Schweinfurt - Die Stadtgalerie an der Schrammstraße kann gebaut werden. Mit einer Mehrheit von 23:20 Stimmen setzten sich gestern abend nach fünfstündiger Debatte die Befürworter durch. Zeitweise hatte es in der nervenaufreibenden Sitzung den Anschein, als ob das ECE-Projekt durchfallen würde. Durchgesickert war nämlich, dass die SPD geschlossen ablehnt und es bei der CSU drei Gegenstimmen geben soll.
Nach einer eingeschobenen, über einstündigen nichtöffentlichen Debatte fielen dann aber die Würfel doch Richtung ECE. Mit ein Grund dafür dürfte wohl gewesen sein, dass bei der Anbindung der Schrammstraße an die Innenstadt an der Kostenschraube zu Lasten ECE gedreht wurde. Pro Stadtgalerie stimmten 16 CSU-Räte. Heike Gröner hatte vor der Abstimmung den Saal verlassen, Heidrun Laschka war krank gemeldet. Die weiteren Befürworter: Weber und Knöchel (Pro SW), Köppel (SPD, fraktionslos), Labus (SWL), Bebersdorf (FBU), Ruppert (Grüne) und die OB.
Beim Start um 1430 Uhr war die Tribüne mit weit über 100 Zuschauern überfüllt, darunter viele Einzelhändler, aber auch ECE-Verantwortliche. Mit einem ersten Paukenschlag wartete Georg Wiederer (FDP) auf. Er verlangte namentliche Abstimmung. 26 Räte der 44 Stimmberechtigten folgten ihm.
Die Entscheidung über den Standort Hadergasse steht an erster Stelle. Wirtschaftsförderer Hans Schnabel und Baureferent Jochen Müller stellten noch einmal die Pläne der Phoenix-Development für ein rund 18 000 Quadratmeter großes Shopping-Center auf dem städtischen Grundstück vor. Im Tenor empfahlen beide eine Ablehnung. Schnabel erinneret, dass der Investor über keinerlei Erfahrungen als Betreiber solcher Zentren verfüge. In seiner städtebaulichen Bewertung sprach er von "gravierenden Nachteilen". Müller begründete die Ablehnung mit der "Massivität" des Baukörpers, der die Stadtmauer deutlich überrage. Kritisch beurteilte er die verkehrliche Anbindung. Mit diesen "Hauptproblemen" begründete auch Rüdiger Köhler für die CSU-Fraktion deren Nein. Für die SPD erklärte Fraktionschef Werner Bonengel, dass eine positive Entwicklung des Areals auch aus städtebaulicher Sicht derzeit noch nicht erkennbar sei.
Richard Graupner (Rep) versuchte, das Projekt zu retten, fiel aber mit seinem Vertagungsantrag durch (6:38). Bei der Abstimmung lehnten dann 35 Räte ab, dass die Stadt das Grundstück "in der vorgestellten Form zur Verfügung stellt". Planer Stefan Buttler, der das Ganze auf der Tribüne mitverfolgte, schüttelte den Kopf.
Die Stadtgalerie ist Thema. Baureferent Müller präsentierte das Vorhaben, Baujurist Jürgen Mainka die Inhalte des städtebaulichen Vertrags der Stadt mit ECE, der klärt, wer wieviel für die Anbindung zahlt. Schweinfurt werde auch ohne eine Stadtgalerie weiter bestehen, es werde sich dann aber nicht viel ändern, erklärte die OB. Die Errichtung einer Stadtgalerie würde demgegenüber die "Kernstadt herausfordern" und sie zu einem "Restrukturierungsprozess zwingen". Es werde auch Kaufkraft abgezogen und die eine oder andere Geschäftsaufgabe geben. Gleichwohl bewertete Grieser die sich bietenden Chancen als weitaus größer. Die Galerie werde die Gesamtstadt aufwerten und Schweinfurt werde gegenüber anderen Standorten "die Nase vorne haben". Weil beim Bürgerbegehren nicht einmal das Quorum von 15 Prozent erreicht worden sei, "heißt das, dass 85 Prozent die Verhinderung nicht unterstützten". Für die Bemerkung erntete die OB Buh- und Zwischenrufe von der Tribüne wie "lächerlich" oder "das ist doch ein Witz".
CSU Fraktionschef Arno Barth erinnerte an den Protest der Hoteliers vor dem Bau des Mercure. "Zum Glück sind große Teile des Stadtrates den Besitzstandswahrern nicht gefolgt", sagte Barth unter Hinweis darauf, dass man mit 145 000 Buchungen pro Jahr heute deutlich über den Prognosen liege und alle vom Boom profitierten. Dr. Thomas End (SPD) begründet das Nein seiner der Fraktion kurz und bündig: zu groß und am falschen Standort. Wenn man die Chancen durchaus auch sehe, überwögen doch die Risiken für die in Jahrhunderten gewachsenen Strukturen.
Als äußerste Grenze der Innenstadt betrachtet die Schweinfurter Liste die Rüfferstraße. Wenn darüber hinaus großflächig gebaut werde, sei die Kernstadt der Looser, sagte Kalli Müller. Karl-Heinz Knöchel (Pro Schweinfurt) erinnerte, dass vor der Ansiedlung des Kaufhauses Horten 1964 auch gewarnt worden war. Das Votum beim Bürgerentscheid nannte er eine Verpflichtung, weil es gelte, diese demokratische Entscheidung zu akzeptieren. So sah es auch Bürgermeister Otto Wirth.
Richard Graupner (Rep) warnte vor der verheerenden Wirkung für die Innenstadt, Dr. Kurt Vogel (FBU) sprach gar von einem "Begräbnis erster Klasse fürs Zentrum". Erich Ruppert (Bündnisgrüne) outete sich als demgegenüber als Befürworter, Wiederer, wie erwartet, als Gegner.
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