Abstand halten ist eine wichtige Schutzfunktion gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Virtuelle Konferenzen haben in diesem Zusammenhang in vielen Firmen Einzug gehalten – und könnten es auch in den Gremien von Städten und Gemeinden tun. Der bayerische Landtag möchte diese Möglichkeit auch seinen Gemeindegremien einräumen und hat dazu einige Änderungsvorschläge für die Gemeindeordnung verfasst. Der Stadtlauringer Gemeinderat hat nun über die Änderungen beraten und sie am Ende nicht ratifiziert.

Vorangegangen war eine Diskussion um Eventualitäten, die am Ende die Rechtssicherheit von virtuell gefassten Beschlüssen in Frage stellen könnten. Harald Zimmermann warb jedoch dafür, die modernen Möglichkeiten grundsätzlich einmal zuzulassen. Er habe in seiner beruflichen Funktion nur gute Erfahrungen gemacht und nach einer Eingewöhnungsphase würden derartige Zusammenkünfte auch reibungslos verlaufen. So könnten auch Gemeinderatsmitglieder bei Abwesenheit zugeschaltet werden. Thorsten Sauer pflichtete ihm grundsätzlich bei, sah aber für das Stadtlauringer Gremium keinen dringenden Bedarf.

Barbara Göpfert war komplett dagegen. Niemand könne kontrollieren, wer noch mit im Raum sei und womöglich Einfluss nehme. Technische Störungen könnten absichtlich herbeigeführt, ja sogar komplette Sitzungen ad absurdum geführt werden. Zudem müsste die Gemeinde dafür sorgen, dass alle Mitglieder über die gleichen technischen Voraussetzungen verfügen, was unnötig Geld koste. Heiko Zimny befürchtete, dass virtuell gefasste Beschlüsse vor Gericht nicht standhalten könnten. Klaus Kaufmann sah unnötige Investitionskosten, die sich vielleicht demnächst ohnehin erübrigen würden.

Heckenlauer: "Gute Ideen entstehen von Angesicht zu Angesicht"

Bürgermeister Friedel Heckenlauer warnte davor, Sitzungen von gewählten Bürgervertretern mit Firmenzusammenkünften gleichzusetzen. Tatsächlich seien dabei andere rechtliche Voraussetzungen zu sehen. Gute Ideen entstünden nun mal in erster Linie im "Angesicht zu Angesicht". Bernd Haas hatte am Ende nur noch Kopfschütteln übrig: " Corona macht wirklich alles durcheinander" sagte er. Es sei unglaublich, was in dieser Phase an aberwitzigen Ideen geboren werde.