Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 ist abgeschlossen. Sie steigen im Vergleich zum Vorjahr spürbar an. Insgesamt werden in Bayern Schlüsselzuweisungen in Höhe von 4,27 Milliarden Euro ausgezahlt. Folgende Informationen sind einer Pressemitteilung der Staatssekretärin Anna Stolz entnommen.
Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies stärkt die Eigenverantwortung und Selbstverwaltung.
267 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr
"Trotz mehrerer Krisen und einer drohenden Rezession hält sich der Finanzausgleich mit insgesamt mehr als 11 Milliarden Euro auch im kommenden Jahr auf einem Spitzenniveau. Das sind rund 267 Millionen Euro mehr als im Vorjahr", so Stolz. "Der Freistaat hat sich frühzeitig beim Bund eingesetzt, dass die Regelung des Jahres 2020 auch im Jahr 2021 fortgesetzt wird, da die Gewerbesteuer zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden ist. Leider ist der Bund dieser Forderung nicht gefolgt", wird sie in der Pressemitteilung zitiert.
"Wir lassen jedoch unsere Kommunen in dieser schwierigen Zeit nicht in Stich, da eine stabile Kommunalfinanzierung eines der wichtigsten Bausteine für den Weg aus der Krise ist. Daher hat sich der Freistaat entschieden, selbst einen Gewerbesteuerausgleich in Höhe von 330 Millionen Euro aufzulegen und diesen pauschal zuzuweisen", ergänzt Stolz. Die Gewerbesteuerkompensation wird aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie finanziert.
Der Regierungsbezirk Unterfranken erhält 587 Millionen Euro
Mit Schlüsselzuweisung in Höhe von 587 Millionen Euro erhält der Regierungsbezirk Unterfranken über 12 Prozent mehr als im Vorjahr erhält. "Mit dem kommunalen Finanzausgleich 2023 sendet der Freistaat Bayern ein starkes Signal und schafft die Voraussetzungen dafür, dass die bayerischen Kommunen auch in diesen herausfordernden Zeiten weiterhin ihre Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger erfüllen und kraftvoll in die Zukunft investieren können", so Staatssekretärin Stolz nach Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen. Sie ergänzt: "Die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke können sich auf den Freistaat auch in den aktuell extrem schwierigen Zeiten verlassen."
Die Stadt Schweinfurt bekommt rund 13,8 Millionen Euro, der Landkreis Schweinfurt und die kreisangehörigen Städte dürfen sich zusammen über rund 55,6 Millionen Euro freuen. Der Landkreis Schweinfurt selbst erhält genau 23.034.304 Euro. Die Schlüsselzuweisung für die kreisangehörigen Städte beträgt 32.530.016 Euro. Die Gemeinden Donnersdorf, Grafenrheinfeld und Sennfeld erhalten laut der Pressemitteilung kein Geld aus den Schlüsselzuweisungen.
Die Zuweisungen im Landkreis Schweinfurt schlüsseln sich wie folgt auf: Bergrheinfeld 1.407.328 Euro, Dingolshausen 545.116 Euro, Dittelbrunn 3.023.196 Euro, Euerbach 676.700 Euro, Frankenwinheim 137.908 Euro, Geldersheim 1.105.404 Euro, Gerolzhofen 728.456 Euro, Gochsheim 258.944 Euro, Grettstadt 1.579.736 Euro, Kolitzheim 1.124.444 Euro, Lülsfeld 378.524 Euro, Michelau im Steigerwald 615.792 Euro, Niederwerrn 4.839.116 Euro, Oberschwarzach 671.648 Euro, Poppenhausen 1.681.184 Euro, Röthlein 454.788 Euro, Schonungen 2.971.124 Euro, Schwanfeld 555.856 Euro, Schwebheim 106.228 Euro, Stadtlauringen 1.450.260 Euro, Sulzheim 706.132 Euro, Üchtelhausen 1.816.824 Euro, Waigolshausen 1.202.748 Euro, Wasserlosen 1.621.008 Euro, Werneck 2.495.040 Euro, Wipfeld 376.512 Euro
