Die Planungen für den Bau der neuen Kindertagesstätte in Grafenrheinfeld schreiten weiter voran. In der Sitzung des Gemeinderats Ende Oktober in der Grafenrheinfelder Kulturhalle brachte der Rat die nächsten Leistungsphasen auf den Weg. Die Bündnis90/Die Grünen-Fraktion des Gemeinderats zeigt sich weiterhin nicht einverstanden mit dem sich anbahnenden Neubau.

Mit einem "dringenden Appell" wandte sich die dreiköpfige Fraktion der Grünen an die übrigen Mitglieder des Gemeinderats. "Der Kita-Ersatzneubau wird nicht benötigt, schon gar nicht in dieser Dimension, daher sind wir generell gegen eine Umsetzung in dieser Größe", heißt es in der Stellungnahme. Es ist nicht der erste Widerstand, den die Fraktion in dieser Angelegenheit einbringt. Unter anderem wird von ihnen dabei auf die Veränderung des Ganztagsförderungsgesetz vom 11. Oktober ab 2026 hingewiesen. "Diese geänderte Gesetzeslage muss ohne Wenn und Aber zwingend bei der Planung berücksichtigt werden", fordern sie deshalb. Weiter heißt es: "Die zunehmend angespannte Haushaltslage findet bei der bisherigen Planung keine Beachtung, Geld spielt keine Rolle, Steuergelder werden rigoros ausgegeben."

Grüne: Alternativen werden "nur oberflächlich oder gar nicht betrachtet"

Vorgeschlagene Alternativmöglichkeiten würden "bisher nur oberflächlich oder gar nicht betrachtet", klagen die Grünen, die den Gesamtneubau, die eine Zusammenlegung der Kitas "Bühl" und "Am Fröschloch" bedeutet, als "völlig überdimensioniert". Bezogen auf die Kinderzahl würde es sich im Falle des Neubaus um die größte Kita in Bayern handeln, bezogen auf die Kinderzahl in der 3600 Einwohner-Gemeinde, heißt es in der Stellungnahme. Auch stellen sie die Höhe der Förderung für den Neubau von bis zu 70 Prozent in Frage. Sie befürchten einen hohen Eigenmittelanteil für die Gemeinde. Die Entscheidung über den Neubau sollten die Gemeinderäte noch einmal überdenken, appelliert die Grünen-Fraktion.

In der Sitzung wurden die Planungen unterdessen mit großen Schritten vorangetrieben. Der Abschluss der in der Sitzung von den Planern und Fachplanern vorgestellten Leistungsphasen drei und vier wurde mit einer klaren Mehrheit gebilligt. Einzig die anwesenden Grünen-Gemeinderäte Sabine Braun und Stefan Weidinger stimmten dagegen.

Rüge nach dem Kommunalrecht erteilt

Mit dem gleichen Stimmverhältnis beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung und das beauftragte Planungsbüro hjp die notwendigen Förderanträge für die Maßnahme Ersatzneubau Kindertagesstätte zu stellen. Ebenso beschlossen wurde die für die Errichtung der neuen Kita benötigte Baugenehmigung (als Sonderbau). Das besagte Büro hjp wurde vom Rat weiter mit den Leistungsphasen fünf und sechs beauftragt.

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