Bessere Löhne in der Pflege: Das ist wichtig, da sind sich Diakonie-Chef Jochen Keßler-Rosa und Marietta Eder, stellvertretende ver.di-Bezirksgeschäftsführerin einig. Sie sind sich auch einig darüber, dass klatschen nicht reicht. Sie sind sich auch einig darüber, dass es um eine Grundhaltung geht, um die Frage: Was ist der Gesellschaft Gesundheit wert? Uneinig sind sie sich allerdings über das Wie. Und über den Weg. Aber sie wollen an der Lösung mitarbeiten. Deswegen trafen sie sich zu einem Gespräch.
Warum gibt es keinen flächendeckenden Tarifvertrag?
Hintergrund: ver.di und der Pflegearbeitgeberverband BVAP hatten über einen Tarifvertrag für in der Pflege Beschäftigte verhandelt. Dieser Tarifvertrag sollte flächendeckend gelten, den bisherigen Branchenmindestlohn ersetzen. Um diesen Tarifvertrag einzuführen, hätte es laut Gesetz die Zustimmung der beiden Wohlfahrtsverbände Caritas und Diakonie gebraucht, ebenfalls Arbeitgeber für Pflegeberufe. Die Caritas stimmte nicht zu, damit war der Fall erledigt, die Diakonie musste sich nicht mehr erklären, so Jochen Keßler-Rosa. Er bedauert aber, dass es in der Öffentlichkeit kein Thema ist, warum die beiden Wohlfahrtsverbände dagegen waren. Er sieht dadurch Caritas und Diakonie in einem schlechten Licht stehen, zum Beispiel bei Eders Rede auf der Mai-Kundgebung. Dabei wollten auch die Wohlfahrtsverbände, dass keine Dumpinglöhne gezahlt werden.
Was war der Grund für die Ablehnung des Vertrages seitens der Caritas? Unter anderem befürchte man, dass die Kostenträger (im Wesentlichen die Pflegekassen) sich künftig am Tarifvertrag Altenpflege als Norm orientieren und die Mehrkosten der Einrichtungen nicht mehr refinanzieren, die höhere Löhne zahlen, so eine Presseerklärung der Caritas. Das sei bei Caritas und Diakonie der Fall. "Wir sind daran interessiert, dass in der Pflege keine Dumpinglöhne mehr gezahlt werden." Das dürfe aber nicht zu Lasten der eigenen Mitarbeiter gehen", so Keßler-Rosa.
Versorgungsverträge nur für Einrichtungen mit Tarifvertrag?
So wie es aussieht, soll dieser Punkt allerdings gesetzlich geregelt werden, so Marietta Eder und Jochen Keßler-Rosa. Da scheint sich etwas zu bewegen, sagen beide. Es soll so ab 2022 laut einem Entwurf des Gesundheitsministeriums Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeeinrichtungen geben, die nach Tarifverträgen oder tarifähnlich bezahlen. Laut Eder sei es auch möglich, dass Mehrkosten refinanziert werden, wenn die Mitarbeiter besser bezahlt werden.
Jochen Keßler-Rosa stört sich daran, dass es oft heißt, Altenpflege sei ein schrecklicher Beruf. "Altenpflege ist nicht schrecklich", sagt er. "Schrecklich ist, was andere draus machen."
Marietta Eder ist der Meinung, dass die Bedingungen verbessert werden müssen. "In diesem System muss sich was ändern." Der Beruf sei nicht schlimm. Die Rahmenbedingungen aber oft schon. Eder spricht von Dumpinglöhnen, langen Schichten, Überstunden, Selbstausbeutung. Wer sage schon Nein, wenn er für einen kranken Kollegen oder eine Kollegin einspringen soll, obwohl er eigentlich frei hätte und zu wenig Leute da sind? Wer lässt schon Patienten im Stich?
Rahmenbedingungen verbessern
Es gehe nicht nur um Erholungszeit, es gehe auch um Lebenszeit, sagt Eder. Nicht umsonst sei die Fluktuation vor allem in der Altenpflege hoch. Sie spricht von gebrochenen Leuten, die den Job zwar gerne machen, aber einfach nicht mehr können. Gerade in Einrichtungen ohne Betriebsrat oder Personalvertretung sei es oft schwer, überhaupt schon einmal zu wissen, was einem zusteht als Pflegender.
"Wir müssen zusammenarbeiten", sagt Keßler-Rosa nach einem sehr intensiven Gespräch zu Marietta Eder. "Aber wir wollen das Recht haben, mehr zu bezahlen." Da hat die Gewerkschafterin nichts dagegen. Aber sie wünscht sich vor allem, dass die Situation – nicht nur finanziell – generell für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Pflege besser wird. Gehe es ihnen besser, komme das auch bei den Bewohnerinnen und Bewohnern an, sagt sie. Dem schließt sich Keßler-Rosa im Prinzip an. "Mit ein bisschen Willen sind wir nicht weit weg von guter Pflege."
