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Niederwerrn
Schwellen wären "No-go" am Tretbecken
Uwe Eichler
 |  aktualisiert: 30.09.2024 02:34 Uhr

Die Höhengasse bleibt dem Altort erhalten: Der Gemeinderat sah bei seiner letzten Sitzung von einer möglichen Umbenennung ab. Lediglich das Dorfladen-Museum in der Höhengasse 8 hat künftig die Adresse Schulstraße 5, zwecks besserer Orientierung rund um die "Neue Mitte", mit ihren verwinkelten Nebengassen.

Mehr Diskussionsbedarf gab es bezüglich eines Antrags der Grünen, Wahlplakatierung im Ort zu begrenzen. Als Alternative wurden Aufstelltafeln oder eine zahlenmäßige Limitierung pro Partei und Ortschaft vorgeschlagen.

Generell ist für das Anbringen von Wahlwerbung eine Anmeldung bei der Gemeinde erforderlich, mit der Benennung eines Verantwortlichen. Im Rathaus zeigte man sich eher skeptisch, wenn es um Einschränkungen geht: "Plakatieren gehört letztlich zum Kernbereich der Demokratie", fand Bürgermeisterin Bettina Bärmann. Warum sollte man einem Zirkus unbegrenzte Plakatwerbung erlauben und Wahlkämpfern nicht? Auch die praktische Umsetzung sei schwierig, sagte die Rathauschefin. Größere Parteien hätten Anspruch auf mehr Fläche. Bettina Häckner meinte seitens der Grünen, dass in der Fraktion selbst kontrovers diskutiert worden sei.

Fraktionskollegin Kathrin Tröster begrüßte es, dass noch kein Beschluss vorgesehen war, man solle zunächst eine Lösung suchen. Oft werde nicht abplakatiert, so dass womöglich mobile Wände helfen könnten. Auch Felix Wohlfahrt würde seitens der CWVO eine Satzung begrüßen. Plakate hingen oft noch nach Wochen oder würden unsachgemäß, etwa mit Panzertape, angebracht. Vieles sei bereits gesetzlich geregelt, sagte Bärmann.

Man habe in der Vergangenheit keine Probleme gehabt, meinte Thomas Pfister (FW). Der Bedarf für eine Regelung stehe derzeit in keinem Verhältnis zur nötigen Kontrolle und dem sonstigen Aufwand. Auch Felix Zirkelbach (CSU) verwies auf den Gesetzgeber, der habe sich bereits Gedanken gemacht. Die Gemeinde will das Thema im Auge behalten - nach der Wahl ist auch bei der Plakatierung vor der Wahl.

Per Unterschriftenliste wurde im Sommer "Tempo 30" in Oberwerrn gefordert. Hier plant die Gemeinde eine "Generalverkehrsschau", die demnächst mit Polizei und Vertretern des Landratsamts stattfinden soll. Beim Tretbecken am Radweg von Niederwerrn nach Oberwerrn waren Bodenschwellen angedacht, um Kinder in diesem Bereich zu schützen. Aus der Verwaltung hieß es dazu, dass dies rechtlich ein "No-go" wäre. Die Gefahr sei real, mit Bodenschwellen nicht nur Geschwindigkeit zu reduzieren, sondern Radler zu Fall zu bringen. Gabriele Reuß schlug ein Schild als Hinweis auf die Kinder vor.

 
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