"Ich habe etwas mitgebracht": Judith Gerlach, ihres Zeichens bayerische Staatsministerin für Digitales, eilt mit gut gefüllter Stofftasche in den Sitzungssaal. Im Rathaus der Gastgebergemeinde Dittelbrunn liegt ein ganzer Stapel "Digitalplaketten" auf dem Tisch. Gleich mehrere Gemeinden in der Region, die bei der Digitalisierung des Freistaats vorbildlich "in die Tasten hauen", erhalten an diesem Tag das Prädikat "Digitales Amt".
Um eine solche Auszeichnung zu erhalten, muss eine Verwaltung den Bürgern bereits 50 zentrale oder rein kommunale Anwendungen bieten, vernetzt über das Bayernportal. Außer Dittelbrunn selbst werden das Landratsamt Schweinfurt, die Gemeinde Poppenhausen sowie aus dem Landkreis Rhön-Grabfeld die Gemeinde Sandberg und die Verwaltungsgemeinschaft Ostheim vor der Rhön prämiert.
Die Stadt Schweinfurt, die schon seit 2021 ein "Digitales Amt" hat, erhält bei dieser Gelegenheit ihren Förderbescheid für das Programm "Digitales Rathaus". Außer dem Schild gibt es ein Online-Signet für die Webseite sowie eine lobende Veröffentlichung auf der Internetseite des Ministeriums. Gerlach stellt bei den Angeboten der rund 2000 bayerischen Gemeinden noch Ungleichheiten fest, die Lokalpolitik soll da durchaus in den Wettbewerb treten - und sich an den Geehrten ein Beispiel nehmen.
Der Staat will digitaler werden
"Mit dem Klick ins Rathaus", lautet das Zauberwort, wenn es um die elektronische Amtsstube geht: Führungszeugnisse, Meldebescheinigungen, Statusabfragen beim Pass, ein bayernweites Fundbüro, Formulare und Urkunden sind vielerorts schon online zugänglich oder erhältlich.
"Wir bestellen Schuhe im Internet, buchen dort Reisen", sagt Gerlach, gebürtige Würzburgerin und CSU-Landtagsabgeordnete aus Aschaffenburg. Nur beim Staat und bei den Kommunen laufe vieles noch langwierig und analog. Um das zu ändern, stehen im bayerischen Förderprogramm "Digitales Rathaus" 42 Millionen Euro zur Verfügung. Bei erstmaliger Bereitstellung von Online-Diensten erhalten Gemeinden bis zu 20.000 Euro Zuschuss. Gefördert wird außerdem ein Grundkurs für Digitallotsen, zur fachlichen Ausbildung eines Mitarbeiters. In den Seminaren geht es um rechtliche und organisatorische Grundlagen von "E-Government" und elektronischer Verwaltung, inklusive Datenschutz oder IT-Sicherheit.
Ein Ansporn für alle Beteiligten
"Sie haben sich schon auf den Weg begeben", lobt die Ministerin die Vorreiter. Die Plaketten sollen gut sichtbar in den Rathäusern angebracht werden und auf die Angebote hinweisen: "Viele Menschen wissen gar nicht, was es schon gibt."
Rechtlich ist die Sache eindeutig. Durch das OZG, das Onlinezugangsgesetz des Bundes, sind Kommunen verpflichtet, bis Ende 2022 Verwaltungshandlungen auch digital anzubieten und sich dazu in einem Portalverbund zu vernetzen. "Wir nehmen das als Ansporn, auch die weiteren Leistungen bestmöglich für unsere Mitarbeitenden und die Bürgerinnen und Bürger umzusetzen", meint stellvertretender Landrat Thomas Vizl zu der Auszeichnung.
Ältere Menschen sind nicht außen vor
Das Gemeindeleben findet auch in Dittelbrunn immer öfters auf dem Display statt, vom Amtsblatt über Behördengänge bis hin zur Anmeldung bei den Ferienspaßprogrammen. Bürgermeister Willi Warmuth denkt beim digitalen Amt nicht allein an die Generation Smartphone: "Auch ältere Menschen nutzen es". Ein Beispiel dafür ist die Nachbarschaftshilfe. Gerade in der Coronazeit seien viele Senioren froh gewesen, sich wenigstens online treffen zu dürfen, so Warmuth.
Ihren abschließenden Eintrag ins Goldene Buch von Dittelbrunn fertigte die Ministerin übrigens – fast schon etwas ungewohnt – mit einem klassischen Kugelschreiber an.
