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Grafenrheinfeld
Kreistag: Linke und AfD erstmals im heftigen verbalen Nahkampf
Was darf man über einen politischen Gegner in einem Gremium öffentlich sagen? Und was hat das mit Demokratieverständnis zu tun? AfD und Linke stritten sich ordentlich.
Linken-Kreisrat Wolfgang Gutgesell.
Foto: Don Ribacker | Linken-Kreisrat Wolfgang Gutgesell.
Josef Schäfer
 |  aktualisiert: 09.02.2024 07:01 Uhr

Im politischen Leben des Kreistags prallen der einzige Linken-Vertreter Wolfgang Gutgesell und die vierköpfige AfD-Fraktion nur selten aufeinander. Was daran liegt, dass Gutgesell nur in einem Ausschuss Mitglied ist und das gesamte Kreistagsgremium nur drei- bis viermal im Jahr tagt. Bei der Debatte des Kreistags in Grafenrheinfeld um die Zukunft der ehemaligen Conn-Kaserne war das Zusammentreffen umso heftiger.

"Gesellschaftliche Verwerfungen"

Angesichts der sich wandelnden Schweinfurter Industrie mahnte AfD-Fraktionschef Bernd Schuhmann mehr Tempo beim Umbau des Conn-Areals in einen Gewerbepark an. Dabei sprach er über "gesellschaftliche Verwerfungen", die dieser Wandel erzeuge. Der Linke Gutgesell griff diesen Begriff auf und erwiderte in Richtung AfD: Dass manche Partei bei Wahlen zu zweistelligen Ergebnissen komme, zeigten ihm tatsächlich "große gesellschaftliche Verwerfungen". 

AfD-Schmitt: "Abgründe tun sich auf"

Schuhmann forderte Landrat Florian Töpper (SPD) auf, Gutgesells Bemerkung "aus Unwissenheit und Polemik über eine demokratisch gewählte Partei, die in Bayern nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird", offiziell zu rügen. Dafür sah der Sitzungsleiter keinen Anlass und bewertete den Beitrag als "Teil des politischen Meinungskampfs".

Schuhmanns Parteikollege Alfred Schmitt verurteilte manches zufriedene Lächeln von Kreisräten während Gutgesells Rede. Wenn man Meinungen anderer nicht zulasse, "tun sich hier Abgründe auf". Gutgesell solle nach seinen "politischen Grundfesten" fragen, so Schmitt. Gutgesells Reaktion: "Demokratieverständnis muss du, Alfred, mir nicht beibringen."

 
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