Mit dem Nein der Mehrheit zu ihrer Wahlplakat-Offensive hat die Stadtratsfraktion der Grünen durchaus gerechnet. Trotzdem zeigten sich ihre Vertreter im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag zufrieden.
Denn, wie Fraktionsvorsitzender Reginhard von Hirschhausen es nannte: Das „plakative Scheitern“ des Antrags habe man bewusst in Kauf genommen, um mit der Initiative eine Diskussion anzustoßen. In die Richtung, dass Parteien mehr darüber nachdenken, wo, wie und wie viel sie im Wahlkampf plakatieren. Eine Einschränkung gibt es in der Stadt Schweinfurt bereits. Wahlplakate aufzuhängen, ist nur im Zeitraum sechs Wochen vor und nach der Wahl erlaubt.
Der Grünen-Antrag, der abschließend in der nächsten Stadtratssitzung behandelt wird, ging weiter. Die Stadt sollte Werbetafeln anschaffen, auf denen alle Plakate der Parteien Platz fänden. Der Vorteil, so der Grünen-Antrag: Weniger Plakate = weniger Müll. Die Konzentration auf zentrale Flächen schaffe außerdem gute Vergleichsmöglichkeiten für den Wähler. Und: Es wäre vielleicht das Ende der Flut von Plakaten, auf denen viele von Wind und Wetter zerbeulte Politiker zu sehen seien. Auch das sei nicht besonders überzeugend. Die Energie, die man auf das übermäßige Plakatieren verwende, könne gut für den inhaltlichen Wahlkampf investiert werden. Und, so Thomas Schmitt (Grüne): Zeitgemäß sei die Plakatierung nicht mehr. In der Zeitung und auf digitalem Wege könne genauso geworben werden.
Zentrale Wahlplakat-Tafeln gibt es schon in anderen Städten
Die zentralen Wahlplakat-Tafeln sind keine Erfindung der Schweinfurter Grünen. Vorbilder sind Kommunen wie Nördlingen oder Fürstenfeldbruck, die genau das umgesetzt haben. Wie viel Fläche die Parteien darauf bekommen, richtet sich nach dem Verhältnis, mit dem sie in den bisherigen Parlamenten vertreten sind. Für die ganz kleinen gäbe es ein Mindestquantum. Eine solche Plakatierungssatzung wäre nicht nur bürgerfreundlich, heißt es im Antrag der Grünen, sondern „dürfte auch der Demokratieverdrossenheit entgegenwirken“.
Auf den Antrag hin, der in den Fraktionen vorab diskutiert worden war, habe die Verwaltung ein eigenes Konzept erstellt. Statt einer zentralen Stelle könnte man die Zahl der Plakate einer Partei im Stadtgebiet begrenzen. Ein Vorschlag, den man nicht weiterverfolgt habe, weil die großen Parteien ihre Ablehnung signalisiert hätten, so von Hirschhausen. Was der zuständige Referent der Stadt, Jan von Lackum, so nicht stehen lassen wollte. Der Antrag der Grünen auf kommunale Werbetafeln sei aus Sicht der Verwaltung nicht umzusetzen. Zum einen habe man nicht die Grundstücke dafür, zum anderen müsste man diese Werbetafeln in allen Stadtteilen aufstellen und sie dann betreuen. Und: Die Parteifreiheit sei ein grundrechtlich geschütztes Gut, die Werbung mit Wahlplakaten gehöre dazu und sei auch im Jahr 2018 noch ein Medium.
OB Remelé: Auch heute noch ein zeitgemäßer Werbeträger
Eines, das – wie Oberbürgermeister Sebastian Remelé erklärte – auch heute noch ein zeitgemäßer Werbeträger sei, um den Bürger zu erreichen. Denn, und damit zitiere er seine Vorgängerin im Amt: „Einem Plakat kann man sich nicht entziehen.“ Dass eben jene Plakate besser gemacht sein sollten, damit sie nicht beim ersten Regen schon am Laternenmast kleben, die Auflagen und die Verkehrssicherheit beachtet würden, darum bitte er die Parteien, so der OB. Das Stadtbild hatte auch Stefan Funk für die CSU-Fraktion im Blick, betonte aber, die Werbung mit Wahlplakaten sei Ausdruck der Demokratie.
Dass die Wahlplakat-Flut oft keine Werbung sei, vor allem dann, wenn Plakate zerfetzt und zerstreut in den Büschen liegen, darin gab SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann seinem Grünen-Kollegen Recht. Erinnerte jedoch daran, dass genau diejenigen Plakate abreißen, die mit Demokratie nicht viel am Hut hätten. Die Parteien sollten sich nicht klein machen, vielmehr geordnet und positiv auftreten.
Nicht nur im Wahlkampf. Für ihre Arbeit und Veranstaltungen zu werben, müsse auch außerhalb der Wahlkampfzeiten möglich sein, sagte Hofmann und kündigte seinerseits einen Vorstoß der SPD an, die sich auch an Modellen anderer Städte orientiert. Es geht um eine Informations- und Werbeplattform für die Arbeit der Parteien in der Stadt. Von Hirschhausen runzelte da etwas die Stirn. Hoffentlich keine Plakatwerbung.
