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GEROLZHOFEN
Warum der Bürgerentscheid zu "Nützelbach II" gewinnt und doch verliert
37,25 Prozent Beteiligung sind viel für einen Bürgerentscheid. Schlange stehen war aber nicht nötig beim Votum über „Nützelbach II“.
Foto: Finster | 37,25 Prozent Beteiligung sind viel für einen Bürgerentscheid. Schlange stehen war aber nicht nötig beim Votum über „Nützelbach II“.
Norbert Vollmann
Norbert Vollmann
 |  aktualisiert: 04.05.2019 02:11 Uhr

Obwohl der Abstimmungsausschuss erst um 19.30 Uhr im VG-Gebäude zusammentrat, um danach das festgestellte offizielle Endergebnis zu verkünden, zeichnete sich bereits eine halbe Stunde nach Schließung der beiden Abstimmungsbezirke in der Schule am Lülsfelder Weg und der Sichtung der Briefwahlzettel eine klare Tendenz ab: Der Bürgerentscheid gegen die Ausweisung des von der Stadt geplanten Neubaugebiets „Nützelbach II“ war grundsätzlich erfolgreich.
Das heißt, mit ihrer Initiative zur Vereitelung eines Siedlungsgebiets südlich der Nützelbachaue am Hang in Richtung Arlesgarten und Schallfeld hatten die Initiatoren mehr Ja- als Nein-Stimmen auf sich vereinigt.

Quorum macht den Unterschied

Gescheitert, wenn auch denkbar knapp, ist der Bürgerentscheid aber dennoch, nämlich am erforderlichen Quorum. Drei Stimmen fehlten unter dem Strich, damit der erste Bürgerentscheid in der Gerolzhöfer Stadtgeschichte zumindest für ein Jahr verbindlich gewesen wäre.
Das machte das Ergebnis für die Initiatoren so bitter. Zugleich wird es aber mangels eindeutiger Aussagekraft auch von Bürgermeister und Stadtrat als unbefriedigend angesehen. So ist sie aber, die Gesetzeslage.
Das endgültige Abstimmungsergebnis verkündeten die beiden Wahlleiter. Das waren in diesem Fall Bürgermeister Thorsten Wozniak und der geschäftsführende Beamte der Verwaltungsgemeinschaft, Johannes Lang.

Demnach konnte das Bürgerbegehren beim Bürgerentscheid exakt  1117 Ja-Stimmen gegen das geplante Neubaugebiet auf sich vereinigen. Dem standen 964 Nein-Stimmen entgegen. In Prozent ausgedrückt sind dies 53,7 zu 46,3 Prozent.
Die wenigen, genau sechs ungültigen, davon drei komplett leeren Stimmzettel einberechnet, lag die Wahlbeteiligung bei für einen Bürgerentscheid doch recht relativ erfreulich hohen 37,25 Prozent.
Allerdings waren etliche Briefwahlvoten unter den Tisch gefallen, als wenn es sie nie gegeben hätte, weil entweder der Wahlschein nicht unterschrieben war oder ganz fehlte, oder zum Beispiel Wahlschein und Abstimmungszettel falsch eingetütet worden waren.
Zurück zum Quorum: Dabei reicht es nicht, wie am Sonntag in Gerolzhofen, die einfache Mehrheit bekommen zu haben. Vielmehr ist festgelegt, dass die Ja-Stimmen auch noch eine Mindestanzahl erreichen müssen: im Fall von Gerolzhofen 20 Prozent aller Stimmberechtigten.
Konkret hätten mindestens die erwähnten 1120 Ja-Stimmen (20 Prozent von 5602) abgegeben worden sein müssen, damit der Bürgerentscheid auch für den Stadtrat zumindest auf die Dauer von einem Jahr verbindlich gewesen wäre. Danach hätte beim Erreichen des Quorums der Stadtrat rein theoretisch wieder andere Beschlüsse in Sachen „Nützelbach II“ fassen können, den nötigen Mut und die nötige Mehrheit in der Ratsrunde vorausgesetzt. Das hat sich jetzt erübrigt, indem der Beschluss zur Ausweisung des Neubaugebietes Bestand haben wird.

Insgesamt gab es am Abstimmungssonntag beim ersten Bürgerentscheid in der Gerolzhöfer Stadtgeschichte zwei Abstimmungsbezirke in der Mittelschule am Lülsfelder Weg und zwei Briefwahlbezirke im VG-Amtsgebäude in der Brunnengasse.
Im Wahllokal 1 wurden 417-Ja und 322-Nein-Stimmen ausgezählt, im Wahllokal 2 waren es 364 Ja- und 283 Nein-Stimmen. Der Briefwahlbezirk 1 meldete 155 Ja- und 190 Nein-Stimmen, der Briefwahlbezirk 2 schließlich 181 Ja- und 169-Nein-Stimmen.

Die entscheidende Frage

Zur Erläuterung und nochmaligen Erinnerung: Die Fragestellung beim ersten Bürgerentscheid in der Stadtgeschichte lautete: „Sind Sie gegen eine Ausweisung des Gebiets südlich der Nützelbachseen in Gerolzhofen (Flurnummer 3610 und 3614) als Baugebiet/Gewerbegebiet und dafür, dass diese Flächen weiterhin wie bisher landwirtschaftlich genutzt werden?“ Somit musste, wer gegen die geplante Bebauung im Süden der Stadt ist, sein Kreuz beim Ja und wer dafür ist, beim Nein machen.

 
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Kommentare
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  • Wenn halt einige meinen sie müssen nicht zur Wahl gehen, kommen solche Ergebnisse raus.
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  • DieWahrheit
    Hallo Herr Vollmann und Herr Finster,

    bitte Korrektur lesen.

    Gruß
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