Das ist Wahnsinn? Nein, das ist Sparta, im Kampf gegen die gepiercte persische Multikultiarmee. Ziemlich nackte Muskelmänner stehen Bizeps an Bizeps, bereit, Europas Freiheit gegen den Ansturm der Orientalen zu verteidigen. Dass die neurechte „Identitäre Bewegung“ ihr Logo – ein Gelbes Lamda in einem Kreis auf schwarzem Grund von den Schilden der Spartaner entliehen hat, aus der Comicverfilmung „300“, ist nur eine Erkenntnis des Vortrags von Robert Andreasch im Stattbahnhof.
„Einen schönen großen Stuhlkreis“ darf Marietta Eder vom Verein der „Freunde von Schweinfurt ist bunt“ begrüßen, am 8. Mai, dem „Tag der Befreiung“, an dem vor 72 Jahren der Zweite Weltkrieg zu Ende gegangen ist. „AfD & Co – aktuelle Entwicklungen in der radikalen Rechten“, lautet das Thema. Robert Andreasch ist der Autorenname des Soziologen und Mitarbeiters von A.I.D.A, der „Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle“ München.
Auszeichnung für die Gegenbewegung
Dass die Organisation vom bayerischen Verfassungsschutz selbst eine Zeit lang als „linksextremistisch“ eingestuft worden ist: Von Rechtsextremen wird das online gerne aufgegriffen. Nach jahrelangem Rechtsstreit wurde A.I.D.A. aus dem Verfassungsschutzbericht gestrichen. Für Recherchearbeit und (nicht ungefährlichen) Einsatz für Zivilcourage erhielt der Antinazi-Verein zugleich Auszeichnungen, unter anderem von Bayern-SPD und Grünen.
Das Toleranzbündnis „Schweinfurt ist bunt“ hat sich anlässlich eines Aufmarsches des „Freien Netzes Süd“ zum 1. Mai 2010 gegründet. Nach dem Verbot 2014 ist vor allem die Partei „Der III. Weg“ in die Fußstapfen des bayerischen Neonazi-Dachverbands getreten, auch mit Aktionen in Schweinfurt. Dass braune Netzwerke ständig Namen und Strukturen verändern, ist für Beobachter von links ein bekanntes Phänomen. Nur habe man jetzt eine neue Situation, sagt Andreasch im Bildvortrag: „Die Gesellschaft ist nach rechts gerückt“.
Rechts will mehr erreichen
Muslime, Flüchtlinge, Sinti und Roma, nicht nur „die Juden“, seien heute gängige Feindbilder. Waren im Jahr 2009 unter 5000 Befragten der Uni Leipzig nur 21 Prozent der Meinung, dass Muslimen generell die Zuwanderung untersagt werden sollte, bejahten es im letzten Jahr 41 Prozent. Ähnlich sieht es im Bereich homophober Hetze aus. „Rechtspopulismus ist nicht das softere Element des Rechtsextremismus“, warnt der freie Journalist, sondern eine Methode, breitere Schichten zu erreichen. Strategien der Radikalisierung und Verharmlosung gingen dabei Hand in Hand. Auch Rechtspopulisten wollten Wut, Zorn und Eskalation in der Bevölkerung, gäben sich („Wir für Euch“) eine Selbstermächtigung zu „Widerstand“, „Selbstverteidigung“, „Kampf gegen Heimatzerstörung“.
Der „III.Weg“ führe die Ideologie des Dritten Reichs fort. Wenn auch als kleine Kaderorganisation: Man kann nicht Mitglied werden, man wird berufen.“ Am 9. November, Tag des Pogromgedenkens, werden Kerzen für die „Blutzeugen“ des Hitlers-Putschs 1923 entzündet. Außerdem gibt es „Tipps“ für den Kampf gegen Asylheime in der Nachbarschaft. Antigenderismus oder „Deutscher Sozialismus“ statt Kapitalismus finden sich ebenso auf der Agenda.
Rechts ist nicht gleich rechts – zumindest nicht von außen
Während viele deutsche Rechte den autoritären Putinstaat bewundern, unterstützt „Der III.Weg“ faschistoide Kampfbataillone in der Ukraine. Über die EU-Fahne wurde beim „Arbeiterkampftag in Gera“ gerade trommelnd hinwegmarschiert. Zudem gibt es eine latente Gewaltbereitschaft, mit „nationalen Streifen“, Angriffen auf Polizei, politische Versammlungen.
Die „Identitäre Bewegung“ gibt sich hingegen hipp, frech, jugendlich, mit medienwirksamen Aktionen am Brandenburger Tor oder der Paulskirche. Allerdings sitzen an den bayerischen Stammtischen ältere Semester. Angstthema ist „Der große Austausch“ der Bevölkerung, gemäß dem Titel eines Buchs von Renaud Camus, der in Frankreich als Ideengeber des „Front National“ gilt. Pegida dient hierzulande als Sammelbecken für Rassisten, die den gezielten demographischen „Genozid“ an Europas Völkern fürchten.
Mit dem Kölner AfD-Parteitag habe sich gegen Frauke Petry eine Strömung durchgesetzt, die eine radikale „Bewegungs-Partei“, nicht die Koalitionsfähigkeit wolle. Die bayrische AfD sei zwar parteintern am rechten Rand, aber strukturell wie finanziell doch recht schwach. Nachdem sich der Flüchtlingszustrom gerade abschwächt („Das Land ist abgeschottet“), gehe der Schwenk in Richtung des heimischen Islam. Das AfD-Programm sei ohne soziale Glücksversprechen für die Zielgruppe: Geringverdiener, Protest- und Nichtwähler, Gegner von Eurorettungspaketen. Versprochen werde, sein Klientel dadurch besserzustellen, indem man Außenseiter schlechter stellt.
Die Verrohung der Gesellschaft
In der Debatte hält Andreasch die „Verrohung“ im Bürgertum für das eigentliche Problem. In der Szene werde vom „kommenden Bürgerkrieg“ und „Maidanisierung“ nach ukrainischem Vorbild gesprochen, mit unangemeldeten Demonstrationen als nächster Eskalationsstufe. Für gefährlich hält Andreasch auch den Diskurs-Einfluss auf demokratische Parteien. Die CSU übernehme bereits Slogans wie „Ins Klo mit wirren Genderwahn-Vorschlägen“, beim Thema Unisex-Toiletten. In einem aktuellen Text teilt der „III.Weg“ dem zarten Geschlecht ebenfalls traditionelle Rollen zu: „Durch ihre Art vermag die Frau uns zu bezaubern und zu erheitern, ja, oftmals sogar um den Verstand zu bringen“, heißt es. Nur: „Es wäre töricht und kurzsichtig, das Weibliche in männliches Metier eindringen zu lassen – und umgekehrt.“
Allein schon dieses Zitat entlarvt die ganze beschriebene rechte Szene als eine Ansammlung von Voll......