„Einer für alle. Alle für einen.“ Mit einem Appell an die Geschlossenheit stimmte Kanzlerkandidat Martin Schulz seine SPD beim Landesparteitag in Schweinfurt auf den Bundestagswahlkampf ein. Die 80-minütige Rede am Sonntag kam bei den gut 600 Delegierten und Gästen im Konferenzzentrum gut an. Immer wieder feierten sie Schulz mit spontanem Applaus und „Martin, Martin“-Rufen. Man stehe an seiner Seite und werde kämpfen, versprach Natascha Kohnen nach dem Auftritt. Die 49-Jährige war tags zuvor zur neuen Vorsitzenden der Bayern-SPD gewählt worden.
Erfolgreich wie der FC Köln?
Ein Genosse hatte über Nacht an die Martin-Schulz-Pappfigur im Foyer die Tabelle der Fußballbundesliga gehängt – und dazu geschrieben: Wenn es der FC Köln sensationell in die Euroleague schafft, dann schaffe es der SPD-Chef auch ins Kanzleramt. Eine Geste, die den ausgewiesenen FC-Fan Schulz erkennbar freute.
Dass den Genossen nach der Niederlage in NRW und den jüngsten Umfragewerten ein „langer, steiniger Weg“ bevorsteht, räumt der Kandidat gleich zu Beginn seiner Rede ein. „Jetzt haben wir eine Durststrecke, jetzt haben wir harte Tage hinter uns“, sagt er. Aber das sei kein Grund zu verzweifeln. Die aktuell 26 Prozent seien noch immer besser als die Werte im Januar. Gleichwohl habe die SPD weiter den Anspruch, stärkste Partei zu werden. Es gehe um eine „Richtungsentscheidung“.
Schulz wird deutlich konkreter als zuletzt. „Deutschland ist ein tolles Land“ , sagt er. Aber was nutzten all die wirtschaftlichen Erfolge, wenn in manchen Städten die Menschen Schlange stehen, um einen Kita-Platz zu ergattern. Den von Horst Seehofer angekündigten Steuersenkungen erteilt er eine Absage. Sie seien ein „hohles Versprechen“. Man müsse die jetzigen Überschüsse nutzen, um das Land zukunftsfähig zu machen.
34 Milliarden Euro für Schulsanierungen
Aktuell lebe Deutschland von der Substanz, so Schulz. Dringend nötig seien Investitionen in die Infrastruktur, in Straßen und Schiene, in die Bildung. Dazu gehöre den Sanierungsstau an den Schulen aufzulösen, hier fehlten 34 Milliarden Euro. Gebraucht würden außerdem gebührenfreie Kinderbetreuung, mehr Ganztagsschulen, Schulsozialarbeiter und Lehrer. So profitierten auch Arbeitnehmer und Freiberufler mit kleinen und mittleren Einkommen, „die hart arbeitenden Menschen“, vom wirtschaftlichen Erfolg.
Wenn er, so der Kandidat, wieder Parität bei der Beitragszahlung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern in der Krankenversicherung fordere, ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit-Jobs oder gleiche Löhne für Frauen und Männer, verteile er keineswegs „soziale Wohltaten“. Schulz: „Die gerechte Verteilung des Reichtums dieses Landes steht den Bürgerinnen und Bürgern zu.“ In diesem Moment erhebt sich der Saal für einen langen Applaus. Den gibt es auch nach dem Plädoyer des Kandidaten gegen eine Erhöhung von Rüstungsausgaben um mindestens 20 Milliarden Euro, wie sie die USA von ihrem Nato-Partner forderten.
Bei einer erneuten Aufrüstungsspirale mache die SPD nicht mit, betont der Parteichef. Er setzte dagegen auf eine europäische Abrüstungsinitiative.
Die Genossen sind zufrieden
Seinen Genossen spricht Schulz aus dem Herzen. Dass er sich so klar pro-europäisch positioniert, freut den Würzburger Alexander Kolbow. So bleibe die SPD für junge Leute attraktiv. Der Landtagsabgeordneten Manuela Fehlner gefällt, wie der Kandidat den Zusammenhang zwischen innerer Sicherheit und sozialer Gerechtigkeit deutlich gemacht habe. Abdu Bilican spricht von einer „mitreißenden Rede“, die ihn zu 90 Prozent überzeugt habe. Nur noch deutlichere Worte gegen Angela Merkel hätte sich der Jungsozialist gewünscht. Für Bernd Rützel, SPD-Chef in Unterfranken, hat Schulz genau die Inhalte geliefert, auf die alle gewartet haben: „Er war konkreter als die Kanzlerin in all ihren zwölf Regierungsjahren.“
Schön dass er das anspricht.
Vielleicht sollte ihm mal jemand sagen dass das Ländersache ist.
...und vielleicht auch noch: Wer regierte bisher in der Mehrheit der Bundesländer?
Seine SPD!
1.000.000 Euro
TÄGLICH