Das Thema Steigerwaldbahn beschäftigt demnächst auch das Verwaltungsgericht (VG) Würzburg. Wie es von dort auf Anfrage dieser Redaktion heißt, hat die Thüringer Eisenbahn GmbH (ThE) vor einigen Tagen Rechtsmittel gegen einen Bescheid des bayerische Ministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr eingelegt. Das Ministerium hatte, wie berichtet, einen Antrag des Bahnbetreibers mit Sitz in Erfurt auf das Betreiben einer Eisenbahninfrastruktur auf der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Sennfeld und Großlangheim abgelehnt. Die ThE möchte die Trasse auf eigene Kosten soweit wiederherstellen, dass dort Güterverkehr und touristischer Eisenbahnverkehr möglich ist.

Dauer des angestrebten Gerichtsverfahrens unklar

Gerade noch innerhalb der vorgeschriebenen vierwöchigen Frist beim lokal zuständigen VG Würzburg eingegangene Klage gegen den Bescheid des Verkehrsministeriums in München sorgt nun dafür, dass die dort Ende November getroffene Entscheidung vorerst keine Rechtskraft erlangt. Zunächst muss jetzt eine Richterin oder ein Richter in der Sache entscheiden.

Bis wann dies der Fall sein wird, lässt sich schwer vorhersagen, teilt das VG in seiner Auskunft gegenüber dieser Redaktion mit. "Da der jeweilige Verfahrensablauf, insbesondere in zeitlicher Hinsicht, stark vom Einzelfall abhängt, lassen sich keine generellen Aussagen dazu treffen, ob und wann eine mündliche Verhandlung terminiert wird", stellt das Gericht in einer Antwort fest.

Erfahrungsgemäß dürfte mindestens ein Vierteljahr vergehen, bis das Gericht zu einer Entscheidung gelangt.

Bund Naturschutz wendet sich an Bundesverkehrsminister

Um die drohende Entwidmung der Steigerwaldbahn möglichst zu verhindern, hat sich jetzt der Vorsitzende des Bund Naturschutzes Bayern, Richard Mergner, in einem Offenen Brief an den neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gewandt. Das Schreiben wiederholt bekannte Sachverhalte der Bahnbefürworter. Mergners Brief nach Berlin endet in der Bitte, Wissing möchte sich für eine Reaktivierung der Steigerwaldbahn zwischen Schweinfurt und Kitzingen, die mit einer Länge von 50 Kilometern zu den längsten  Nebenbahnstrecken Deutschlands zähle, einsetzen. Dies würde laut Mergner dazu beitragen, "eine tatsächliche Mobilitätswende und tatsächlichen Klimaschutz im Sinne des Koalitionsvertrages voranzutreiben".

Mit Blick auf den von der Ampel-Regierung geschlossenen Koalitionsvertrag nimmt der bayerische Landesvorsitzende des Bund Naturschutzes den Verkehrsminister in die Verantwortung, das darin aufgestellte Ziel, die Verkehrsleistung im Schienengüterverkehr bis zum Jahr 2030 um 25 Prozent zu steigern und im Personenverkehr zu verdoppeln sowie Strecken zu reaktivieren und Stilllegungen zu vermeiden, tatsächlich ernst zu nehmen. "Diesen Absichtserklärungen müssen nun Taten folgen", fordert Mergner.

Bundesverkehrsministerium der falsche Ansprechpartner

Dass Bundesverkehrsminister Wissing für eine Reaktivierung der Steigerwaldbahn der richtige Ansprechpartner ist, darf nach einer Auskunft aus dessen Ministerium stark bezweifelt werden. Von der dortigen Pressestelle heißt es auf Anfrage dieser Redaktion, dass für die Wiederinbetriebnahme von Bahnstrecken grundsätzlich die Bundesländer verantwortlich seien. Der Bund stelle hierfür über verschiedene Förderprogramm jedoch Geld zur Verfügung. Den Bedarf müssten aber die Länder anmelden.

Allerdings arbeite das Verkehrsministerium in Berlin zusammen mit Wissenschaftlern derzeit daran, einen bundesweit geltenden Leitfaden für das Reaktivieren von Bahnstrecken zu erstellen.