"Liebe Genossinnen, Liebe Genossen, hiermit trete ich mit sofortiger Wirkung als Kreisvorsitzender zurück!" Von Sinan Öztürk stammen diese Zeilen, und sie sind schon ein paar Wochen alt. In der ersten Novemberhälfte schon warf Öztürk die Brocken hin, und er schrieb auch warum: "Ich finde es mehr als bedenklich wenn die gleichberechtigte Vorsitzende des KV (Kreisverbandes) auf FB-Einträge (Facebook-Einträge), die sich mit der ,Spende' von Klaus beschäftigen, mit ,gefällt mir' reagiert und auch noch sowas teilt. Meine Entscheidung ist die Summe der verdeckten Spitzen, die sich seit Jahren gegen Klaus richten." Der Text liegt der Redaktion vor.
Co-Vorsitzende teilt Post eines Mitglieds aus Mittelfranken
Daraus spricht viel Unverständnis des Kreisvorsitzenden Sinan Öztürk über die Mit-Kreisvorsitzende Jutta Greber, die nach Informationen dieser Redaktion einen Facebook-Beitrag eines Linke-Mitglieds aus Mittelfranken geteilt hatte. Dieses hatte sich kritisch zu Klaus Ernsts Haltung beim vorherigen Landesparteitag zu Spendenforderungen an die Mandatsträgerfür den bayerischen Landesverband der Linken geäußert. Demnach zahlt - im Gegensatz zu den anderen sechs Abgeordneten - nur Ernst nicht die monatlichen 240 Euro an die Landeskasse der Partei.
Nach Öztürks Rücktritt trat am 22. November der gesamte Kreisvorstand geschlossen zurück und beschloss, den Kreisvorstand im Januar neu zu wählen. Diese Informationen liegen der Redaktion vor. Öztürk bestätigt sie auf Anfrage und legt Wert darauf, dass es bei der Linken selbstverständlich legitim sei, Sachverhalte und Personen zu kritisieren. Das gelte auch für Klaus Ernst, ohne den es diese Parteiformation in Schweinfurt wohl gar nicht gäbe.
"Mit der Person reden, nicht über sie"
Facebook sei dafür aber der falsche Platz und ein Post nicht das richtige Mittel. Dafür gebe es "unsere Gremien und den Parteivorstand". Öztürk: "Lasst und mit der Personen reden und nicht über sie." Im Übrigen sei Ernst, seit er im Bundestag ist, seinen Verpflichtungen gegenüber dem Kreisverband jederzeit nachgekommen. Die Kritik an ihm sei unberechtigt.
Öztürk bestätigt auf Anfrage zwar, was der Redaktion ohnehin bekannt, will sich aber ausführlich zu seinen Rücktrittsgründen nicht äußern. "Ich bin unseren Mitgliedern rechenschaftspflichtig", sagt der Ex-Vorsitzende, "eine öffentliche Diskussion über die Medien werde ich vorher nicht führen." Am 17. Januar sei die Neuwahl des Kreisvorstandes angesetzt.
Bewirbt sich Öztürk erneut um den Vorsitz?
Das bestätigt das bisherige Vorstandsmitglied Angelika Strobel. Zusammen mit der bisherigen Schatzmeisterin Kerstin Reichert bildet sie den Interimsvorstand und bereitet die Neuwahl vor. Die Einladungen an die 124 Mitglieder seien bereits verschickt.
Für Frank Firsching, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat, ist der Rücktritt des Kreisvorstandes folgerichtig. Nur so sei eine Neuwahl möglich gewesen. Er geht davon aus, dass sich sein Stadtratskollege Öztürk erneut um den Vorsitz bemüht und auch gewählt wird. Die Frage ist, ob das auch für die bisherige gleichberechtigte Vorsitzende gelten kann. Schließlich hat der Streit zwischen ihr und Öztürk den Rücktritt des gesamten Vorstandes erst bewirkt.
