Die Bundestagswahl am 23. Februar sorgt angesichts des vorgezogenen Termins und eng bemessener Fristen für ein sportliches Programm im Vorfeld – sowohl für die zuständigen Wahlämter, als auch die Wahlberechtigten, die per Briefwahl ihre Stimmen abgeben möchten. Den Kommunen bleibt diesmal erheblich weniger Zeit für die Aussendung der Unterlagen.

Vor zwei Wochen hat der Dienstleister AKDB im Auftrag der Gemeinde Kolitzheim damit begonnen, die Wahlbenachrichtigungen zu verschicken. Bei der Verwaltungsgemeinschaft Gerolzhofen (VG) ging es eine Woche früher los. Zwischenzeitlich müssten die Unterlagen bei allen Wahlbenachrichtigten nun aber angekommen sein.

Wie ist die Situation in den Wahlämtern in Kolitzheim und der VG?

Mit "Hochdruck" arbeiteten die Mitarbeitenden im Bürgerbüro und Wahlamt derzeit, berichtet der Geschäftsleiter der Gemeinde Kolitzheim, Marcel Ritz. Von der Beantragung bis zur Ausgabe der Briefwahlunterlagen bewege sich alles sehr geballt in einem engen Zeitfenster von zwei bis drei Wochen. "Wir sind darauf vorbereitet", sagt er, bittet jedoch um Verständnis, wenn sich leichte Verzögerungen ergeben sollten. Auch die Verantwortlichen in der VG Gerolzhofen sind zuversichtlich, dass alles klappt: "Wir werden unseren Teil leisten", teilt VG-Geschäftsführer Johannes Lang mit.

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Was kann ich machen, wenn ich noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten habe?

Gemäß der Bundeswahlordnung müssen alle Wahlberechtigten bis zum Sonntag, 2. Februar, ihre Schreiben erhalten haben. Für den Fall, dass dies bislang nicht geschehen ist, empfiehlt Ritz eine zügige Nachfrage beim Wahlamt. Dort werde geklärt, ob sie ordnungsgemäß ins Wählerverzeichnis eingetragen sind. Für Wahlberechtigte besteht bis 7. Februar die Möglichkeit, das Wählerverzeichnis bei der Verwaltung selbst einzusehen und die eigenen Daten zu überprüfen. 

Ab wann kann ich die Briefwahlunterlagen beantragen?

Dies ist seit Erhalt der Wahlbenachrichtigungen möglich, zumindest wenn der Antrag schriftlich bei der Gemeinde abgegeben wurde. Alternativ können die Briefwahlunterlagen seit dem 1. Februar in Kolitzheim über einen QR-Code, der auf der Vorderseite abgedruckt ist, beantragt werden oder über das Bürgerserviceportal der Gemeinde. Für Wahlberechtigte in der VG wurde das Onlineportal für den Briefwahlantrag am 28. Januar freigeschaltet. Ebenso sind Anträge per E-Mail oder persönlich vor Ort möglich, ebenso für eine andere Person mittels einer Vollmacht.

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Wann werden die Briefwahlunterlagen verschickt?

Frühestens ab dem 10. Februar, weil die Fristen diesmal sehr knapp bemessen sind und gerade erst die Stimmzettel gedruckt werden. Nach Auskunft des Landratsamtes, so hat die VG erfahren, sollen diese am Freitag, 7. Februar, bei den Gemeinden und der VG ankommen. Aus diesem Grund wird das Rathaus in Kolitzheim an jenem Tag geschlossen bleiben, "um zügig den Versand vorbereiten zu können", informiert Marcel Ritz.

Was tun, wenn die Briefwahlunterlagen erst kurz vor dem Wahltag kommen?

In diesem Falle empfiehlt Ritz, die ausgefüllten Briefwahlunterlagen direkt im Bürgerbüro während der Öffnungszeiten abzugeben oder im Briefkasten am Rathaus einzuwerfen. "Wir haben extra aufgestockt, sodass hier bis zu drei Briefkästen zur Verfügung stehen, welche auch regelmäßig durch Verwaltungsmitarbeiter geleert werden – auch an den Wochenenden", sagt er. Wichtig: Die Briefwahlunterlagen müssen spätestens am Wahlsonntag um 18 Uhr beim Wahlamt sein.

Laut VG-Geschäftsführer Johannes Lang habe die Post eine rechtzeitige Zustellung bis zum Wahltag zugesichert, wenn der Wahlbrief spätestens am dritten Werktag vor der Wahl in einer Postfiliale oder einem Postbriefkasten vor der Tagesleerung abgegeben wird. Das wäre Mittwoch, der 19. Februar. Spätestens ab dem 20. Februar, so der Tipp von Lang, sei eine Abgabe in der VG oder im Rathaus empfehlenswert.

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Darüber hinaus können Wahlberechtigte sowohl im Rathaus in Kolitzheim als auch in der VG bis Freitag, 21. Februar, ihre Briefwahlunterlagen auf Wunsch gleich vor Ort ausfüllen. Beide haben eigens dafür eine Sitzgelegenheit mit Sichtschutz eingerichtet. Laut Ritz können die Briefwahlunterlagen aber nicht in den Wahllokalen in den Gemeindeteilen abgegeben werden.

Werden erneut viele Wahlberechtigte ihre Kreuzchen daheim setzen?

Es sieht aktuell ganz danach aus. In Kolitzheim lagen bis Montagfrüh etwa 1600 Briefwahlanträge vor; davon hatten rund 900 den Weg über den QR-Code gewählt, der Rest seinen Antrag schriftlich im Wahlamt eingereicht. Bei der Bundestagswahl 2021 waren es mehr als 2700 Briefwählerinnen und Briefwähler. Eine ähnliche Tendenz verzeichnet die VG Gerolzhofen, auch wenn dort keine Zahlen genannt werden. Es seien schon "einige Anträge" eingegangen, berichtet Hannah Schenk. Vor vier Jahren hatten dort 7210 Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmen daheim abgegeben.

Kann ich Briefwahl beantragen bei kurzfristiger Erkrankung?

Wer kurz vor dem oder am Wahlsonntag nachweislich erkrankt, kann auch kurzfristig die Briefwahl beantragen. Bis um 15 Uhr muss dies am 23. Februar erfolgen: für Wahlberechtigte in der VG im Wahllokal Gerolzhofen I in der Zweifachturnhalle am Lülsfelder Weg, für jene in Kolitzheim im Rathaus. Zwingend nötig sind dafür eine Vollmacht, der Personalausweis und die Krankmeldung. Danach können die ausgefüllten Briefwahlunterlagen bis 18 Uhr dort abgegeben werden.

Wie viele Wahlberechtigte, Wahllokale und Helfende gibt es?

In Kolitzheim sind diesmal 4556 Personen wahlberechtigt, in der VG Gerolzhofen 13.013 Menschen, davon allein 5298 in der Stadt Gerolzhofen. An der Zahl der Wahllokale hat sich nichts geändert: Wie vor vier Jahren sind es 33 im VG-Bereich. In Kolitzheim sind es zehn Stimmbezirke. Am Wahltag werden dort voraussichtlich rund 100 Helferinnen und Helfer im Einsatz sein, in der VG sind es 338.