Das Abfallsystem des Landkreises Schweinfurt ist stark auf das Verursacherprinzip ausgerichtet: Während die meisten Kommunen die Gebühren nach der Größe der Mülltonnen erheben, zielt der Landkreis auf den Inhalt ab. Die Gebühr orientiert sich stark an der Zahl der Abholungen und am Gewicht des Abfalls, der sich in der Tonne befindet. Und dieses Prinzip will der Landkreis verstärken, um die Verursacher noch mehr in die Verantwortung zu nehmen und so indirekt die Müllvermeidung fördern.
Grundgebühr wird gesenkt
Wie der Umweltausschuss des Kreistags empfohlen hat, steigt die Gewichtsgebühr je Kilogramm Rest- und Biomüll von sieben auf neun Cent. Was eine kräftige Erhöhung von 26 Prozent ausmacht. Um das Verursacherprinzip noch mehr in den Vordergrund zu schieben, werden gleichzeitig die Grundgebühren je nach Tonnengröße um zirka 13 Prozent gesenkt. So kostet die haushaltsübliche 120-Liter-Tonne statt bislang 57,60 Euro pro Jahr ab dem 1. Januar 49,80 Euro.
Der Chef der Abfallwirtschaft, Thomas Fackelmann, erläuterte dem Ausschuss den Effekt, den die Änderungen bringen soll. Ein Durchschnittshaushalt im Landkreis wirft pro Jahr 175 Kilogramm Restmüll und 190 Kilogramm Biomüll in die Tonnen. Dafür zahlt er derzeit 102 Euro im Jahr. Künftig werden es 50 Cent weniger sein. Ein sparsamer Haushalt, in dem nur ein Drittel dieser Abfallmengen anfallen, spart künftig über neun Prozent, wogegen Haushalte mit je 300 Kilogramm Abfall ab 2021 drei Prozent mehr als bisher bezahlen müssen. Fackelmann nannte das Gebührenmodell "fair und gerecht".
Werden Mieter benachteiligt?
Der Vorschlag fand denn auch die Mehrheit des Ausschusses, in dem die meisten Fraktionen darauf hinwiesen, dass dies zur Müllvermeidung beitrage; endgültig entscheidet darüber der Kreistag. Bernd Schuhmann (AfD) monierte, dass das System Menschen in größeren Wohnanlagen benachteilige. Dem widersprach Fackelmann: Da dort die Grundgebühr für die Großbehälter auf die Mieter verteilt werde, kämen sie letztlich günstiger davon.
Zur Müllvermeidung sollte auch ein Vorschlag der Grünen beitragen, ein Second-Hand-Kaufhaus einzurichten, wo Brauchbares verkauft werden soll. Hintergrund ist auch der Umstand, dass besonders während der Pandemiezeit die Mengen an Sperrmüll deutlich zugenommen haben, wie Fackelmanns Analyse zu entnehmen war. Weitgehend einig waren sich die Fraktionen, dass ein solches Angebot der Landkreis nicht in Eigenregie betreiben könne. Wie Hartmut Bräuer (SPD) sagte, seien Sozialorganisationen und Ehrenamtliche als Betreiber gefordert.
Kein Second-Hand-Kaufhaus des Landkreises
Landrat Florian Töpper (SPD) hatte einen Vorschlag vorbereitet, dass beim Umbau des Wertstoffhofs in Gerolzhofen geprüft wird, ob man einen Anbau für ein solches Second-Hand-Kaufhaus aufstellen kann. Die zusätzlichen Planungskosten hätten 2000 Euro ausgemacht, mit dem Verein Levi vom Kaltenhof bei Schonungen stünde ein potenzieller Betreiber bereit. Frank Bauer (CSU) sah den Bedarf für eine solche Einrichtung nicht, vielmehr seien karitative Einrichtungen gefragt. Alexander Bönig (Freie Wähler) verwies auf Beispiele, bei denen das Modell gescheitert sei. Mit den Stimmen der Freien, der CSU und der AfD lehnte der Ausschuss den Antrag ab.
Nicht nur die Hausmüllgebühren werden ab 2021 angepasst, sondern auch die Abgaben, die zu zahlen sind, wenn man Abfall zur Deponie Rothmühle bringt. Wie Fackelmann erläuterte, müsse der Landkreis nicht nur die Entsorgung finanzieren, sondern auch die Nachsorgezeit nach der für 2026 geplanten Schließung der Deponie. Für 100 Jahre. Je nach künftiger Preis- und Zinsentwicklung fallen für diesen Zeitraum mindestens 77,7 Millionen Euro an; bei ungünstiger Prognose könne der Wert aber auch bei 227 Millionen Euro liegen. 69 Millionen Euro habe der Kreis schon angespart und weise damit die höchsten Rücklagen aller vergleichbaren Kommunen aus.
Abfallgebühren an der Rothmühle steigen
Den größten Preissprung in der Gebührensatzung macht die Anlieferung von Mineralwolle, die noch 110 Euro je Tonne kostet, im nächsten Jahr dann 178,50 Euro. Auch die Einlagerung von Asbestabfall steigt von 88 Euro auf 115,50 Euro deutlich. Frank Bauer (CSU) monierte, dass die Steigerungen den Elan von Menschen bremsen könnten, innerorts ein altes Haus zu sanieren, wobei viel Bauschutt anfalle. Diese Bürger müssten vielmehr entlastet werden. Landrat Florian Töpper (SPD) verwies auf die Bauschuttentsorgungsförderung des Landkreises, die in diese Richtung gehe. Die Kostenerhöhungen seien in einem Etat eines Bauprojekts vernachlässigbar. Fackelmann räumte ein, dass Haussanierer bei Mineralwolle- und Asbestentsorgung stärker belastet würden. Das "Kernproblem" sei allerdings, dass Abfälle meist vermischt angeliefert würden und damit teuer seien. Sortenreiner Bauschutt dagegen bleibe mit 9,50 Euro je Tonne preislich sehr stabil. Denn die zentrale Idee der Abfallwirtschaft sei es, möglichst viel Müll wieder zu verwerten.
