
"Das ist ein schönes Thema", meinte Grafenrheinfelds Bürgermeister Christian Keller als er bei der Gemeinderatssitzung am Montag den Tagesordnungspunkt "Projekt Badesse-Umgestaltung" einleitete. Am Grafenrheinfelder Badesee, der seit mittlerweile 34 Jahren in Betrieb ist, wurden an der Anlage seither keine größeren Sanierungsmaßnahmen vorgenommen. Nun stehen aber Investitionen an, um die Attraktivität des Naturbadesees zu erhöhen und eine vernünftige Bewirtschaftung zu ermöglichen. Der Gemeinderat hat Ende letzten Jahres den Grundsatzbeschluss gefasst, den Badesee als solchen weiter zu betreiben.
Nach der Kündigung des Pachtvertrags durch den langjährigen Pächter ist inzwischen eine Neuverpachtung der Anlage beschlossen. Ein Pächter sei bereits gefunden worden. Unterschrieben sei aber noch nichts, erklärte Bürgermeister Keller in der Gemeinderatssitzung auf Anfrage der Grünen-Fraktion.
Geprüft werden auch mögliche Fördermöglichkeiten für eine Baumaßnahme. Der von der Gemeinde beauftragte Fachplaner erstellt derzeit ein Entwicklungs- und Betriebsideenkonzept als Vorstufe zu einer möglichen Leader-Förderung , ein EU-Förderprogramm. Einer erster Gesprächstermin für eine mögliche Leader-Förderung fand am 21. Januar im Landratsamt statt. Die Entscheidung, ob das Projekt "Badesee" förderfähig ist, wird letztlich von der Lokalen Aktionsgruppe Schweinfurt Land getroffen.
Einbruch bei Gewerbesteuer
Als Meisterin der Zahlen stellte Grafenrheinfelds Kämmerin Martina Straßburg die Jahresrechnung 2020 vor. Der Einbruch bei der Gewerbesteuer 2020 sorgte dafür, dass es keinen Überschuss im Verwaltungshaushalt gab, der die Ausgaben im Vermögenshaushalt hätte decken können. "Nur durch die einmalige Finanzzuweisung für Corona-bedingte Gewerbesteuermindereinnahmen und durch eine Rücklagenentnahme konnte der Haushalt ausgeglichen werden", verkündet Kämmerin Straßburg.
Der Rücklagenstand der Gemeinde ist innerhalb eines Jahres von 22 528 746 auf 12 715 263 Euro gesunken. Für die Einnahmen im Vermögenshaushalt mussten 11 930 174 statt der angesetzten 5 783 150 Euro aus den allgemeinen Rücklagen entnommen werden. "Wie auch schon im vergangenen Jahr muss die Gemeinde Grafenrheinfeld weiterhin an einer nachhaltigen Finanzwirtschaft arbeiten. Wir müssen Ausgaben bzw. Investitionen auf ihre Notwendigkeit hin überprüfen", appelliert Straßburg in ihrer Schlussbemerkung zur Jahresrechnung.
Beschlossen wurde vom Rat außerdem, dass die Elternbeiträge der gemeindlichen Kindertagesstätten für die Monate Januar und Februar 2021 rückerstattet werden, im Fall, dass ein Kind die Einrichtung in diesem Zeitraum nicht besucht hat oder maximal fünf Tage pro Monat anwesend war.
Als stellvertretender Abstimmungsleiter für die Bürgerentscheide zur Nahversorgung wurde vom Gemeinderat Michael Lommel, der künftige Leiter der Abteilung Bürgerservice und Bauen, bestimmt. Verabschiedet werden konnte auch eine Aktualisierung der Satzung für die Herstellung von Stellplätzen in der Gemeinde.