Die Stimmung im Grafenrheinfelder Gemeinderat wirkt bereits seit einigen Monaten gereizt. In der Sitzung vom 21. Juni kam es gleich zu mehreren Stellungnahmen und Wortbeiträge von Gremiumsmitgliedern, dessen Adressaten dabei jedesmal direkt oder indirekt die dreiköpfige Fraktion der Grünen waren. In besagter Sitzung scheiterten die Grünen zudem mit vier gestellten Anträgen.
Gemeinderat Mathias Kupczyk von der CSU-Fraktion entschloss sich nach eigener Aussage in der Vorwoche nach Einsicht der Anträge der Fraktion Die Grünen für die Juni-Sitzung des Gemeinderats, zu einer umfassenden Stellungnahmen. "Ich war sehr verwundert, dass mir in jedem einzelnen Antrag meine Aufgabe als Gemeinderat noch einmal erläutert wurde", sagte er: "Dies wurde mir in meiner gesamten Amtszeit in dieser Form so noch nicht unter die Nase gehalten." Er fragt sich grundsätzlich: "Was soll das?".
Keine Lust auf "nervige Diskussionen"
Die Einleitung des Antrags der Grünen zur Aufhebung des Provisoriums für die Krippenkinder in der Schule und die von ihnen gewünschte Aktivierung des Krippenkinder-Anbaus in der Kita Fröschloch empfand Kupczyk "unverschämt" und "oberlehrerhaft". Er sei nicht weiter bereit sich von Gremiumskollegen in dieser Form belehren zu lassen. "Ich verbitte mir in Zukunft so eine Vorgehensweise."
Die Ankündigung der Grünen sich über die Anträge beraten zu wollen, wertet er als "ziemliche Arroganz" und "Überheblichkeit", da Fraktionssprechern, Kupczyk zufolge, von den Grünen klare Anweisungen zum weiteren Vorgehen erteilt wurden. Zudem erwähnte er, dass über das weitere Vorgehen zum Thema Kindergarten vor Eintritt der Grünen in den Gemeinderat eingehend beraten wurde und alle in Frage kommenden Optionen einstimmig beschlossen wurden. Er hätte keine Lust mehr über bereits entschiedene Vorgänge "nervige Diskussionen" zu führen.
Grüne hätten nur "Streit um des Streites Willen" verbreitet
Kupczyk erklärte, dass es ihn bis zum Schluss der vorherigen Legislaturperiode immer eine Freude war an den Gemeinderatssitzungen mitzuwirken. Er möchte sich in der jetzigen Legislaturperiode nicht länger wie einen "Schulbub" behandeln lassen, "dem ständig durch die Blume gesagt wird, wie was zu erledigen ist und das bisher sowieso alles falsch gemacht wurde."
Aus Sicht des CSU-Mann hat die Grünen-Fraktion im Rat bislang nur "Streit um des Streites Willen" verbreitet. Konstruktive Vorschläge oder das Ziel einer harmonischen Zusammenarbeit vermisse er dabei. Kupczyk hofft durch seine Stellungnahme an der Verbesserung der derzeitigen Situation im Gemeinderat beizutragen.
Grüne Gemeinderätin verbittet sich "die öffentlichen Diskreditierungen"
Auf den zurückliegenden Bürgerentscheid bezog sich Gemeinderat Guido Oster von der Freien Bürger Liste in einer Stellungnahme. "Ist das was legal ist, auch immer legitim", fragte er. Etwas kryptisch stellte er weitere Fragen an die Bürger und den Rat, ehe er ein John F. Kennedy Zitat umwandelte: "Frage nicht, was deine Gemeinde für dich tun kann, sondern frage dich, was du für deine Gemeinde tun kannst." Im Anschluss verlas er ein Zitat der Grünen aus dem Gemeinderat als über ein Ratsbegehren zum Maincenter diskutiert wurde. "Wir müssen nur auf die Leut'" hören, soll damals ein Ratsmitglied der Grünen gesagt haben. Oster verwies auf das Ergebnis des Begehrens und dem "gigantischen Auftrag" für die Gemeinde. "Wir sollten auf die Leut' hören", sagte er abschließend.
Daniela Verne von den Grünen reagierte daraufhin: "Ich finde es langsam wirklich unverschämt, dass es hier nicht möglich ist eine andere Meinung zu haben." Außerdem verbittet sie sich "die öffentlichen Diskreditierungen" in der Gemeinderatssitzung. "Das ist absolut daneben. Es geht um die Sache. Wenn ich für etwas nicht meine Hand hebe, ist es meine Sache und meine Moral".
Bürgermeister: Bürger vertrauen dem Gemeinderat
Bei den vier Anträgen der Grünen im Zusammenhang mit der Kita Fröschloch wurden die Hände mehrheitlich gegen die Beschlussvorlagen gehoben. "Es ist ein leichtes den anderen vorzuhalten Parteibrillen zu tragen, wenn man selbst Scheuklappen trägt", sagte Walter Kaspar von der Freien Bürger Liste zu einem der Anträge. "Mir kommt es manchmal so vor: Unsere Meinung steht fest, bewerfen sie uns bitte nicht mit Fakten", sagte Bürgermeister Christian Keller zu den Anträgen und Veröffentlichungen der Grünen-Fraktion zum Thema Kita Fröschloch und Kita-Gesamtneubau.
"Wenn man die Gedankengänge der Gemeinderäte verstehen will, kann man sie verstehen", ergänzte er: "Wenn man sie nicht verstehen will, wird man sie nie verstehen." Er befindet, dass die Verkürzung auf das Thema "Schimmelschaden" der Thematik nicht gerecht werde. Außerdem wehrte er sich gegen die zuletzt von den Grünen gestellten Vorwürfe der mangelnden Transparenz in der Angelegenheit. "Die Bürger vertrauen diesem Gremium", ist der Bürgermeister überzeugt.
Vorwurf: es gebe kein Interesse an tatsächlichen Fakten
"Es werden keine Debatten erzeugt, keine anderen Meinungen gehört, die Abstimmungen sind letztlich aus den Fraktionen schon klar – und es gibt auch kein Interesse an den tatsächlich Fakten", findet Daniela Verne von den Grünen, die noch anfügt: "Anscheinend besteht auch eine große Angst vor Veröffentlichungen. Vielleicht gibt es ja auch etwas zu verbergen oder zu verschleiern."
