Wenige Tage, nachdem die Partei Die Linke Klaus Ernst ins Team der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl geholt hat, wurde der Bundestagsabgeordnete in seinem Stimmkreis offiziell zum Kandidaten gewählt. Ernst bekam alle Stimmen bei der Versammlung des Kreisverbandes Schweinfurt und des neuen Kreisverbandes Kitzingen. Bei einer Pressekonferenz in seinem Wahlkreisbüro erläuterte er seine Kernanliegen und gab sich optimistisch, trotz der jüngsten Niederlage seiner Partei bei den Wahlen in Niedersachsen.
„Die Linke war viel zu lange mit internen Auseinandersetzungen beschäftigt“, nannte Ernst als Hauptgrund für das schlechte Abschneiden von 3,1 Prozent. Jetzt sieht er seine Partei wieder auf einem guten Weg. Das Ziel ist ein zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl, für die Landtagswahl in Bayern hofft er auf fünf Prozent. Dafür kandidiert aus dem Stimmkreis, wie berichtet, der 44-jährige Gewerkschafter und Industriearbeiter Ali Mursa Tas, der sich bei dieser Pressekonferenz ebenso zum Kernanliegen „Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ bekannte wie Angelika Strobel, die für den Bezirkstag kandidiert. Die 62-Jährige ist bislang Kreisrätin und neben Sinan Öztürk Kreissprecherin.
An den Beginn seiner Erläuterungen stellte Klaus Ernst die für ihn wichtigste Frage: Was bleibt den Menschen, die arbeiten, übrig? Seine Antwort: Oft zu wenig. Als Beispiel nannte er Handwerksbetriebe ohne Tarifbindung, auch in der Region, in denen die Mitarbeiter aufstocken müssen. Die Forderung seiner Partei nach zehn Euro Mindestlohn begründete er mit dem Blick auf die Rente. Erst ab zehn Euro könne ein Arbeitnehmer eine Rente erwirtschaften, die gerade über der Grundsicherung liegt. Auch für den Mittelstand forderte er höhere Löhne und Gehälter. Seit 2000 sinke der Anteil der Löhne und Gehälter am Volkseinkommen. Damit würden dem Sozialsystem dringend benötigte Milliarden entgehen.
Die Linke will die Gesetze von den so genannten Lohnbremsen befreien, also Leiharbeit verbieten und die Befristung von Arbeitsverträgen eindämmen. Die Gewerkschaften müssten gestärkt werden. Wichtigste Forderung: Die Aussperrung verbieten. Die Tatsache, dass nur 9,9 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit 64 noch eine Arbeit haben, ist für Ernst ein wichtiges Argument für die Rente mit 65. Die Rente müsse den Lebensstandard sichern können, niemand dürfe weniger als 950 Euro bekommen.
Die Frage nach der Finanzierung beantwortete Ernst wie folgt: Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen, Bürgerversicherung, Umverteilung der Schulden. Die Vermögen über einer Million sollen mit fünf Prozent zusätzlich besteuert, der Spitzensteuersatz soll wieder erhöht werden.
