Nach der Kritik von CSU und CDU an der finanziellen Ausstattung des Technischen Hilfswerks (THW) durch den Bund hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Hümpfer aus Schonungen (Lkr. Schweinfurt) in einem Schreiben direkt an das THW gewandt. Gegenüber der Bamberger Regionalstelle des Hilfswerks verweist er darauf, das bei den Haushaltsberatungen der THW-Etat auf Antrag der Ampel-Koalition noch um 42,2 Millionen Euro erhöht wurde.
Anders als das Rote Kreuz oder die Feuerwehren liegt das THW als Einrichtung des Bevölkerungsschutzes in der Zuständigkeit des Bundes. Bei ihrer Herbsttagung am vergangenen Wochenende in Würzburg hatten die innenpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Bundesländern eine angeblich 30-prozentige Kürzung bei den THW-Mitteln für 2023 beklagt. Ein solches Minus sei in der aktuellen Situation "verheerend" und "inakzeptabel".
Tatsächlich sah der Entwurf zunächst einen Rückgang des Etats von heuer 544 Millionen Euro auf 386 Millionen im kommenden Jahr vor. Grund dafür ist laut Hümpfer das Auslaufen des Corona-Konjunkturpakets.
In den Jahren 2020 bis 2022 habe das THW davon "in sehr hohem Maße" profitiert, heißt es in dem Schreiben. Wichtige Investitionen in Digitalisierung und Beschaffungen seien dadurch möglich geworden. Man habe den THW-Etat gegenüber 249 Millionen Euro im Jahr 2019 mehr als verdoppelt.
Die nun für 2023 noch draufgesattelten 42,2 Millionen Euro kommen Hümpfer zufolge vor allem den ehrenamtlichen Helfern, der Aus- und Fortbildung sowie den Helfervereinigungen zugute. So stünden den 668 Ortsverbänden im nächsten Jahr Mittel auf dem Rekordniveau von 48,8 Millionen Euro zur Verfügung.
THW bei der Bewältigung großer Krisen im Einsatz
Nach den Worten des SPD-Abgeordneten erhalte der Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine erhöhte Aufmerksamkeit. Insbesondere das THW sei in den letzten zwei Jahren entscheidend an der Bewältigung großer Krisen beteiligt gewesen – etwa beim Aufbau und Betrieb von Impfzentren, bei Rettungseinsätzen und beim Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe und nicht zuletzt bei humanitären Einsätzen zur Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine.
