Welches Spiel spielt die Deutsche Bahn mit der Steigerwaldbahn? Diese Frage muss sich die Konzernzentrale stellen lassen, wenn zutrifft, dass die Unterzeichnung des Kaufvertrags für die Strecke durch einen Verwerter unmittelbar bevorsteht, wie einem Dringlichkeitsschreiben der unterfränkische Bundestagsabgeordnete der Grünen, Manuela Rottmann, an den Infrastrukturvorstand der DB AG, Ronald Pofalla, zu entnehmen ist. Das wäre mitten hinein in die hitzige Diskussion über eine Reaktivierung der Todesstoß für den  "Steigerwald-Express", wie die Schienenverbindung von Schweinfurt über Gerolzhofen nach Kitzingen und zurück einst genannt worden ist. 

In dem Brief fordert Manuela Rottmann den DB-Vorstand auf, den Verkauf auszusetzen bis über das in ihren Augen völlig offene Verfahren zur Entwidmung der Strecke endgültig behördlicherseits  entschieden ist. Sie misst in dem Schreiben den Chancen für eine Reaktivierbarkeit der Strecke „erhebliche Erfolgsaussichten“ zu.

Manuela Rottmann, selbst als juristische Referentin ehemalige Mitarbeiterin der DB Netz AG, ist davon überzeugt, dass die DB Immobilien-Tochter im Begriff ist, mit der kurzfristigen Verwertung einer zur Reaktivierung geeigneten Strecke in Unterfranken nicht nur der Verkehrswende in der Region einen schweren Schaden zuzufügen, sondern auch der Reputation und Glaubwürdigkeit der DB AG insgesamt.

Verantwortlichen Umgang mit der Infrastruktur angemahnt 

Die Abgeordnete macht deutlich, dass ihre Fraktion der Bahn eine maßgebliche Rolle bei der Verkehrswende zumisst. Die Grünen seien in diesem Zusammenhang auch aufgeschlossen gegenüber den Forderungen des Unternehmens nach weiteren, deutlich höheren finanziellen Zuwendungen des Bundes für die Infrastruktur. Dafür erwarte man aber, dass die DB AG mit dem vorhandenen Infrastrukturbestand verantwortlich umgeht und dabei nicht nur kurzfristige Verwertungsinteressen berücksichtigt, sondern auch die Tatsache, dass dieser Infrastrukturbestand weit überwiegend aus Steuermitteln finanziert wurde und dem öffentlichen Verkehrsinteresse dient, so Manuela Rottmann.

Die stillgelegte, aber noch nicht vollständig freigestellte Bahnstrecke von Kitzingen-Etwashausen nach Schweinfurt/Sennfeld ("Steigerwaldbahn") sei abgesehen von abschnittsweise unvermeidbarem Bewuchs, in einem guten Zustand, da nur Stahl- und Betonschwellen verbaut seien und sie für die US-Army erst Ende der 1980er-Jahre umfassend saniert worden sei. Im Falle einer Reaktivierung sei aus ihrer Sicht mit überschaubaren Kosten zu rechnen, vor allem für den Ersatz von Signalanlagen und für Bahnübergänge, so die Grünenabgeordnete.

Dass die „Steigerwaldbahn“, trotz ihrer Sonderstellung als eine der längsten Nebenbahnstrecken Deutschlands und beidseitiger Anbindung zur Hauptbahn, vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) nicht in die jüngst veröffentlichte Liste der Reaktivierungskandidaten aufgenommen wurde, liege offenkundig daran, dass diese Strecke von der DB Netz AG als „nicht zur Verfügung stehend" gemeldet worden sei.

Manuela Rottmann: "Ausgang des Entwidmungsverfahrens ist völlig offen"

Manuela Rottmann erinnert in dem Moratoriums-Schreiben den früheren Kanzerlamtschef und CDU-Minister Ronald Pofalla daran, dass für die Strecke ein Entwidmungsverfahren bei der Regierung von Mittelfranken laufe, dessen Ausgang völlig offen sei, nachdem sich inzwischen die Landkreise Schweinfurt und Kitzingen sowie Kommunen wie die Städte Schweinfurt oder Gerolzhofen dafür ausgesprochen hätten, die Reaktivierbarkeit durch Gutachten klären zu lassen.

Mitten in diesem Prozess habe die DB Immobilien eine Verkaufsofferte für die Strecke mit einem Mindestgebot von 780 000 Euro veröffentlicht. Wie eingangs erwähnt, steht die Unterzeichnung des Kaufvertrags Manuela Rottmann zufolge durch einen Verwerter unmittelbar bevor.

Seit Dienstag sei zudem eine weitere Verkaufsofferte durch die DB Immobilien AG geschaltet, die den bereits entwidmeten Bereich um den Etwashäuser Bahnhof betrifft (siehe weiteren Bericht). In diesem Bereich würde mindestens ein Gleis benötigt, um den Anschluss zum Kitzinger Hauptbahnhof via Straßenbahnlösung über die Nordtangente zu ermöglichen.

Volkswirtschaftlich wie betriebswirtschaftlich nicht nachvollziehbar

Die Abgeordnete der Grünen macht deutlich: „Der Verkaufsabschluss zu diesem Zeitpunkt ist sowohl volkswirtschaftlich wie betriebswirtschaftlich nicht nachvollziehbar.“

Werde die Strecke entwidmet, wäre der Verkaufspreis deutlich zu niedrig. Im Innenbereich der Ortschaften entlang der Strecke würden Quadratmeterpreise für Bauland bis über 100 Euro bezahlt, im Außenbereich zahlen Landwirte rund drei bis sechs Euro pro Quadratmeter.

Hinzu komme der Schrotterlös aus dem Verkauf der Schienen. Die Grundstücksgröße betrage laut Bahn-Exposé rund 576 665 Quadratmeter. Bei einem Grundstückspreis von nur drei Euro pro Quadratmeter errechne sich alleine aus der Fläche ein Wert von rund 1,6 Millionen Euro.

Zweifel an unternehmerischer Sorgfalt

Manuela Rottmann unterstreicht: „Es wirft Zweifel an der unternehmerischen Sorgfalt im Umgang mit dem DB Immobilien anvertrauten Bundesvermögen auf, wenn das Unternehmen hier nicht die Entscheidung der staatlichen Stellen über eine Reaktivierung abwartet und auf dieser Grundlage dann einen angemessenen Erlös anstrebt.“

Werde die Entwidmung hingegen abgelehnt, weil nach wie vor ein Verkehrsinteresse bestehe, wofür vieles spreche, träte die Situation ein, dass die Strecke abgebaut würde, der Verkaufserlös aus der Verwertung einer mit Steuermitteln errichteten Infrastruktur der DB Immobilien AG zuflösse und die öffentliche Hand gezwungen wäre, diese bereits einmal errichtete Infrastruktur wieder neu aus Steuermitteln zu erstellen. Die Abgeordnete schreibt weiter an Ronald Pofalls: „Sie werden mir sicher zustimmen, dass dies keinem Bürger und auch nicht den Kommunen zu vermitteln wäre“.

Drohen der DB AG finanzielle Folgen bei einem Verkauf durch den Bundestag?

In beiden Fällen würde ein solches Vorgehen sicher auch im Deutschen Bundestag die Bereitschaft, die DB AG und ihre Infrastrukturtöchter mit mehr öffentlichen Mitteln auszustatten, deutlich erschüttern. Bislang habe ihr jedenfalls niemand einen nachvollziehbaren Grund für den zeitlichen Druck nennen können, mit dem dieser Verkauf gerade jetzt vorangetrieben werde, so die Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen.

Manuela Rottmann weiter: „Ich bitte Sie daher: Stoppen Sie diesen Verkauf, bis die behördliche Entscheidung über eine Entwidmung oder Reaktivierung der Strecke getroffen wurde.“

Moratorium soll verhindern, dass Fakten geschaffen werden

Ein Moratorium, also eine Aussetzung, des Verkaufs füge ihrer Meinung nach der DB Immobilien keinerlei Nachteil zu, verhindere aber, dass Fakten geschaffen werden, die sich im Nachhinein entweder für das Unternehmen oder für die Allgemeinheit definitiv als nachteilig erweisen werden. Dadurch würde die Glaubwürdigkeit der DB AG erschüttert.