beim Verwaltungsgericht in Würzburg Klage erhoben werden, erklärte Bürgermeister Sebastian Hauck. Hierfür sah er aber keinerlei Grund. Auch bei der Abstimmung im Gemeinderat fand sich niemand, der eine Klage befürwortete.

Laut Bürgermeister beläuft sich die Kreisumlage 2024 auf Grundlage der Umlageberechnung für Werneck auf 5,43 Millionen Euro und sei von der Kämmerei auf rechnerische Korrektheit überprüft worden. Für den Landkreis stelle sie die einzige Einnahmequelle dar und die erfolgte Erhöhung sei auch von den Bürgermeistern im Kreistagsgremium einstimmig mitgetragen worden, sagte Hauck. Vieles, was der Landkreis macht, komme auch Werneck zu gute, verdeutlichte Johannes Weiß mit einer Auflistung.

Fahrbahn und Leitungen in äußerst schlechtem Zustand

Auf der vom Gemeinderat festgelegten Liste mit den dringendsten Straßen-Sanierungsfällen waren im Ortsteil Stettbach der Wiesengraben sowie die Schulstraße im Bereich Kirschental bereits für 2023/2024 vorgemerkt. Laut Bürgermeister befinden sich sowohl die Fahrbahnen als auch die Kanal- und Wasserleitungen altersbedingt in einem äußerst schlechten Zustand. Wegen zeitlicher Verzögerungen beim Glasfaserausbau war die Planung aber auf 2025 verschoben worden. Zwischenzeitlich zeichne sich aber akuter Handlungsbedarf ab, weshalb die Verwaltung empfiehlt, die Sanierung schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. Dem folgte der Gemeinderat einstimmig.

Laut dem gemeindlichen Bautechniker Manuel Schmitt belaufen sich allein bei der Straße Wiesengarten die geschätzten Kosten auf circa zwei Millionen Euro. Wie Bürgermeister Hauck sagte, würden Straßen- und Kanalsanierungen in den letzten Jahren immense Summen verschlingen und sich die Gemeinde an der "absoluten Grenze" des finanziell möglichen bewegen. Auch andere Gemeinden seien in dieser Situation. Grund sei die völlig unzureichende Finanzierung dieser Aufgaben wegen fehlender Zuschüsse und Umlagemöglichkeiten.

Bürgermeister und Stellvertreter dürfen künftig Ehen schließen

Um nach einem personellen Abgang im Standesamt terminierte Eheschließungen auch künftig immer zu ermöglichen, haben sich Bürgermeister Sebastian Hauck und seine beiden Stellvertreter Stephan Schäflein und Hans Spahn bereit erklärt, sich zu reinen Eheschließungsstandesbeamten bestellen und entsprechend schulen zu lassen. Wie Bürgermeister Hauck betonte, sei nur an ein Einspringen im Notfall gedacht, wenn alle drei Vollstandesbeamten des Marktes wegen Urlaub, Krankheit oder nicht Erreichbarkeit ausfallen. Die Bestellung der drei Bürgermeister durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig mit sofortiger Wirkung.

Geprüft hatte die Verwaltung auf Wunsch des Gemeinderates, ob der geplante Rad- und Gehweg von Eckartshausen nach Schleerieth auch von der Landwirtschaft genutzt werden könnte. Ergebnis ist, dass dies nur bei einer Verbreiterung auf drei Meter und stärker dimensioniertem Fahrbahnaufbau möglich ist. Die Mehrkosten beliefen sich auf circa 140.000 Euro, wobei es für einen Wirtschaftsweg Förderung gäbe. Der Gemeinderat sprach sich jetzt einstimmig für eine Ausführung als kombinierter Rad- und Wirtschaftsweg aus.

 
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