„Mehrweg statt Einweg“ steht über dem Antrag der Schweinfurter Liste ans Rathaus vom Mai dieses Jahres, „Verringerung von Plastikmüll“ über dem der Grünen aus dem Juli. Beide haben eine drastische Verringerung von Verpackungsmüll zum Ziel, für das auch die Stadt Schweinfurt ihren Beitrag leisten soll. Mit beiden befasste sich der Bau- und Umweltausschuss.

Bequemlichkeit verteuern?

Die Antragsteller, Ulrike Schneider (SWL) und Reginhard von Hirschhausen (Grüne), äußerten sich klar und eindeutig: Wenn die Bequemlichkeit der Leute zu immer mehr „To-go“-Bechermüll führt, müsse eben als effektives Instrument eine örtliche Verbrauchssteuer her, welche die Bequemlichkeit verteuert.

Im Vorfeld hatte die Verwaltung Schweinfurter „Marktteilnehmer“ befragt, darunter auch handwerkliche Bäckereien, was sie von Einwegbechern und einem Pfandsystem mit Mehrwegbechern halten. Das Ergebnis war laut Umweltreferent Jan von Lackum wenig ermutigend: Nur knapp zehn Prozent Beteiligung – kaum Interesse an einem Mehrwegsystem.

„Die Steuer wird nicht wirken“

Eine örtliche Verbrauchssteuer durch die Kommune auf Einwegbecher sei rechtlich möglich, so von Lackum. Aber: „Sie wird nicht wirken.“ Die Abgabestelle des „To-go“-Getränks werde einfach die Steuer auf alle Getränke umlegen. Sie könne nicht gezwungen werden, gezielt nur Getränke in Einwegbechern zu verteuern. Die lokale Steuer sei nicht mit der EU-Abgabe für Einkaufstaschen aus Plastik zu vergleichen. Die Abgabe verteuere das Produkt, eine Steuer betreffe den Betrieb, der nicht gezwungen werden könne, spezielle Behälter zu verteuern.

Das Problem sei aber nur zum Teil der Handel, sondern der Nutzer, so der Referent. Mehrweg müsse für ihn so einfach sei wie Einweg, dann werde dies auch akzeptiert. Die Verwaltung strebt deshalb – wie im Beschlussvorschlag formuliert – die Einführung eines Pfandsystems an und will „hierzu zwischen den Marktteilnehmern und geeigneten Pfandsystemanbietern vermitteln“.

Eine Chance fürs Pfandsystem

Darauf einigte sich der Ausschuss am Ende auch. Von Hirschhausen kündigte allerdings jetzt schon mal an: „Wenn in einem Jahr noch kein Pfandsystem da ist, kommt von uns ein Antrag auf eine Verbrauchssteuer.“