Zu den Stadtratswahlen im März tritt die Schweinfurter Liste (SWL) mit Zusatz Freie Wähler Schweinfurt an, und auch proschweinfurt (prosw) wird es weiter geben. Diese Wahlvereinigung hatte sich – wie berichtet – schon aufgelöst, tritt aber wieder als prosw an, weil die Landesführung der Freien Wähler dem von Ex-SWL- und prosw-Akteuren gegründeten Verein „Freie Wähler Schweinfurt“ dieses Namensrecht nicht erlaubt.
Gegenüber dieser Zeitung hatten nun kürzlich Stadtrat Adi Schön (jetzt prosw) und prosw-Vorsitzender Andreas Wessing erklärt, dass der neue Verein dennoch bestehen bleibe, weil man sich für später eine rechtliche Prüfung vorbehalte. Diese Aussage hat nun SWL-Fraktionsvorsitzende Ulrike Schneider zu erneut deftiger Kritik an prosw veranlasst. „Der Name ist durch“, wenn Schön und Wessing eine Prüfung ankündigen, „ist das dreist“, sagte sie und verwies auf den Landes-Justiziar von FW, Georg Meiski (Deggendorf).
Der wiederum erklärte auf Anfrage dieser Zeitung Bekanntes: Den Bundesverband der Freien Wähler gibt es seit 1965. Neugründungen danach bedürfen der Genehmigung. Die habe aber im vorliegenden Fall nicht erteilt werden können, weil SWL bereits seit Jahren als Stadtverband auftrete. prosw riet Meiski, es nicht weiter zu versuchen. Eine dauerhafte Nutzung des Namens Freie Wähler „werden wir nicht dulden“. Seine Partei sei kein Prozesshansel, man scheue aber vor einer Klage (auf Unterlassung) nicht zurück.
In ihrer Stellungnahme weist wiederum Schneider auch den Seitenhieb Schöns an ihre Adresse zurück, dass Stadtpolitik nicht nur aus der Energiewende bestehe. „Wir haben auch viele anderen Themen besetzt“, sagte sie. Die Energiewende sei aber das Thema, „an dem wir aus ökonomischen und ökologischen Gründen noch lange intensiv weiterarbeiten müssen“. Dabei sollte man am besten „an einem Strang ziehen“, schlug Schneider jetzt versöhnliche Töne Richtung Schön und Co. an: „Es wäre schön, wenn man vor allem bei diesem Thema zusammenarbeitet“ und sich prosw „an der Energiewende aktiv beteiligen würde“. Beide Gruppen wollen Anfang Januar ihre Kandidaten nominieren.
