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Schweinfurt
Kommentar: Die grüne CSU, die sich um alles kümmert
Oliver Schikora beurteilt das Wahlprogramm der Schweinfurter CSU: Wie es alle wichtigen Themen anspricht und es für die Opposition schwer macht.
Am 15. März 2020 will die Schweinfurter CSU weiter die stärkste Fraktion im Stadtrat sein und den Oberbürgermeister stellen.
Foto: Josef Lamber | Am 15. März 2020 will die Schweinfurter CSU weiter die stärkste Fraktion im Stadtrat sein und den Oberbürgermeister stellen.
Oliver Schikora
 |  aktualisiert: 03.12.2019 11:21 Uhr

Man kann zur CSU stehen wie man will und auch die Bilanz des Oberbürgermeisters der vergangenen zehn Jahre kritisch beurteilen. Doch eines muss man den Christsozialen lassen: Das Wahlprogramm, mit denen man am 15. März 2020 bei den Kommunalwahlen die Wählerinnen und Wähler überzeugen will, bei der CSU das Kreuz zu machen, ist clever. Es wird sehr schwer, als Opposition dagegen etwas zu setzen, denn die CSU hat sich quasi neu erfunden: Dem bayernweiten Trend, vorgegeben von Ministerpräsident Markus Söder, folgend könnte man sagen: Herzliche Grüße von Ihrer grünen CSU. Sie haben ein Problem? Wir kümmern uns.

Oberbürgermeister Sebastian Remelé hat alle Themen abgeräumt, denn die Sozialdemokraten mit Marietta Eder oder die Grünen mit Holger Laschka haben ihm allzu leicht das Feld überlassen, weil sie bisher keine Wahlprogramme veröffentlichten. Remelé bietet der grün-konservativen Klientel nicht nur mit mehr Radwegen ein Programm. Er erklärt, er habe aus den Bürgerentscheiden gelernt und will die Landesgartenschau und einen Wald, nämlich in Oberndorf. Er geht auf die Bürger zu, die neuen Wohnraum fordern und plant neben dem Kesslerfield auch das Baugebiet Pfannäcker/Mönchskutte zu erschließen.

Die kritischen Kulturgeister bekommen im Zuge des Kulturforum-Baus die Sanierung der Stadthalle als Raum für mittelgroße Veranstaltungen. Jede Interessengruppe findet sich in diesem Programm wieder. Und, auch das weiß die CSU: Die Stammklientel will bedient werden. Die bürgerliche Mitte grenzt Remelé klar ab: gegen apokalyptische Klima-Ängste und politischen Fanatismus von rechts.

Haben Marietta Eder oder Holger Laschka gegen dieses Rundum-Wohlfühl-Paket der CSU eine Chance?

 
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  • thomas.vizl@ing-orf-vizl.de
    Grüne CSU? Worte Ja, doch wo bleiben die Daten? Beispiel Mobilität: Jetzt wäre es möglich im neuen Mobilitätskonzept, das Landkreis und Stadt SW gemeinsam erarbeiten, auch die Steigerwaldbahn und das moderne Bahn-Straßenbahn-Konzept (Wittek-Brix) zu verankern. Doch der Kopf der unterfränkischen CSU, Staatssekretär Gerhard Eck, setzt alles daran dies zu verhindern. Wo bleibt hier die Initiatve der Schweinfurter CSU?
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  • Reinshagen153@t-online.de
    @mechthildthomas: Staatssekretär Eck ist dagegen, aber MP Söder hat zu diesem Thema vmtl. eine andere Einstellung. In Regensburg findet das dortige Konzept von Wittek-Brix in der Politik Anklang. SW erhielt nebenbei(!) wieder eine Straßenbahn, die mit 80% Zuschüssen rechnen kann. Die Regiostraßenbahn wäre ein Quantensprung der Stadtentwicklung zur funktionalen Großstadt! Zudem käme dieses "Geschenk" zur idealen Zeit, mit Planung der neuen Maxbrücke mit Schiene und der Erweiterung des Verkehrsverbundes Mainfranken, der dann mit seiner riesigen Fläche die Schiene als Haupt-, Express- und Orientierungsachse unbedingt benötigt. Die Forderung der Linken mit 50.000 € für eine Machbarkeitsstudie zu Wittek-Brix sollte die CSU unbedingt aufnehmen. Wenn sie diese epochale Steilvorlage nicht aufgreift, könnte das zum Menetekel eines ansonsten fast abgerundeten Wahlprogramms werden.
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